Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Anwohner_innengesundheit schützen, Wohnqualität steigern – konsequentes Nachtflugverbot für Bremen einführen Das wirtschaftliche Interesse der Fluggesellschaften und die Mobilitätwünsche der Flugreisenden kollidiertmit dem Klimaschutz und dem Interesse der Flughafenanwohnerinnen und -Anwohner auf ein ruhiges und gesundes Wohnumfeld. Da insbesondere Nachtflüge letzteres erheblich einschränken, ist auf sie weitgehend zu verzichten.
Themenbereiche
Gesundheit, Haushalt und Finanzen, Regionalpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Bezug von Wiesenhof-Produkten an Bremer Krankenhäusern Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Die Gesundheitswirtschaft ist in vielen Bundesländern ein bedeutender Wirtschaftsfaktor und Wachstumsmarkt mit Beschäftigungspotenzialen. Aus diesem Grund wurden in vielen dieser Bundesländer Konzepte, Strategien und Masterpläne entworfen, um die Potenziale der Gesundheitswirtschaft fördern und ausschöpfen zu können. Verschiedene Studien weisen darauf hin, dass der Begriff Gesundheitswirtschaft keiner einheitlichen Definition unterliegt. Unter anderem wird in einer Studie der Nord/LB vom Juli 2011 für Sachsen-Anhalt ein Ausblick gegeben, welche Branchen je nach Definition unter den Begriff Gesundheitswirtschaft fallen könnten. Gerade deshalb ist es wichtig, von der Landesregierung zu erfahren, wie sie die Gesundheitswirtschaft im engeren und weiteren Sinne definiert und welche Wachstums- und Beschäftigungspotenziale sich für das Land daraus ergeben. Auf Bundesebene hat das Statistische Bundesamt mit der Gesundheitsausgabenrechnung, der Krankheitskostenrechnung und der Gesundheitspersonalrechnung drei inhaltlich miteinander verzahnte Rechensysteme entwickelt, die quantitative Analysen der Gesundheitswirtschaft ermöglichen. Auf Ebene der Bundesländer liegt bislang noch kein konsistentes und umfassendes Datenmaterial für die Gesundheitswirtschaft vor. Die Große Anfrage zur Gesundheitswirtschaft soll daher einer Bestandsaufnahme zum Thema Gesundheitswirtschaft im Land Sachsen-Anhalt dienen. Unter anderem erhofft sich die einbringende Fraktion Daten, die eine grundlegende Analyse und Bewertung der derzeitigen und zukünftigen Lage der Gesundheitswirtschaft in Sachsen- Anhalt erlauben. Insbesondere die wirtschaftliche Bedeutung der Gesundheitswirtschaft, aber auch der Beitrag zur grundlegenden Gesundheitsversorgung im Land, vor allem vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung sind Schwerpunkte dieser Anfrage. ...
Themenbereiche
Familienpolitik, Gesundheit, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Nummer I der Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Folgende Nummer 3 wird angefügt: "3. Nummer 3 erhält folgende Fassung: '3. In § 9 Abs. 1 Satz 2 werden die Worte >lm Jahr 2012 erhält< durch die Worte >In den Jahren 2012 bis 2014 erhalten jährlich< ersetzt.'"
Themenbereiche
Gesundheit, Kultur, Verbraucherschutz
Ansprechpartner
Diana Skibbe (skibbe@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Nach Berichten der "Frankfurter Rundschau (FR)" vom 11. und 12. Juni 2012 verzeichnen vor allem Krankenhäuser, aber auch ambulante Einrich-tungen in Deutschland seit einiger Zeit eine deutliche Zunahme von Liefer-engpässen bei verschiedenen Arzneimitteln, bspw. Augentropfen, Antibioti-ka, Krebsmedikamente, Aspirin zur intravenösen Verabreichung. Außerdem berichten Ärzte in Hessen von Versorgungsengpässen bei Medikamenten ge-gen Hepatitis B und C. Aus anderen Ländern wird Ähnliches berichtet. In der Schweiz bspw. man-gelt es an Präparaten gegen Diabetes, Übelkeit und Blutarmut sowie an Antiallergika, Antibiotika, Betäubungsmitteln, Psychopharmaka und an be-stimmten Packungen von Impfstoffen gegen Diphtherie und Tetanus.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Abg. Marjana Schott (m.schott@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Aus einer Unterrichtung des Landtagspräsidenten in der Drucksache 16/4840 vom 1. Juni 2012 geht hervor, dass der Ausschuss für Haushalt und Finanzen auf Grundlage zweier Landtagsbeschlüsse - vom 10. November 2010 sowie vom 12. Oktober 2011 - davon ausgeht, dass die Landesregierung ihr zugesagtes Strukturkonzept einer Krankenhauszielplanung bis zum 30. Juni dieses Jahres vorlegen wird. In den erläuternden Absätzen der Unterrichtung wird indes von der Planung eines Gesamtkonzeptes gesprochen, der als „Niedersächsischer Strukturplan Gesundheit“ neben der Krankenhausplanung auch die allgemeine ärztliche Flächenversorgung umfasst. Abschließend heißt es: „Aufgrund erheblicher Abstimmungsnotwendigkeiten der Daten und Kennzahlen aus den verschiedenen Versorgungssektoren ist eine Erstellung des Strukturplans Gesundheit vor Mitte 2013 nicht zu erwarten.“
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Christiane Berger (christiane.berger@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Der Landtag stellt fest, dass es notwendig ist, dass der Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen*) zur Handlungsgrundlage für die behinderten- bzw. gleichstellungspolitischen Aktivitäten in Thüringen werden muss - insbesondere zur umfassenden Verwirklichung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen in Thüringen.
Themenbereiche
Behindertenpolitik, Gesundheit, Gleichstellung
Ansprechpartner
Karola Stange (stange@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung der Pflegeberufe sieht mit den Eckpunkten die EU-Kompatibilität der Voraussetzungen der Berufsanerkennungsrichtlinie 2005/36/EG als erfüllt an. Völlig ungeklärt ist bisher die Finanzierung der Ausbildung hinsichtlich der Höhe und der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kersten Artus (kersten.artus@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Arbeit des Aufsichtsrates der Flughafengesellschaft transparent gestalten – Landtag zeitnah unterrichten. Schallschutz umsetzen! Die Verschiebung der Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg hat zu einem deutlichen Vertrauensverlust in der Öffentlichkeit geführt. Fluggäste, Unternehmen, Baubetriebe und zukünftige Dienstleister am BER sind verunsichert. Auch die Anwohnerinnen und Anwohner des zukünftigen Flughafens Berlin Brandenburg erwarten, dass das Management der Flughafengesellschaft den Schallschutz intensiver als bisher umsetzt. Das planfestgestellte Schallschutzprogramm kommt noch nicht schnell genug voran.
Themenbereiche
Gesundheit, Umweltpolitik, Verkehr
Ansprechpartner
Kornelia Wehlan, MdL (kornelia.wehlan@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Vor dem Hintergrund negativer Erfahrungsberichte einerseits über Wartezeiten von sterbenden Menschen auf einen Hospizplatz; andererseits von Personen, die für ihre sterbenden Angehörigen keinen Hospizplatz in akzeptabler Entfernung finden konnten (z. B. in der Wesermarsch), fragen wir die Landesregierung...
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Christiane Berger (christiane.berger@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.