Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Grundwassersanierung beim Tanklager Farge beschleunigen Das Tanklager Farge wurde im zweiten Weltkrieg von der wirtschaftlichen Forschungsgesellschaft (WIFO) für die Wehrmacht errichtet, wahrscheinlich mit Einsatz von Zwangsarbeitern. Nach Kriegsende wurde es zunächst von der US Army betrieben, 1957 ging es in das Eigentum des Bundesverteidigungsministeriums über.
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Der Wolf (Canis lupus) war früher in Europa weit verbreitet. Als Beutegreifer gefürchtet, wurde er über Jahrhunderte in immer entlegenere Waldgebiete abgedrängt; denn das meist wenige Vieh war für die Menschen von existenzieller Bedeutung. Seit etwa 150 Jahren galt der Wolf in Mittel- und Westeuropa als ausgerottet, und erst durch den gesetzlichen Schutz erholten sich in den vergangenen 30 Jahren die europäischen Bestände. Langsam setzt eine Wiederbesiedlung ehemaliger Lebensräume ein, und seit Ende der 1990er-Jahre ist der Wolf auch nach Deutschland zurückgekehrt, seit 2011 nachweislich auch nach Niedersachsen.
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Julian Wahl (julian.wahl@lt.niedersachsen.de)
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Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert: Artikel 1 Nr. 3 erhält folgende Fassung: "3. § 11 Abs. 1, 2 und 4 werden aufgehoben." Begründung: Durch die beabsichtigte Streichung der allein aufgrund einer Rassezugehörigkeit angenommenen Gefährlichkeit eines Hundes entstehende notwendige Folgeänderung, die in der Drucksache 5/4819 bislang unberücksichtigt blieb. Nach Ansicht der Expertinnen und Experten ist die genetische Disposition eines Hundes nicht ursächlich für dessen Gefährlichkeit, so dass zur Gefahrenabwehr das im bisherigen Absatz 3 verankerte Verbot zur Heranbildung gefährlicher Hunde durch Zuchtauswahl, Ausbildung oder Haltung ausreichend ist.
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Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
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Tilo Kummer (kummer@die-linke-thl.de)
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Der Landtag fordert die Landesregierung auf, darauf hinzuwirken, dass 1. die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung (TierSchNutztV) in allen Abschnitten einer umfassenden Überprüfung unterzogen wird, inwieweit sie den hohen Anforderungen an eine tierartengerechte Haltung von Nutztieren noch entspricht; daraus sind konkrete Änderungsvorschläge abzuleiten, die sich insbesondere auf die grundsätzliche Reduzierung von Tierbelegungsdichten in Ställen und die Aufnahme von Puten in die Verordnung richten sollen;
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Agrarpolitik, ländliche Räume, Gesundheit, Umweltpolitik, Verbraucherschutz
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Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)
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Tiere und Umweltschutz genießen nach Artikel 20a Grundgesetz den gleichen Verfassungsrang. Was das Verbandsklagerecht angeht, werden jedoch beide Staatsziele ungleich behandelt. Seit vielen Jahren bewährt sich in Mecklenburg-Vorpommern das Verbandsklagerecht für Umweltschutzverbände. Nun soll dieses auch für anerkannte Tierschutzverbände eingeführt werden. Damit soll das bestehende Ungleichgewicht im Kräfteverhältnis zwischen Haltern bzw. Nutzern und Tieren abgebaut werden.
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MdL Dr. Mignon Schwenke (m.schwenke@dielinke.landtag-mv.de)
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Der Landtag wolle beschließen: Einzelplan 15 Kapitel 15 09 - Umwelt- und Naturschutzverwaltung Titel 637 02 - Erstattungen an Naturparke ...
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Der Landtag wolle beschließen: 1. Der Landtag fordert die Landesregierung auf, bis Juni 2013 ein Konzept zu erarbeiten, das Grundlage der Arbeit der Energieagentur sein soll, und dieses in den Ausschüssen für Wissenschaft und Wirtschaft, für Landesentwicklung und Verkehr, für Umwelt sowie für Finanzen vorzustellen. 2. Der Landtag sieht u. a. folgende Aufgaben, die von der Energieagentur bearbeitet werden sollen: ...
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Haushalt und Finanzen, Umweltpolitik, Wirtschaft, Wissenschaft
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Die Fraktion DIE LINKE fordert die Ministerpräsidentin auf, zu dem Thema "Konsequenzen aus dem Atomausstieg, verlässliche Planung zum Umbau der Thüringer Energiewirtschaft dezentral, regional, regenerativ" eine Regierungserklärung abzugeben.
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Energie, Forschung, Innere Sicherheit, Technologie, Umweltpolitik
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Manfred Hellmann (hellmann@die-linke-thl.de)
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Widerstand gegen MOX-Brennelemente-Transporte Das Kernkraftwerk Grohnde ist ein Druckwasserreaktor mit 193 Brennelementen aus plutoniumhaltigen Mischoxid (MOX). Der Betreiber des Kernkraftwerks, e.on, hat bereits im Frühjahr 2011 den Transport von MOX-Brennelementen aus der Wiederaufbereitungsanlage im britischen Sellafield in das AKW Grohnde beantragt. Dieser Transport wurde aufgrund von Widerstand bereits mehrfach verschoben. Nun sollen 16 MOX-Brennelemente ab Mitte September sowie im November über den Hafen von Nordenham nach Grohnde transportiert werden.
Themenbereiche
Energie, Umweltpolitik, Wirtschaft
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I. Die Landesregierung wird aufgefordert, zu berichten: 1. wie sich die klimarelevanten Emissionen in Thüringen seit 1990 entwickelt haben und welchen Anteil die Emittentensektoren Industrie, Landwirtschaft, Gewerbe und Handel, Bergbau, Verkehr, Dienstleistungen und Haushalte haben;
Themenbereiche
Energie, Gesundheit, Technologie, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Tilo Kummer (kummer@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.