Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Die Beifußblättrige Ambrosie ist eine ursprünglich in Nordamerika heimische Pflanze, die sich in Europa ausgebreitet hat. Die Pollen der Pflanze können starke allergene Reaktionen hervorrufen. In Brandenburg gibt es Meldungen von Ambrosia-Vorkommen aus allen Landkreisen. In Teilen der Niederlausitz haben sich große Bestände herausgebildet, von denen Gesundheitsgefahren für die Bevölkerung ausgehen und die das Potenzial einer weiteren Ausbreitung aufweisen.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Gesundheit
Ansprechpartner
Anke Schwarzenberg, MdL (anke.schwarzenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Regionalpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: Der Termin für die Abgabe des Abschlussberichtes der Enquetekommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ (EK 6/1) an den Landtag wird bis zum 29. April 2019 (Abgabetag) verlängert.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Anke Schwarzenberg, MdL (anke.schwarzenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag stellt fest: Wie in anderen Wirtschaftsbereichen ist auch in der Landwirtschaft die Gewinnung von Fachkräften eine entscheidende Frage für die zukünftige Entwicklung. Eine aktuelle Studie des Landes beziffert den Bedarf an zu ersetzenden Arbeits- und Fachkräften in der Landwirtschaft bis 2030 auf über 20.000 Personen. Weniger als ein Viertel davon könnten beim jetzigen Ausbildungsniveau in Brandenburg rekrutiert werden.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Arbeitsmarkt, Berufsbildung
Ansprechpartner
Anke Schwarzenberg, MdL (anke.schwarzenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Das Land Brandenburg hat die hervorgehobene Stelle und Funktion eines Lausitz-Beauftragten bei der Staatskanzlei eingerichtet und entsprechend ausgestattet. Auf sächsischer Seite sind die Aufgaben und Zuständigkeiten hingegen auf mehreren Ebenen und über mehrere Ministerien verteilt. Das ist insbesondere für die Verhandlungen mit dem Bund und bei der Einbindung der lokalen Akteure in Prozesse auf Länder- oder Bundesebene hinderlich. Deshalb braucht es eine verlässliche, hervorgehobene Position / Funktion in der Sächsischen Staatsverwaltung für die Gestaltung und Koordinierung des Strukturwandel-Prozesses, insbesondere in der Zusammenarbeit auf operativer Ebene mit dem Bund (Kohleausstiegskommission) und dem Land Brandenburg. Die Braunkohle-Regionen sind nicht nur vom Kohleausstieg betroffen, sondern auch vom Wegzug bzw. mangelnden Zuzug junger Frauen , insbesondere die Lausitz. Beiden Herausforderungen muss im Strukturwandel-Prozess begegnet werden, und zwar unmittelbar in den Verhandlungen mit dem Bund und den anderen Kohle-Ländern über Investitionen, Förderprogramme, Projekte etc.. Daher versteht es sich dann auch von selbst, dass die Position der „Bevollmächtigten für den Strukturwandel in Sächsischen Braunkohleregionen“ mit einer fachlich kompetenten Frau besetzt wird. Zentral ist, dass im Zuge der Bewältigung des Strukturwandels nicht neue Probleme erzeugt werden, sondern dass mit dem Rückenwind erheblicher Geldmittel von höherrangiger Ebene eine wirklich nachhaltige Entwicklung erreicht wird, also neue Strukturwandelmaßnahmen, die selbst auch den Klima-Test erfolgreich bestehen.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Regionalpolitik, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=16347&dok_art=Drs&leg_per=6
Antrag und weitere Dokumente
- „Bevollmächtigte für Strukturwandel“ beim Freistaat installieren – Prozesse zusammenführen und Menschen bzw. Initiativen vor Ort einbeziehen
- Umsetzung des „Paktes für den Rechtsstaat“ einfordern – Funktionsfähigkeit der Rechtspflege in Sachsen nachhaltig sichern!
- Rechtsprechung des Sächsischen Landessozialgerichts endlich umsetzen: Bekleidungs- und Verpflegungsgeld der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei der DDR als Arbeitsentgelt bei der Rentenberechnung anerkennen!
- Pflegerische Versorgung in Sachsen sichern – Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission „Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen“ zügig umsetzen
- Abschaffung von Industrierabatten bei der EEG-Umlage
- Pflegeversicherung in eine solidarische Pflegevollversicherung umgestalten!
- Verfassungsrechtlichen Rundfunkauftrag umsetzen – Verhandlungen zur Novellierung des MDR-Staatsvertrages als Chance für eine längst überfällige Reform des Mitteldeutschen Rundfunks nutzen!
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Der Landtag möge beschließen: I. Der Landtag stellt fest, dass 1. der Beitrag von Mecklenburg-Vorpommern zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie ungenügend ist und es deutlich größerer Anstrengungen bedarf, um den nationalen Beitrag zur Umsetzung der UN-Strategie zu unterstützen. 2. Mecklenburg-Vorpommern eines von wenigen Bundesländern ist, das bis heute auf eine eigene Nachhaltigkeitsstrategie verzichtet und die Landesregierung an diesem Zustand trotz der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag nichts ändern will. 3. es notwendig ist, den Klimaschutz und nachhaltiges Handeln als Staatsziel in die Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern aufzunehmen. II. Der Landtag fordert die Landesregierung auf, 1. eine Nachhaltigkeitsstrategie für Mecklenburg-Vorpommern als Beitrag zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie zu erarbeiten, die alle 17 Nachhaltigkeitsziele umfasst und diese bis zum 1. Juli 2019 dem Landtag zur Beschlussfassung vorzulegen. 2. in dieser Nachhaltigkeitsstrategie für Mecklenburg-Vorpommern konkrete Maßnahmen, Ziele und Zuständigkeiten festzulegen, die regelmäßig ein Mal pro Legislaturperiode überprüft und abgerechnet werden.
Themenbereiche
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie auch in Mecklenburg-Vorpommern umsetzen
- Arbeitsmarktpolitische Weichen im Bund und in Mecklenburg-Vorpommern richtig stellen
- Aufbau Ost - besorgniserregenden Entwicklungen Mecklenburg-Vorpommerns im wirtschaftlichen Angleichungsprozess entgegentreten
- Integration von Migrantinnen und Migranten nicht gefährden
- Missbrauchsopfer unterstützen - Missbrauch in der Katholischen Kirche rückhaltlos aufklären und Verjährungsfristen ausweiten
- Segeln, Kanu, Triathlon - Erhalt der Bundesstützpunkte für Spitzensport in Mecklenburg-Vorpommern unverzichtbar
- Soziale Wohnraumförderung des Landes aufstocken und langfristig sichern
- Transparenz bei der Förderung der Freien Wohlfahrt herstellen
- Qualität der Lehramtsausbildung umgehend verbessern
- Zustände in der JVA Bützow aufklären - Justizvollzug gesetzeskonform ausstatten
- Humanitäre Katastrophe stoppen - Rüstungsexporte einstellen - Alternativen für den Werftstandort Wolgast entwickeln
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I.Der Landtag stellt fest, dass 1.der Klimawandel im vollen Gange ist; die Anpassung an den Klimawandel ist ein Gebot der Stunde; Thüringen braucht eine umfassende Strategie, um die Landwirtschaft den neuen klimatischen Bedingungen anzupassen und eine Resilienz gegenüber den zukünftig zu erwartenden Klima- und Wetterextremen aufzubauen;
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Steffen Harzer (harzer@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Dürresituation in der Landwirtschaft 2018 im Land Brandenburg Der Landtag möge beschließen: Die aufgetretenen extremen Witterungsbedingungen im Jahr 2018, insbesondere die langanhaltende Dürre, haben drastische Auswirkungen auf die Ernteerträge und die wirtschaftliche Situation sowohl der konventionell als auch der ökologisch wirtschaftenden landwirtschaftlichen Unternehmen. Die vorliegende Erntestatistik zeigt, dass Brandenburg zu den mit am stärksten betroffenen Regionen Deutschlands gehört. In Brandenburg sind ca. 2.500 Betriebe von den extremen Witterungsbedingungen betroffen. Das sind fast 50 % der landwirtschaftlichen Unternehmen. Rund 70 % der landwirtschaftlichen Nutzfläche des Landes ist betroffen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Anke Schwarzenberg, MdL (anke.schwarzenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag stellt fest: Der Erhalt und die zukunftsfähige Gestaltung des Spreewaldes als besonders wertvolle Kulturlandschaft unseres Landes ist eine landesweite Aufgabe. Für den Erhalt und die Gestaltung des Spreewaldes ist es nicht mehr ausreichend, lediglich sektoral und fachbereichsbezogen vorzugehen. Deshalb ist die Wasserwirtschaft in ihren Anstrengungen für den Erhalt und die Gestaltung des einmaligen Fließgewässersystems, einschließlich der Schleusen, Wehre und Deiche, von allen unmittelbar und mittelbar beteiligten Ressorts und den Akteuren der Region zu unterstützen. Ziel ist es, den Spreewald mit seinen vielfältigen Traditionen als Heimat, Kulturlandschaft, Lebens- und Wirtschaftsraum, Tourismusdestination und als einzigartige Naturlandschaft auch in Zukunft zu erhalten.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Anke Schwarzenberg, MdL (anke.schwarzenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.