Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Fortbestand der Burg Blomendal sicher stellen! Die 1354 erbaute Burg Blomendal ist ein denkmalgeschütztes historisches Gebäude, das sich im Besitz der Stadtgemeinde Bremen befindet. Seit 1977 kümmert sich der Verein Burg Blomendal e.V. um den Erhalt und die Nutzung des Gebäudes, das seither zu einer wichtigen kulturellen Begegnungsstätte im Bremer Norden geworden ist. Aufgrund der organisatorischen Umstrukturierung der kommunalen Fachverwaltung, betreffend die früheren Vertragspartner Gartenbauamt und Bauamt Bremen-Nord, wurde der neue Nutzungsvertrag mit Immobilien Bremen geschlossen.
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Erhalt des Freibades Blumenthal sichern!
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Kommunalpolitik, Kultur, Sozialpolitik
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Bremisches Gaststättengesetz (BremGastG) Die Bürgerschaft (Landtag) möge beschließen:
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Gedenken an die Bremer Räterepublik: Denkmäler bewahren Zu Ehren der bei der Verteidigung der Bremer Räterepublik Gefallenen wurde 1922 an dem gemeinsam Grab auf dem Waller Friedhof aus privaten Spendengeldern das von Bernhard Hoetger gestaltete Denkmal „Pietá“ errichtet und eingeweiht. Die Gedenkstätte wurde 1933 durch Faschisten zerstört, die Grabanlage aufgelöst. 1972 konnte das Ehrenmal in der heutigen Gestaltung von Georg Arfmann neu errichtet werden. Jährlich versammeln sich seitdem jeweils am ersten Sonntag im Februar einige hundert Bremerinnen und Bremer an der Grabstelle, um der Toten zu gedenken.
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Jetzt kulturelle Teilhabe für alle durch Einführung eines Kulturtickets ermöglichen Wer arm ist, darf nicht vom kulturellen Leben in seiner Heimatstadt ausgeschlossen werden. Der Koalitionsvereinbarung zwischen den Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen ist in diesem Zusammenhang die Absicht zu entnehmen, der finanziell schwächer gestellten Bevölkerung in Bremen die Teilnahme am kulturellen Leben in ihrer Stadt zu ermöglichen,
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Die Forderung an die Kunsthalle Bremen nach Rückgabe zweier Bilder von George Grosz Zu den künstlerischen Lebenswerken, die durch die nationalsozialistische Schreckensherrschaft, die Ächtung und das Verbot sogenannter „entarteter“ Kunst und die Verfolgung und Enteignung von Künstlern und Künstlerinnen, Galeristen und Galeristinnen besonders stark betroffen waren, gehört das Werk von George Grosz. Als Grosz am 12.Januar 1933 vor den Nazis nach Amerika floh, überließ er einen großen Teil seines Werkes dem Galeristen Alfred Flechtheim in Kommission. Dessen Galerie wurde 1933 von den Nazis geschlossen, auch Flechtheim musste fliehen. Viele der Bilder George Grosz‘ wurden in der Folge Gegenstand von Beschlagnahmungen oder von zwielichtigen Auktionen, bei denen Bilder u.a. in Amsterdam zu Spottpreisen „erworben“ wurden.
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Zwischen 1933 und 1945 wurden auf dem gesamten europäischen Kontinent und darüber hinaus vom deutschen Faschismus beispiellose Verbrechen verübt. Als Aufgabe an die heutigen und nachfolgenden Generationen bleibt der humanistische Auftrag "Nie wieder Faschismus - Nie wieder Krieg!" oder um es mit Obamas Worten in Buchenwald zu formulieren: "Und jetzt ist es an uns, den Lebenden, in unserer Arbeit, wo wir auch sein mögen, Ungerechtigkeit und Intoleranz und Gleichgültigkeit abzulehnen, welche Formen sie auch annehmen mögen."
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Abg. Dr. Ulrich Wilken (u.wilken@ltg.hessen.de)
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Die Geschichtswerkstätten und Stadtteilarchive geben Hamburgs Stadtteilen eine kulturelle Identität. Für viele Menschen sind sie zu unverzichtbaren Orten geworden, an denen die eigene Geschichte greifbar aufbereitet und bewahrt wird. Als außerschulische Lernorte sind sie wichtige Kooperationspartner für die Schulen der Umgebung. In den 15 geförderten Geschichtswerkstätten Hamburgs arbeiten weniger als zehn in Teilzeit beschäftigte Mitarbeiterinnen sowie über 200 ehrenamtliche Bürger/-innen. Zusammen kümmern sie sich um mehr als 100.000 Fotos zur Alltagsgeschichte der letzten 100 Jahre, um über 200 Meter Textarchiv, mehr als 1.000 Zeitzeugeninterviews, Hunderte von Filmen und Tausende von Plänen, Karten und Büchern. Sie organisieren Rundgänge, Ausstellungen und Veranstaltungen und veröffentlichen Broschüren und Bücher.
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Dora Heyenn (dora.heyenn@linksfraktion-hamburg.de)
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Der Haushalt für Kultur ist bei kräftigen Einbrüchen zur Zeit der Kultursenatorin Horakowa seit Jahren nicht mehr erhöht worden. Die jetzigen Erhöhungen im Bereich der Theater, der Stadtteilkultur und der Filmförderungen sind positiv, reichen aber bei Weitem nicht aus. Die kulturelle Szene ist vielmehr durch die Deckelung der Ausgaben seit mehr als einem Jahrzehnt gekennzeichnet. Die Anforderungen und Aufgaben sind allerdings deutlich gestiegen. Deckelung bedeutet infolge gesteigerter Ausgaben für Löhne, Nebenkosten und anderer Ausgaben eine reale Absenkung. Die Hamburger Öffentlichen Bücherhallen haben etliches von ihrer regionalen Verankerung verloren. Damit ist die kulturelle Szene neben der finanziellen Auszehrung besonders auch von hoher und meist wachsender Selbstausbeutung gekennzeichnet. Sponsoring war in der Lage, einige Lücken zu schließen. Aber die gegenwärtige Krise wirkt gerade auch in diesem Bereich katastrophal. Außerdem wird die direkte und indirekte Einflussnahme durch Sponsoring häufig unterschätzt. Ergebnis ist, dass eine lebendige Kulturszene trotz der staatlichen Kulturpolitik existiert.
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Dora Heyenn (dora.heyenn@linksfraktion-hamburg.de)
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1978 wurde die Förderung der Stadtteilkultur zu einem Schwerpunkt der Hamburger Kulturförderung erklärt. Mittlerweile existieren in Hamburg 25 institutionell geförderte Stadtteilkulturzentren, die allein pro Jahr 1,4 Millionen Besucher/-innen zu verzeichnen haben, daneben bieten zahllose Vereine, Kulturprojekte und Initiativen mindestens noch mal so vielen Menschen die Möglichkeit, Kultur zu erfahren und zu gestalten. Die kulturpolitisch Verantwortlichen Hamburgs betonen bis heute stets die große Bedeutung der Stadtteilkultur für die hiesige Kulturlandschaft. Diese Anerkennung steht allerdings in keinem Verhältnis dazu, wie lange es im Kulturetat der Freien und Hansestadt Hamburg nahezu keine Anhebung der finanziellen Zuwendungen für die Stadtteilkultur gegeben hat.
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Dora Heyenn (dora.heyenn@linksfraktion-hamburg.de)
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