Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Thema: Schließungspläne, Studienplatzabbau und Unterfinanzierung: Wissenschaftsplan des Senats geht an die Substanz des Hochschulstandorts Bremen
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung erhält folgende Fassung: "Der Gesetzentwurf wird mit folgenden Änderungen angenommen: 1.Artikel 1 wird wie folgt geändert: a)§ 1 Satz 1 erhält folgende Fassung: "Dieses Gesetz dient der Stärkung der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen sowie der menschenwürdigen Existenzsicherung durch Erwerbsarbeit."
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung, Europa, Forschung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Susanne Hennig-Wellsow (hennig@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Drs. 17/1573-1 - Die Oppositionsfraktionen fordern den Senat auf, in Auswertung der Anhörung i.R. der Volksinitiative "Schule in Freiheit" einen geeigneten Rahmen zu schaffen, in dem der bildungspolitische Dialog über die Entwicklung der Schullandschaft in Berlin von Politik und Verwaltung, freien und staatlichen Schulen und weiteren Akteuren geführt werden kann.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Regina Kittler (kittler@linksfraktion-berlin.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Gesundheitlicher Arbeitsschutz für Lehrkräfte Arbeitsschutz muss auf veränderte Belastungsprofile in modernen Berufen reagieren. Insbesondere psychischen und psychosozialen Belastungen und Gefährdungen kommt zunehmendes Gewicht zu, dem durch veränderte Methoden der Gefährdungsbeurteilung, Prävention und betrieblichen wie überbetrieblichen Vereinbarung Rechnung getragen werden muss.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Lehrkräfte-Arbeitsschutz 2014
- Akt. Std.: Becks 2014
- ALG-II-Antragsannahmeverweigerung 2014
- Altersarmut 2014
- Arbeitsmarktpolitische Projekte 2014
- Armutsausschuss II 2014
- Armutsausschuss I 2014
- Armuts- und Reichtumsbericht 2014
- Ausbildungsplatzgarantie 2014
- Beamtenbesoldung 2014
- Berufsberatungsstelle 2014
- Berufsfeuerwehr 2014
- Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm 2014
- BürgerarbeiterInnen 2014
- EFRE 2014
- Erwerbslose 2014
- Feuerwehr-AnwärterInnen einstellen 2014
- Injob-Ausbeutung 2014
- Jobcenter-Verwaltungskosten 2014
- Mindestlohn I 2014
- Schlichthotel-Unterbringung 2014
- Tarifergebnis-Übernahme 2014
- Tariftreue 2014
- Tarifübernahme 2014
- Überstunden im Öffentlichen Dienst 2014
- Wirtschaftsförderung 2014
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Die Landesregierung wird aufgefordert, 1.bis spätestens zum 1. Juli 2014 dem Landtag einen Gesetzentwurf vorzulegen, der im Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichen Schulen (ThürSchFG) einen Unterstützungsanspruch für Berufsschülerinnen und Berufsschüler bei den Fahrt- und Unterbringungskosten im Rahmen der Ausbildung schafft, der mit Beginn des neuen Berufsbildungsjahres 2014/2015 in Kraft treten soll; anspruchsberechtigt sollen alle Auszubildenden und Berufsschülerinnen und Berufsschüler sein, deren Einkommen eine bestimm te Grenze (soziale Staffelung) unterschreitet, unabhängig davon, ob es sich um eine voll- oder nur teilberufsqualifizierende, eine betriebliche, vollzeitschulische oder außerbetriebliche Ausbildung handelt; bezuschusst werden sollen sowohl Fahrtkosten als auch Kosten für Unterbringung am Berufsschulort;
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung, Kinder- und Jugendpolitik, Regionalpolitik, Sozialpolitik, Verkehr
Ansprechpartner
Drik Möller (moeller.dirk@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Qualität der Lehramtsausbildung im Land Brandenburg verbessern Der Landtag möge beschließen: Der Landtag stellt fest: Die Lehramtsausbildung an der Universität Potsdam ist angesichts des Bedarfs an gut ausgebildeten Lehrkräften von fundamentaler Bedeutung für das Land. Insbesondere die Aufgabe, künftig alle Schülerinnen und Schüler gemeinsam zu unterrichten, stellt eine hohe Herausforderung dar.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Studierende
Ansprechpartner
Peer Jürgens, MdL (peer.juergens@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Schulärztliche Untersuchungen sind für die Feststellung des jeweiligen gesundheitlichen Zustandes von Kindern und Jugendlichen von essenzieller Bedeutung. Gerade in den Jahren des Heranwachsens werden Grundlagen für die Stärkung von Gesundheitspotenzialen gelegt, die im weiteren Lebensverlauf individuelle Krankheitsereignisse verhindern bzw. gesundheitliche Risiken minimieren können. Mit diesem Beschlussantrag wird darauf hingewiesen, dass der Landtag die seit Jahren bestehenden Defizite beim Umfang der schulärztlichen Untersuchungen für inakzeptabel hält und auf eine konsequente Umsetzung der entsprechenden rechtlichen Regelungen dringt.
Themenbereiche
Ansprechpartner
MdL Simone Oldenburg (s.oldenburg@dielinke.landtag-mv.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Etwa 30.000 Portionen Obst könnten in diesem Förderzeitraum 2014/2015 mit dem EU-Schulobstprogramm TÄGLICH an hessischen Schulen ausgegeben werden. Nach den neuesten Plänen würde der EU-Beihilfesatz von 50 % auf 75 % erhöht werden, das Land Hessen würde für den Förderzeitraum 2013/2014 also maximal 500.000 € beitragen müssen.
Themenbereiche
Bildung, Gesundheit, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Willi van Ooyen (w.vanooyen@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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SOS Seepferdchen in Not - Schwimmbäder erhalten - Schwimmunterricht für alle Kinder in Hessen garantieren.
Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Janine Wissler (J.wissler@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag fordert die Landesregierung auf, I.zu berichten, 1.welche Erkenntnisse ihr bezüglich sittenwidriger Löhne in Thüringen im Rahmen der den für Thüringen zuständigen Zollbehörden obliegenden Prüfungsaufgaben nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG) vorliegen, auch unter Berücksichtigung der Zusammenarbeit mit weiteren Behörden nach § 2 Abs. 2 SchwarzArbG, 2.wie viele Klagen in welchen Jahren mit welchem Ausgang vor Thüringer Gerichten aufgrund der Sittenwidrigkeit von Löhnen erhoben wurden;
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung, Gewerkschaften, Sozialpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Ina Leukefeld (leukefeld@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.