Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Nummer 2 erhält folgende Fassung: 2. Die bisherige Nummer 1 wird Nummer 3 und erhält folgende Fassung: "3. § 15 Abs. 2 erhält folgende Fassung: '(2) Soweit die Beträge nach dem jeweils ersten Absatz der §§ 1 bis 13 sowie nach § 14 Abs. 2 Satz 2 in den Jahren 2018 und 2020 nicht vollständig in Anspruch genommen werden, können die verbleibenden Mittel aus 2018 in den Jahren 2019, 2020 und 2021 und aus 2020 im Jahr 2021 in Anspruch genommen werden.'"
Themenbereiche
Bildung, Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik, Kultur, Netzpolitik, Sozialpolitik, Stadtentwicklung, Technologie, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Sascha Bilay (bilay@die-linke-thl.de)
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I. Artikel 1 der Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: 1. Nummer 10 wird wie folgt geändert: a) In Buchstabe b wird das Wort "wird" durch die Worte "und 5 werden" ersetzt.
Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Torsten Wolf (wolf@die-linke-thl.de)
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I. Der Landtag stellt fest: Schule ist ein zentrales Element der Lebenswirklichkeit junger Menschen. Sie ist Lern- und Lebensort zugleich. Schülerinnen und Schüler verbringen schließlich täglich viel Zeit an ihrer Schule. Erziehung und Bildung haben entsprechend Artikel 22 der Verfassung des Freistaats Thüringen die Aufgabe, selbständiges Denken und Handeln, Achtung vor der Würde des Menschen und Toleranz gegenüber der Überzeugung anderer, Anerkennung der Demokratie und Freiheit, den Willen zu sozialer Gerechtigkeit, die Friedfertigkeit im Zusammenleben der Kulturen und Völker und die Verantwortung für die natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen und die Umwelt zu fördern. Dazu gilt es, Demokratie nicht nur als Staatsform kennenzulernen.
Themenbereiche
Bildung, Demokratie - Partizipation, Kinder- und Jugendpolitik, Minderheitenpolitik, Verfassung
Ansprechpartner
Torsten Wolf (wolf@die-linke-thl.de)
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Themenbereiche
Bildung, Gesundheit, Haushalt und Finanzen, Studierende, Wissenschaft
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Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.