Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Drs. 17/2842 - Die Berliner Bäder machen gegenwärtig vor allem Schlagzeilen mit ungeplanten Schließzeiten „aus betriebsbedingten Gründen“. Personal fehlt, das vorgelegte Bäderkonzept erweist sich als untauglich, die Probleme zu lösen, ein Personalentwicklungskonzept gibt es nicht. Die Linksfraktion fordert in ihrem Antrag, hier unverzüglich, bedarfsgerecht und nachhaltig Abhilfe zu schaffen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Gabriele Hiller; Marion Platta (hiller@linksfraktion.berlin;platta@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
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In mehreren Bundesländern wurden in den vergangenen Monaten personenbezogene Datenbanken der Polizeien bekannt, die als sogenannte „SKBDatenbanken“ (Szenekundige Beamte- Datenbanken) parallel zur umstrittenen Verbunddatei „Gewalttäter Sport“ betrieben werden. Die Hamburger SKB-Datenbank trägt beispielsweise den Titel „Gruppen- und Szenegewalt“, 2015 waren über 2000 Personen gespeichert. In den bis dahin geheim gehaltenen SKB-Datenbanken sind Personenmerkmale gespeichert, die weit über die Errichtungsanordnung der „Datei Gewalttäter Sport“ hinausgehen und datenschutzrechtlich äußerst zweifelhaft sind.
Themenbereiche
Innere Sicherheit, Justiz- und Rechtspolitik, Sport
Antrag und weitere Dokumente
- Gibt es auch in Bremen eine Personendatenbank der Polizei über die Fußballfanszene? 2016
- Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes – Bundesweite Standards im Brandschutz in beiden Stadtgemeinden einhalten und absichern
- Feuerwehr-Schutzziel 2016
- KFZ-Zulassungsstelle beim Stadtamt 2016
- Konfliktverteidigung 2016
- ArrayHomo-, trans- und interfeindliche Straftaten in Bremen 2016
- Errichtung eines Mahnmals zur Erinnerung an die massenhafte Beraubung europäischer Jüdinnen und Juden durch das NS-Regime 2016
- „Parzelle 1 - West“ - Neuer Treffpunkt von Rockern und rechter Mischszene in Bremen-Walle?
- Wie wird das Präventionskonzept Salafismus zukünftig finanziell unterlegt? 2016
- Zwischen Regelsystem und geschlossener Einrichtung: Welche Angebote bietet die Bremer Jugendhilfe für junge Menschen mit besonderen Bedarfen? 2016
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Drs. 17/2649 - Die Vergabe der bezirklichen Sportflächen wird in allen Bezirken unterschiedlich gehandhabt, die Transparenz ist nicht ausreichend. Für die Vereine ist meist nicht erkennbar, wo potentiell Sportflächen zur Verfügung stehen. Das soll geändert werden.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Gabriele Hiller (hiller@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
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Im vergangenen Jahr sind Auseinandersetzungen und die allgemeine Sicherheit rund um Fußballspiele verstärkt thematisiert worden. Bremen machte dabei bundesweite Schlagzeilen für den Vorstoß der Kostenbeteiligung durch die Deutsche Fußball Liga DFL an der polizeilichen Begleitung von sog. Risikospielen.
Themenbereiche
Innere Sicherheit, Justiz- und Rechtspolitik, Sport
Antrag und weitere Dokumente
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Am 21. Mai 2014 hat die Hamburgische Bürgerschaft den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP „Ergebnisoffene Studie – Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg“ (Drs. 20/11848) gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE angenommen. Mit dem Beschluss wurde der Senat ersucht, Chancen und Risiken einer Bewerbung der Freien und Hansestadt Hamburg um Olympische und Paralympische Sommerspiele ergebnissoffen und transparent in einer Studie darzulegen. Hierzu benannte die Bürgerschaft in ihrem Beschluss 15 Aspekte, die im Besonderen zu konkretisieren und darzustellen seien.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Sport, Stadtentwicklung
Ansprechpartner
MdHB, Mehmet Yildiz (Mehmet.Yildiz@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Anfrage:
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Justiz- und Rechtspolitik, Kinder- und Jugendpolitik, Sport
Antrag und weitere Dokumente
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Während der Senat weiterhin an Großevents wie Olympischen Spielen festhält, wartet die städtische Sportinfrastruktur weiter auf dringend notwendige Investitionen. Entgegen der öffentlichen Erklärungen des Senats ist festzustellen, dass es erheblichen Bedarf gibt, den Zugang zum Breitensport für möglichst viele Bürgerinnen und Bürger Hamburgs unabhängig vom Einkommen zu gewährleisten. Deshalb legt DIE LINKE den Fokus auf die Sportstätteninfrastruktur und vereinfachte Zugangsbedingungen für benachteiligte Gruppen. Statt Milliarden für sportliche Prestigeprojekte auszugeben, die den wenigsten nützen, muss Hamburg endlich den Breitensport optimal ausstatten.
Themenbereiche
Ansprechpartner
MdHB, Mehmet Yildiz (mehmet.yildiz@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag wählt als Mitglied der Landessportkonferenz Frau Kathrin Dannenberg.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kathrin Dannenberg, MdL (kathrin.dannenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Drs. 17/1849 - Die Entschließung beschreibt einige zentrale Bedingungen für eine Olympia-Bewerbung. Die Linksfraktion sieht diese Voraussetzungen ganz klar nicht erfüllt und deshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Möglichkeit für eine Bewerbung Berlins um die Austragung Olympischer Sommerspiele 2024 oder 2028.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Udo Wolf; Dr. Gabriele Hiller (wolf@linksfraktion.berlin;hiller@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.