Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
-
Menschen mit Migrationshintergrund sind erhöhten Erkrankungsrisiken ausgesetzt. Zudem bestehen zusätzliche psychosoziale Faktoren, die bei Migrantinnen und Migranten krankheitsfördernde Wirkung haben. Gesundheit steht in einem engen Zusammenhang mit sozialer Herkunft und Lebenslage. Belastende Bedingungen durch geringes Einkommen, schlechten Zugang zu Bildung, mangelhafte Wohnsituation oder Arbeitslosigkeit haben Auswirkungen auf Gesundheit und Gesundheitsverhalten.
Themenbereiche
Gesundheit, Migrationspolitik, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Cansu Özdemir (cansu.oezdemir@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Zahlreiche wissenschaftliche Arbeiten dokumentieren, dass mit zunehmen-dem Fluglärm das Risiko, an z.B. Herz- und Kreislauferkrankungen, Schlaganfällen oder Brustkrebs zu erkranken, erheblich steigt. Im März 2010 hat die Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag der Landesregie-rung einen Fragenkatalog vorgelegt, der Auskunft über die fluglärmbeding-ten Bluthochdruck-Erkrankungen, Schlaganfälle, Schlaganfälle mit Todes-folge, Herzschwächen und Depressionen rund um den Frankfurter Flughafen geben sollte (Drucks. 18/2000).
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Gesundheit, Verkehr, Wirtschaft
Ansprechpartner
Abg. Hermann Schaus (h.schaus@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Der Senat wird aufgefordert, sich auf Bundesebene für die Rücknahme der für 2012 vorgesehenen Kürzungen der Gelder für die Krankenhäuser in Höhe von 600 Millionen Euro einzusetzen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Wolfgang Albers (albers@linksfraktion-berlin.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Landesregierung wird aufgefordert, durch Änderung der Verwaltungsvorschriften zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes die Landkreise und kreisfreien Städte dahin gehend anzuweisen, dass Flüchtlinge unter Beachtung der Artikel 1, 2 und 3 der Verfassung des Freistaats Thüringen eine medizinische Behandlung in Anspruch nehmen können, die dem heutigen Stand der medizinischen Kunst und Technik entspricht und gleichwertig sowie im gleichen Umfang erfolgt, wie dies für gesetzlich krankenversicherte Menschen der Fall ist. Es ist darüber hinaus entsprechend Artikel 19 Abs. 4 der Verfassung des Freistaats Thüringen sicherzustellen, dass alle Maßnahmen und Leistungen des vorbeugenden Gesundheitsschutzes auf der Grundlage des § 6 Asylbewerberleistungsgesetz für Kinder und Jugendliche durch die zuständigen Landkreise und kreisfreien Städte gewährt werden. Die überarbeitete Verwaltungsvorschrift ist rechtzeitig vor dem Inkrafttreten dem Landtag zur Kenntnis zu geben.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Sabine Berninger (berninger@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird beauftragt, 1. den Fokus ihrer Gesundheitspolitik verstärkt auf die Prävention psychischer Erkrankungen zu richten. Folgende Schwerpunkte sollen dabei im Vordergrund stehen: - Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsvorsorge - besonders auch in der Landesverwaltung – konzipieren, - Erarbeitung und Umsetzung eines konkreten Landes-Psychiatrieplanes; 2. den Gesundheitszieleprozess für Sachsen-Anhalt dahingehend neu zu justieren, dass Prävention und Förderung der seelischen Gesundheit als übergreifendes Gesundheitsziel implementiert wird; 3. dem Ausschuss für Arbeit und Soziales über ihre diesbezüglichen Aktivitäten und Konzepte zu berichten.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Umstände der Infektionswelle und der Todesfälle von frühgeborenen Kindern in der neonatologischen Intensivstation im Klinikum Bremen-Mitte (KBM) sowie der damit in Zusammenhang stehenden mutmaßlichen Missachtung von Vorschriften der Krankenhaushygiene, der Nichtbeachtung von Meldevorschriften sowie struktureller, personeller und organisatorischer Mängel hinsichtlich der Einhaltung von Hygienevorschriften und Notwendigkeiten und Möglichkeiten von Verbesserungen in diesem Bereich [PUA Krankenhaus-Keime].
Themenbereiche
Gesundheit, Justiz- und Rechtspolitik
Antrag und weitere Dokumente
-
Freie Mittel aus dem Haushalt in 2011 für Investition in den Teilersatzneubau Krankenhaus Bremen Mitte verwenden! Die Bremer Krankenhausgesellschaft und der Verband der Krankenkassen kritisieren seit langem die mangelhafte Finanzierung der vier in der Gesundheit Nord (GeNo) zusammengefassten kommunalen Kliniken (Klinikum Bremen-Mitte, Klinikum Bremen-Ost, Klinikum Bremen-Nord, Klinikum Links der Weser). Zweck der Krankenhausfinanzierung ist die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit gut ausgestatteten Krankenhäusern der verschiedenen Versorgungsstufen.
Themenbereiche
Gesundheit, Haushalt und Finanzen
Antrag und weitere Dokumente
-
Frühchenbehandlung in Bremen weiter sicherstellen Die Stadtbürgerschaft möge beschließen: Die Stadtbürgerschaft fordert den Senat auf, darauf hinzuwirken, dass umgehend – unabhängig vom Abschlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Krankenhauskeime“ - dauerhaft das bereits in der Vergangenheit erarbeitete Konzept „Ein neonatologisches Zentrum auf Level-1-Niveau mit zwei Standorten (Mitte/LdW)“ um zu setzen.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Änderungsantrag zum interfraktionellen Antrag, Neufassung der Drs. 18/122: Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Umstände der Infektionswelle und der Todesfälle von frühgeborenen Kindern (…) Die Bürgerschaft (Landtag) möge beschließen:
Themenbereiche
Gesundheit, Justiz- und Rechtspolitik
Antrag und weitere Dokumente
-
Bremisches Krankenhausgesetz Im vorliegenden Gesetzestext in der Mitteilung des Senats (Drs. 17/1539) heißt es im § 8 Abs. 1 des Dritten Abschnitts (Krankenhausförderung) : (1) Krankenhäuser und die von ihnen gegründeten und unterhaltenen Ausbildungsstätten, deren Aufnahme in den Krankenhausplan festgestellt ist, werden nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz und den Vorschriften dieses Abschnitts im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel öffentlich gefördert. Die Bürgerschaft (Landtag) möge beschließen:
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.