Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Themenbereiche
Gesundheit, Studierende, Wissenschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, zur rechtzeitigen Abwendung der mit der Insolvenz der SolarWorld AG verbundenen nachteiligen Folgen für den Photovoltaik-Innovationsstandort in Freiberg die zur langfristigen und nachhaltigen Sicherung des vorhandenen Forschungs- und Entwicklungskapazitäten als Kristallisationskern für eine weitere Entwicklung der Photovoltaikindustrie Sachsen erforderlichen und gebotenen Maßnahmen zu ergreifen.
Themenbereiche
Externe Infoseiten
http://edas/viewer.aspx?dok_nr=10800&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=&dok_id=240905
Antrag und weitere Dokumente
- Forschungskapazitäten für Photovoltaiktechnologie in Freiberg sichern - Fortführung der SolarWorld Innovations GmbH als An-Institut unterstützen!
- Personal- und Unterrichtssituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2017/2018
- Umsetzung der Vor- und Nachbereitungszeit in sächsischen Kitas
- Arbeits- und Funktionsfähigkeit der Rechtsmedizin Sachsen erhalten: Akute Finanzierungslücken der Rechtsmedizinischen Institute in Sachsen schon für die Jahre 2017/2018 und die Zukunft schließen!
- Subsidiaritätsbedenken bezüglich des Vorschlages für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, zur Än
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Der Landtag stellt fest: 1. Der überfraktionelle Antrag zum Erhalt der drei Außenstellen der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) in Thüringen bleibt weiterhin Konsens und Grundlage für die Verhandlungen der Landesregierung mit dem Bund und dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen. 2. Es herrscht überfraktioneller Konsens, dass auch bei formaler Überführung in das Bundesarchiv, die Akten der Stasi-Unterlagen-Behörde in Thüringen verbleiben und dauerhaft zugänglich bleiben sollen.
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Ostdeutschland, Wissenschaft
Ansprechpartner
André Blechschmidt (blechschmidt@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Über die Studienabbrüche in Sachsen liegen keine verlässlichen statistischen Daten vor. Zahlen über den Studienabbruch an den einzelnen sächsischen Hochschulen und in den jeweiligen Fächergruppen fehlen gänzlich. Über die Gründe für die hohen Studienabbruchzahlen kann daher leider nur spekuliert werden.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Studienabbrüche an sächsischen Hochschulen reduzieren
- Mehr Transparenz, Kundenorientierung und Verbraucherschutz bei den Kreditinstituten – Verbraucher*innschutzinitiative aus Sachsen
- Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen – Sicherheitslage neu bewerten
- Sächsischen Familienpass attraktiver ausgestalten!
- Politische Bildung in Schulen erneuern – Gemeinschaftskunde modernisieren und ausweiten
- Offensive für Digitale Bildung in den Schulen Sachsens starten - Digital - Strategie zur Schulentwicklung erstellen
- Geflügelpest: Verhältnismäßige und konsequent risikoorientierte Anwendung von Schutzmaßnahmen nach der Geflügelpest - Verordnung sicherstellen.
- Flächendeckende Hilfen für drogenabhängige Eltern und ihre Kinder bereitstellen
- Kommunen im Freistaat Sachsen bei der Befassung mit transatlantischen Freihandelsabkommen einbeziehen – Gesamtstrategie für den Umgang mit TISA, CETA und TTIP in Sachsen entwickeln
- Lebens - und Arbeits leistungen von Ostdeutschen anerkennen – Renten wert angleichung - Ost auf das Jahr 2018 vorziehen, Renten - und Versorgungsunrecht - Ost beenden .
- Burg Hohnstein erhalten – Erinnerung an die Naziverbrechen in einem der ersten sog. Schutzhaftlager in Sachsen wachhalten.
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I. Die Landesregierung wird gebeten, zusammen mit den Thüringer Hochschulen und in enger Abstimmung mit den Thüringer Hochschulbibliotheken im Rahmen der zugewiesenen Budgets nach Rahmenvereinbarung IV eine Strategie zur Stärkung von Open Access in Thüringen zu entwickeln. Dabei sollen unter Berücksichtigung der Bedeutung von elektronischen Publikationsformen insbesondere folgende Punkte Beachtung finden:
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Medien, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Für die Verleihung der Bezeichnung "Hochschulstadt" an die Städte Eisenach und Gera ist nach § 5 Abs. 1 Satz 4 Thüringer Kommunalordnung die Zustimmung des Thüringer Landtags erforderlich.
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Das Land Bremen hat eine gesetzliche Zivilklausel, die Hochschule Bremen gab sich am 12. Juni 2012 ebenfalls eine Zivilklausel. Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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1. Der Landtag billigt das Konzept der Landesregierung vom 16.09.2016 zur konkreten Gestaltung des Gesundheitscampus und seinen stufenweisen Aufbau bis 2019 mit mindestens zwölf zusätzlichen Professuren. 2. Der Landtag stellt fest, dass das Land Brandenburg in den kommenden Jahren vor erheblichen Herausforderungen steht.
Themenbereiche
Gesundheit, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Isabelle Vandre, MdL (isabelle.vandre@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Auch nach den Erkenntnissen der von der Staatsregierung eingesetzten Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung betreffend das Ressort des Staatsministeriums der Justiz hat sich ergeben, dass im Bereich der Justiz Sachsens im Zeitraum beginnend ab dem Jahr 2020 und hineinreichend bis in die frühen 2030-er Jahre ein immenser Altersabgang bei den an den Gerichten und Staatsanwaltschaften im Freistaat Sachsen tätigen Juristinnen und Juristen zu verzeichnen sein wird.
Themenbereiche
Justiz- und Rechtspolitik, Wissenschaft
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Gewährleistung einer bedarfsgerechten Juristenausbildung in Sachsen
- Gastspielförderung in Sachsen einführen
- Umgestaltung und Neuordnung der Staatlichen Ethnographischen Sammlungen – SES
- Voraussetzungen für ein systematisches Gesundheitsmanagement im öffentlichen Dienst des Freistaates Sachsen schaffen – Analyse der Ausgangssituation umfassend betreiben
- Freifunk in Sachsen staatlich fördern – Freien Internet-Zugang für alle Menschen als Element der gesellschaftlichen Teilhabe gewährleisten
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Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz wird gebeten, dem Haushalts- und Finanzausschuss einen umfassenden Bericht zum Sanierungsstau an den bremischen Hochschulen vorzulegen.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Wissenschaft
Antrag und weitere Dokumente
- Sanierungsstau 2016
- Nachrangigkeit der Ausbildungsgarantie 2016
- Ausbildungssituation transparent darstellen 2016
- Systematisches Versagen in der Bildungspolitik stoppen – „Sofortprogramm Bildung“ starten 2016
- Mangelhafte Kontrolle der Millionensubvention für die Jacobs University Bremen 2016
- Dualer militärischer Studiengang 2016
- Auflösung des Förderzentrums Vegesacker Str. 2015
- Erhalt der Grundschulstandorte Seehausen und Strom 2016
- Ombudsperson nach §5a BremHG an den Hochschulen 2016
- IQB-Bildungsstudie
- Sanierungsziele der Jacobs University effektiv kontrollieren 2016
- Ausbildung für das Lehramt nach KMK-Typ 3 in Bremen erhalten 2016
- Einstufung von Jugendlichen als „nicht ausbildungsreif“ durch die Jobcenter 2016
- Kontinuierliche Betreuung durch persönliche Assistenzen an Bremer Schulen sicherstellen 2016
- Referendariat 2016
- Schulärztliche Eingangsuntersuchung 2016
- Sanierung der ABS am Standort Theodor-Billroth-Str. 2016
- Schulisches Lernfeld ‚Gesellschaft‘ stärken, Interdisziplinarität erhalten 2016
- Schulisches Übergangssystem in Bremen 2016
- Statistische Erfassung des nachmittäglichen Betreuungsbedarfes von Schulkindern 2016
- Personalsituation an der Grundschule Halmer Weg 2016
- Vorkurse und zugehörige Lehrkräfte an den Bremer Schulen 2016
- Anonyme und fragwürdige Einnahmen aus Spenden und Sponsoring von Unternehmen 2016
- Lehrkräfte der Stadtteilschule e.V. an öffentlichen Schulen 2016
- Studiengänge für akademisch qualifizierte Soziale Arbeit und Pädagogik ausbauen 2016
- Unbesetzte LehrerInnenstellen 2016
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.