Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Themenbereiche
Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird gebeten, 1. zu prüfen, wie die Anwendung der anerkannten Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE-Qualitätsstandards) für die Kita- und Schulverpflegung in Thüringen stärker gefördert werden kann und dabei auch die gesundheitsförderliche Gestaltung der Zwischenmahlzeiten und des Getränkeangebots zu fokussieren;
Themenbereiche
Bildung, Familienpolitik, Gesundheit, Kinder- und Jugendpolitik, Verbraucherschutz
Ansprechpartner
Torsten Wolf (wolf@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: I. Der Landtag stellt fest, dass 1. in Mecklenburg-Vorpommern die Notwendigkeit rechtlicher Betreuung aufgrund der demografischen Entwicklung weiter zunehmen wird, 2. ehrenamtliche Betreuer, Betreuungsvereine und Berufsbetreuer eine wichtige gesell-schaftliche Funktion erfüllen und in ihrem Engagement und ihrer Arbeit unterstützt werden müssen und 3. die seit 2005 nahezu unveränderte Vergütungsregelung für Berufsbetreuer nicht mehr zeitgemäß ist und angepasst werden muss.
Themenbereiche
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Rechtliche Betreuung auch zukünftig sicherstellen
- Für eine gerechte Bodenpolitik in Mecklenburg-Vorpommern
- Netzentgeltmodernisierungsgesetz im Bundesrat unterstützen
- Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken
- Radverkehr stärken - Gesamtnetz Radverkehr entwickeln
- Sozial - Gerecht - Jetzt
- Transparenz schaffen - Kulturbericht auf den Weg bringen
- Vermögensteuer wiederbeleben
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Familienpässe sind probate Mittel, um Familien mit Kindern kostengünstigeren oder sogar kostenfreien Zugang zu öffentlichen Einrichtungen und Angeboten insbesondere in der gemeinsamen Familienfreizeit zu verschaffen. Das gilt auch für den Familienpass des Freistaates Sachsen. Er kann derzeit in Anspruch genommen werden, wenn bei einem Elternpaarmindestens drei kindergeldberechtigte Kinder ohne schwere Behinderung oder mindestens ein Kind mit schwerer Behinderung bzw. bei Alleinerziehenden mindestens zwei kindergeldberechtigte Kinder leben. Der Pass wird von Stadt-bzw. Gemeindeverwaltungen ausgestellt. Leider wird die Anzahl der ausgegebenen Pässe statistisch nicht erhoben (vergleiche Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage in Drucksache 6/ 6868). Die Gültigkeit des Passes ist in Sachsen auf vorwiegend landeseigene Museen sowie auf staatliche Schlösser, Burgen und Gärten beschränkt.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Sächsischen Familienpass attraktiver ausgestalten!
- Mehr Transparenz, Kundenorientierung und Verbraucherschutz bei den Kreditinstituten – Verbraucher*innschutzinitiative aus Sachsen
- Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen – Sicherheitslage neu bewerten
- Politische Bildung in Schulen erneuern – Gemeinschaftskunde modernisieren und ausweiten
- Studienabbrüche an sächsischen Hochschulen reduzieren
- Offensive für Digitale Bildung in den Schulen Sachsens starten - Digital - Strategie zur Schulentwicklung erstellen
- Geflügelpest: Verhältnismäßige und konsequent risikoorientierte Anwendung von Schutzmaßnahmen nach der Geflügelpest - Verordnung sicherstellen.
- Flächendeckende Hilfen für drogenabhängige Eltern und ihre Kinder bereitstellen
- Kommunen im Freistaat Sachsen bei der Befassung mit transatlantischen Freihandelsabkommen einbeziehen – Gesamtstrategie für den Umgang mit TISA, CETA und TTIP in Sachsen entwickeln
- Lebens - und Arbeits leistungen von Ostdeutschen anerkennen – Renten wert angleichung - Ost auf das Jahr 2018 vorziehen, Renten - und Versorgungsunrecht - Ost beenden .
- Burg Hohnstein erhalten – Erinnerung an die Naziverbrechen in einem der ersten sog. Schutzhaftlager in Sachsen wachhalten.
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I. Die Landesregierung wird gebeten, dem Landtag zu berichten über: 1. die Ergebnisse der Studie zur Versorgungs- und Bedarfssituation mit Hebammenleistungen sowie zur Einkommens- und Arbeitssituation der Hebammen in Thüringen;
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Familienpolitik, Frauen, Gesundheit, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Karola Stange (stange@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Kinder- und Familienarmut endlich konsequent bekämpfen! Empfehlungen des Ausschusses zur Bekämpfung von Armut und sozialer Spaltung umsetzen! Kinder- und Familienarmut ist und bleibt eines der drängendsten Probleme im Land Bremen. Jede*r dritte Einwohner*in unter 18 Jahren ist in Bremen und Bremerhaven arm oder armutsgefährdet. Besonders besorgniserregend ist die Situation von Alleinerziehenden. Die Armutsgefährdungsquote bei diesem Familientyp stieg von ohnehin kritischen 49,5 Prozent (2012) auf 56 Prozent (2015). Das weitere Ansteigen der Armutsgefährdung zeigt deutlich, dass die bisherigen Maßnahmen zur Bekämpfung und Prävention von Armut bei weitem nicht ausreichen.
Themenbereiche
Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Behindertenpolitik, Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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1. Die Landesregierung wird gebeten zu berichten: a) über das Ausmaß von Armut in Thüringen und die Lebenslagen der davon betroffenen Bevölkerung, insbesondere zur Kinder- und Jugendarmut einschließlich der Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes sowie zur Altersarmut und zur Situation von Ein-Eltern-Familien,
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Bildung, Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik, Renten, Senioren, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Karola Stange (stange@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Regelsätze werden willkürlich herunter gerechnet Die Berechnung der Regelsätze für 2017 auf Basis der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2013 entsprechen nicht der Anforderung an eine bedarfsorientierte Grundsicherung und führen zur weiteren Verarmung derer, die von SGB-II- und SGB-XII-Leistungen abhängig sind. Dies sind 10 % der hessischen Bevölkerung.
Themenbereiche
Familienpolitik, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Willi van Ooyen (w.vanooyen@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.