Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Die bildende Kunst in Hamburg erlebte ihre letzte Blütezeit in den Jahren zwischen 1980 und 1995. In diesem Zeitraum wurden verschiedene kulturpolitische Strukturmaßnahmen zur Förderung der bildenden Kunst initiiert, wie zum Beispiel eine jährlich stattfindende „Woche der Bildenden Kunst“, die Bereitstellung von Zuschüssen und Mitteln für nicht kommerzielle Galerien, für den Ausbau von Künstlerateliers, für die individuelle Künst-lerförderung, für die Aufstockung des „Hamburger Arbeitsstipendiums“ sowie für die damals bundesweit innovative Verwaltungsanordnung „Kunst im öffentlichen Raum“.
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Dora Heyenn (dora.heyenn@linksfraktion-hamburg.de)
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Aufgabe und Verpflichtung von Staat und Politik ist, die kulturelle Teilhabe für alle zu ermöglichen. Die kulturellen Schätze dieser Stadt in den Museen, Theatern und anderen Einrich-tungen wurden für alle Menschen in dieser Stadt bereitgestellt. Gerade deshalb ist eine soziale Ausgrenzung, die gegenwärtig in Museen, Theatern, Konzerthäusern und anderen Veranstaltungsorten stattfindet, inakzeptabel. Dabei gibt es unsichtbare Schranken der Bildung et cetera, aber auch direkte über die Eintritts-preise.
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Norbert Hackbusch (norbert.hackbusch@linksfraktion-hamburg.de)
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„Kulturelle Teilhabe ermöglichen“: Der Antrag wird nach Punkt 4 um folgende Punkte ergänzt: Die Stadtbürgerschaft fordert den Senat auf,
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Sozial- und Kulturticket jetzt einführen. Ein Sozial- und Kulturticket für die einkommensschwache Bevölkerung von Bremen und Bremerhaven verbessert deren Mobilität erheblich und leistet damit einen Beitrag zur Vermeidung sozialer Missstände. Es ermöglicht die Teilhabe am kulturellen Leben und leistet damit einen Beitrag gegen die zunehmende Spaltung unserer Städte. Bei Amtsantritt hat die rot-grüne Koalition in ihrer Koalitionsvereinbarung die Einführung eines ermäßigten Sozialtickets analog zum Job-Ticket, bzw. die Aufnahme von Verhandlungsgesprächen mit der BSAG beschlossen.
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„Die weitgehend erhaltene Authentizität der historischen Gärten begründet den außergewöhnlich hohen Wert der Gartenlandschaft in Mecklenburg -Vorpommern. In den kommenden Jahren wird die Belebung, Vermarktung und touristische Erschließung der landeseigenen Parks und Gärten eine wichtige Aufgabe sein. Da die Schlossgärten ein von Menschenhand geschaffenes Kunstwerk darstellen und demzufolge unter Denkmalschutz stehen, untersteht jede - auch nur temporäre - Veränderung der Genehmigung der zuständigen Denkmalschutzbehörde.“ (Auszug Drucksache 6/3188 Landtag Mecklenburg-Vorpommern). Der staatliche Gartenkonservator nimmt zahlreiche hoheitliche Aufgaben zur Pflege und zum Erhalt von bedeutenden Parks und Gärten in Mecklenburg-Vorpommern wahr. Ausweislich der Antwort auf die Kleine Anfrage zu o. g. Drucksache ist nunmehr beabsichtigt, die Stelle nach Erreichen des Ruhestands der Stelleninhaberin auslaufen zu lassen. In der Folge sollen die Aufgaben über Honorarverträge realisiert werden. Etwa zeitgleich mit der Beantwortung o. g. Kleiner Anfrage wurde interessierten Fachleuten hingegen auf eine entsprechende Nachfrage mitgeteilt, dass die Landesregierung plant, an der Hochschule Neubrandenburg eine Stelle zu schaffen, die zu gleichen Teilen Lehrbetrieb an der Hochschule und Tätigkeiten als staatlicher Gartenkonservator realisieren soll. Diese Professur ist derzeit ausgeschrieben, jedoch gibt es im Ausschreibungstext keinerlei Hinweise darauf, dass es eine Verknüpfung von Professur und der Tätigkeit eines staatlichen Gartenkonservators zukünftig geben soll.
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MdL Torsten Koplin (T.Koplin@dielinke.landtag-mv.de)
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Der Landtag möge beschließen: die Staatsregierung wird aufgefordert, von einer Privatisierung des Staatsbetriebes „Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten“ Abstand zu nehmen und den Staatsbetrieb dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst nachzuordnen und dessen Fach- und Rechtsaufsicht zu unterstellen.
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Jochen Mattern
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Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.