Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Für die Entsendung von Herrn Minister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff in den Aufsichtsrat der Thüringer Tourismus GmbH (als Mitglied) ist nach Artikel 72 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen die Zustimmung des Thüringer Landtags erforderlich. Ich bitte Sie, die Zustimmung des Thüringer Landtags herbeizuführen. Ich wäre dankbar, wenn das Anliegen in der Sitzung des Thüringer Landtags am 9./10./11. November 2016 behandelt werden könnte.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Tourismus, Wirtschaft
Ansprechpartner
Dieter Hausold (hausold@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Der Landtag stellt fest: 1. Thüringen ist ein Kernland der Reformation. Mehr als 1.000 Kilometer des Lutherwegs sind hierfür ein ebenso eindrückliches Zeugnis wie Erinnerungsstätten vom Erfurter Augustinerkloster bis zur Eisenacher Wartburg. Mit der Erinnerung an den Thüringer Bauernkrieg um die zentrale Person von Thomas Müntzer wird zugleich ein Rahmen gesetzt, der auch die tragischen Erscheinungen der Reformationsepoche nicht außer Acht lässt. Mit der Gründungsstätte des Schmalkaldischen Bundes liegt zudem ein wesentlicher Baustein auf dem Weg zu einem gefestigten politischen Protestantismus in Thüringen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Knut Korschewsky (korschewsky@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird gebeten, 1. die bestehenden Maßnahmen zur Unterstützung der Fachkräftesicherung und Unternehmensnachfolge mit dem Fokus auf die Situation im Thüringer Gastgewerbe zu überprüfen und gegebenenfalls festgestellte Förderlücken zu schließen und Förderhemmnisse zu beseitigen;
Themenbereiche
Ansprechpartner
Knut Korschewsky (korschewsky@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Mit Beschluss vom 26.03.2015 stellte das Oberverwaltungsgericht Berlin- Brandenburg fest (OVG 1 S 19.15), dass eine Festsetzung von mehr als sechs verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen durch Aufteilung der Gemeindegebiete mit den verfassungsrechtlichen Grundsätzen nicht vereinbar sei.
Themenbereiche
Gewerkschaften, Tourismus, Wirtschaft
Ansprechpartner
Matthias Loehr, MdL (matthias.loehr@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Die Landesregierung wird gebeten, dem Landtag über den Zustand des Radwegenetzes in Thüringen zu berichten. Insbesondere wird sie gebeten auf den stattgefundenen und geplanten Ausbau des Radwegenetzes einzugehen und ihre Maßnahmen zur Verbesserung des Modal Splits in Thüringen darzulegen.
Themenbereiche
Gesundheit, Kommunalpolitik, Sport, Stadtentwicklung, Tourismus, Umweltpolitik, Verkehr
Ansprechpartner
Dr. Gudrun Lukin (lukin@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Drs. 17/3046 - Rund eine Million Menschen aus aller Welt werden am 23. Juli 2016 zur Christopher-Street-Parade in Berlin erwartet. Wir unterstützen das Bemühen des Vereins Berliner CSD e. V. nach einer nachhaltigen und sicheren Finanzierung seiner Arbeit, die bisher allein auf Sponsorengeldern basiert und erwarten vom Senat, dass die Arbeit des Vereins und damit der CSD Berlin entsprechend seiner Bedeutung bei der Vergabe von Mitteln für besondere kulturelle, touristische und sportbezogene Projekte berücksichtigt wird.
Themenbereiche
Gleichstellung, Haushalt und Finanzen, Tourismus
Ansprechpartner
Carsten Schatz; Dr. Klaus Lederer (schatz@linksfraktion.berlin;lederer@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
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Wasserstraßennetz erhalten - Wassertourismus und Binnenschifffahrt weiter stärken Der Landtag nimmt den Bericht der Landesregierung zum Landtagsbeschluss „Zukunft des Wassertourismus in Brandenburg sichern“ zur Kenntnis. Der Bericht zeigt die bedeutende Rolle des Wassertourismus für die Regionalentwicklung in unserem Land.
Themenbereiche
Tourismus, Umweltpolitik, Verkehr, Wirtschaft
Ansprechpartner
Matthias Loehr, MdL (matthias.loehr@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Rechtsausschuss sowie der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und der Ausschuss für Innere Angelegenheiten des Bundesrates empfehlen demBundesrat, von den Empfehlungen der Ausschüsse zum Richtlinienvorschlag gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG Kenntnis zu nehmen und in kritischer Weise im Rahmen des Subsidiaritätsverfahrens Stellung zu nehmen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Erklärung von Subsidiaritätsbedenken nach Artikel 12b des EU-Vertrages zum Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Terrorismusbekämpfung und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2002/475/JI zur Terrorismusbekämpfun
- Ergebnisse der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen umsetzen – Einstellungskorridor deutlich erhöhen!
- Wohnungslosigkeit im Freistaat Sachsen – Einführung eines „Sächsischen Wohnungsnotfallberichts“
- Braunkohle-Verkaufsverhandlungen: Sächsische Interessen wahren, Perspektiven für die Lausitz eröffnen, Folgekosten begrenzen.
- Gegen Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft – stattdessen Bundesauftragsverwaltung erhalten
- Novellierung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes
- 25 Jahre nach dem Tode Jorge Gomondais: Gerechtigkeit den Opfern rechter Gewalt!
- Personal- und Arbeitssituation in den sächsischen Justizvollzugsanstalten
- Leben und Gesundheit sowie die Privatsphäre von Bewerberinnen und Bewerbern für Kommunal- und Landtagswahlen im Freistaat Sachsen schützen
- Tierschutz verbessern-Rechtsverordnung zum Schutz freilebender Katzen unverzüglich erlassen und finanzieren!
- Milchviehhaltende Betriebe und Unternehmen in Sachsen stärken – Milch(preis)krise wirksam begegnen [Milch(preis)krise-Maßnahmepaket]
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Die Wohnraumversorgung in Bremen ist aktuell nachweislich gefährdet. Den Fertigstellungen von Neubauwohnungen steht ein im Verhältnis stärkeres Anwachsen der Bevölkerung bzw. der Anzahl der Haushalte gegenüber.
Themenbereiche
Justiz- und Rechtspolitik, Miet- und Wohnungspolitik, Tourismus
Antrag und weitere Dokumente
- Zweckentfremdung von Wohnraum rechtssicher begrenzen 2015
- Beschlagnahme von leerstehenden Gebäuden zur Vermeidung von Obdachlosigkeit 2015
- Ausschreibung Grundstück Pastorenweg in Gröpelingen 2015
- Planungen Güldenhaus-Quartier 2015
- Immobilienbestände der Bundesanstalt BImA 2014
- Nutzung leerstehender Hausmeister-Wohnungen 2015
- Neuvorhaben der Firma Kühne & Nagel an der Wilhelm-Kaisen-Brücke 2015
- Studentisches Wohnen 2015
- Microsoft Word - antrag_land_linke_Studentisches Wohnen
- Planungsstand Schuppen 3 in der Überseestadt 2015
- Gesetz zur Änderung des Bremischen Wohnungsaufsichtsgesetzes 2015
- Wohnungsnot bekämpfen – kommunales Wohnungsbauprogramm jetzt! 2015
- Möglichkeiten der Zwangsbelegung bei Wohnungsnot 2015
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Die Landesregierung wird gebeten, I. zur Bedeutung des Wandertourismus als wichtigem Teil des Tourismusangebots in Thüringen zu berichten; dabei soll auch darauf eingegangen werden:
Themenbereiche
Ansprechpartner
Knut Korschewsky (korschewsky@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.