Länderdatenbank

Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 1. Wie groß sind im Durchschnitt die Betreuungsforstämter in Sachsen- Anhalt und wie groß sind sie in allen anderen Bundesländern? 2. Wie groß sind die Landeswaldreviere im Durchschnitt in Sachsen-Anhalt und wie groß sind sie in allen anderen Bundesländern? Die Fragen 1 und 2 werden in einer zusammengefassten Darstellung beantwortet. Die nachfolgende Übersicht beruht auf Angaben, die von den Bundesländern gemacht wurden: ...

Themenbereiche

Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik

Antrag und weitere Dokumente

• Reviergrößen im Forstbereich

Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Ausgabe vom 21. Mai 2012 berichtet die Volksstimme unter der Rubrik „Leseranwalt“ über die Versagung der Ausstellung eines Fischereischeines durch die Landkreisverwaltung Harz mit der Begründung, dass die Prüfung nicht in Sachsen- Anhalt abgelegt wurde. Nach diesem Bericht wurde ein zwischen Gesetz und Verordnung bestehender Widerspruch durch einen Erlass aufgeklärt und eine klarstellende Regelung bei der Novellierung der Durchführungsverordnung zum Fischereigesetz angekündigt. ...

Themenbereiche

Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik

Antrag und weitere Dokumente

• Vergabe von Fischereischeinen

Wasserversorger klagen zunehmend über Qualitätsverschlechterungen des Grundwassers und fürchten auch neue Gefahren für das Grundwasser.

Themenbereiche

Umweltpolitik

Antrag und weitere Dokumente

• Entschließungsantrag: Schutz des Grundwassers vor alten und neuen Gefahren

Arbeit des Aufsichtsrates der Flughafengesellschaft transparent gestalten – Landtag zeitnah unterrichten. Schallschutz umsetzen! Die Verschiebung der Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg hat zu einem deutlichen Vertrauensverlust in der Öffentlichkeit geführt. Fluggäste, Unternehmen, Baubetriebe und zukünftige Dienstleister am BER sind verunsichert. Auch die Anwohnerinnen und Anwohner des zukünftigen Flughafens Berlin Brandenburg erwarten, dass das Management der Flughafengesellschaft den Schallschutz intensiver als bisher umsetzt. Das planfestgestellte Schallschutzprogramm kommt noch nicht schnell genug voran.

Themenbereiche

Gesundheit, Umweltpolitik, Verkehr

Ansprechpartner

Kornelia Wehlan, MdL (kornelia.wehlan@dielinke-fraktion.brandenburg.de)

Antrag und weitere Dokumente

• Landtag Brandenburg

Vorbemerkung des Fragestellenden: In einem Schreiben des Vorsitzenden des Verbandes der Buckfastimker Sachsen- Anhalt e. V. vom 30. März 2012 wurde Kritik an einer gerechten Ausreichung von Fördermitteln an alle Imkerverbände des Landes geäußert. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 1. Welche Förderprogramme können die Imker in Sachsen-Anhalt für die Imkerei nutzen und haben alle Imkerverbände gleichermaßen von den Förderprogrammen bzw. Fördermitteln partizipieren können? a) Grundlage der Förderung ist die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO). Gemäß dieser Verordnung erfolgt die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugungs- und Vermarktungsbedingungen für Bienenzuchterzeugnisse. Für die Durchführung dieser Fördermaßnahme ist das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Mitte/Halberstadt zuständig. Bis 2011/2012 erfolgte die Förderung des Imkerverbandes Sachsen-Anhalt e. V. für 74 regionale Imkervereine mit insgesamt ca. 1 350 Mitgliedern. ...

Themenbereiche

Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik

Antrag und weitere Dokumente

• Förderung des Imkereiwesens

Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 1. Welche Projekte wurden in den zurückliegenden 20 Jahren zur Untersuchung bzw. Erforschung der Wasserqualität und zur Umsetzung von Projekten zur Verbesserung der Wasserqualität mit Landes-, Bundes- und EUMitteln finanziert? Bitte nach Jahresscheiben und einzelnen Projekten sowie nach Finanzierungsart aufführen. Im Zeitraum von 1992 bis 2012 wurden am Arendsee folgende Projekte zur Untersuchung und Erforschung sowie zur Verbesserung der Wasserqualität finanziert: ...

Themenbereiche

Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik

Antrag und weitere Dokumente

• Wasserqualität des Arendsee

Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Vorbemerkung der Landesregierung zu den Fragen 1. und 2.: Die Angaben beziehen sich auf den Stichtag 31.12. des jeweiligen Jahres. Der Darstellung der unbesetzten Standardstellen (Stellen außerhalb der Titelgruppe 96) liegt die Zahl der Personalabgänge nach derzeitigem Erkenntnisstand ohne etwaige Nachbesetzungen zu Grunde. 1. Wie viele Standardstellen sind 2012, 2015 und 2019 im Landeszentrum Wald (LZW) nicht besetzt? ...

Themenbereiche

Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik

Antrag und weitere Dokumente

• Personalentwicklung im Forstbereich

Vorbemerkung des Fragestellenden: Seit Februar 2012 sind Flächen im Raum Bebertal (Flur 5, Flurstücke 149 und 180), die bisher im Besitz der BVVG waren und von Schäfern genutzt wurden, an den Naturschutzverein „Vogelschutzkomitee e. V.“ mit Sitz in Göttingen veräußert worden. Es handelt sich hier um Flächen mit einem inzwischen hohen Naturschutzwert, der so trotz oder gerade wegen der umsichtigen Nutzung und Bewirtschaftung durch die Schäfer erhalten bzw. erhöht worden ist. Im Jahre 2006 haben die Schäfer für die Pflege dieser Flächen den Deutschen Landschaftspflegepreis erhalten. Eine weitere Fläche von ca. 2 ha, die zu diesem Naturschutzgebiet gehört, befindet sich im Eigentum des Landes und wird ebenfalls durch Schäfer bewirtschaftet. Kaufbegehren seitens der betroffenen Schäfer bzw. auch seitens des „Verbandes der Schaf- und Ziegenzüchter und -halter e. V.“ über all diese Flächen wurden aber trotz der landschaftspflegerischen Leistungen sowohl von der BVVG als auch vom Land bzw. von der Landgesellschaft abgelehnt. ...

Themenbereiche

Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik

Antrag und weitere Dokumente

• Schafhütung und Landschaftspflege

Vorbemerkung des Fragestellenden: Im Februar 2012 hat der Bundestag eine Änderung des Luftverkehrsgesetzes beschlossen und im März hat es den Bundesrat passiert. Mit dieser Gesetzesnovelle wird durch § 17 geklärt, dass die zur Erteilung einer Baugenehmigung zuständige Behörde 1. die Errichtung von Bauwerken jeder Höhe im Umkreis von 1,5 Kilometern um den Flugplatzbezugspunkt und 2. die Errichtung von Bauwerken, die eine Höhe von 25 Metern überschreiten, in einem Umkreis von 4 Kilometern nur mit Zustimmung der Luftfahrtbehörde genehmigen darf. Gleichzeitig wurde festgeschrieben, dass dieser so genannte Bauschutzbereich nachträglich angeordnet werden kann. ...

Themenbereiche

Umweltpolitik, Verkehr

Antrag und weitere Dokumente

• Bauschutzbereich bei Fluglandeplätzen

Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 1. Wie viele Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche wurden jährlich seit 2005 im Land für Infrastrukturmaßnahmen und sonstige Investitionstätigkeit in Anspruch genommen? 2. Wie verteilt sich der Flächenentzug auf die Landkreise? Bitte nach Landkreisen und Jahresscheiben aufführen. 3. Wie viele Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche wurden seit 2005 für die Umsetzung von Ersatz- und Ausgleichsleistungen der landwirtschaftlichen Nutzung entzogen? 4. Wie verteilen sich die Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen auf die Landkreise? Bitte nach Landkreisen und Jahresscheiben aufführen. 5. Welche Projekte bzw. Maßnahmen beinhalten die jährlich umgesetzten Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen? 6. Wie viele Hektar sonstige, nichtlandwirtschaftlich genutzte Fläche, wurden für Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen seit 2005 genutzt? Bitte nach Landkreisen und Jahresscheiben aufführen. Die termingerechte Erhebung und Aufbereitung der umfangreichen Daten durch die Genehmigungsbehörden (Landkreise und das Landesverwaltungsamt) ist nicht möglich. Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung ist unselbständiger Teil des jeweiligen Genehmigungs- bzw. Planfeststellungsverfahrens. Die Antworten zu den Fragen werden daher sofort nach Erhalt der Zuarbeiten nachgereicht. Ein Zeithorizont kann nicht genannt werden. ...

Themenbereiche

Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik

Antrag und weitere Dokumente

• Flächenentzug