Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
-
Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 89 wird der Ansatz in Titel 685 80 (Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur institutionellen Förderung) um 1 500 000 Euro erhöht.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 89 wird der Ansatz in Titel 686 72 (Zuschüsse für Projekte freier Theatergruppen) um 150 000 Euro erhöht.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 89 wird in Titel 686 79 (Zuschüsse an Theater und Orchester) im Haushaltsjahr 2011 eine Verpflichtungsermächtigung für die Haushaltsjahre 2013 bis 2016 in Höhe von jeweils 65 000 000 Euro ausgebracht.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Birigit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Fraktion DIE LINKE beantragt eine Erklärung der Landesregierung gemäß § 50 der Geschäftsordnung des Landtags, in der dem Landtagüber den Verbleib der Goethe-Zeichnungen aus dem so genanntenHirschhügel-Konvolut und über die Entwicklung der Klassik Stiftung Weimar berichtet und zu diesen Sachverhalten Stellung genommen werden soll.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Birgit Klaubert (klaubert@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Im Einzelplan 17 Kapitel 17 20 wird ein neuer Titel 633 24 mit der Bezeichnung "Zuweisungen für kulturelle Zwecke" eingeführt und mit einem Ansatz in Höhe von 10 000 000 Euro ausgestattet.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Birgit Klaubert (klaubert@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Mit zu Recht großer öffentlicher Resonanz in ganz Niedersachsen ist gefeiert worden, dass die UNESCO auf Antrag des Landes Niedersachsen aus dem Jahre 1998 das Oberharzer Wasserregal in den Rang eines Weltkulturerbes gehoben hat. Es steht damit - neben weniger als drei Dutzend anderer Kulturgütern in ganz Deutschland - auf einer Liste mit den Pyramiden von Gizeh und anderen herausragenden Denkmälern. Aber bisher steht es nur auf dieser Papierliste. Der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtages lag am 19. August 2010 eine Kleine Anfrage zur mündlichen Beantwortung zu diesem Thema vor, auf welche die Landesregierung geantwortet hat: „Die Aufnahme in die Welterbeliste ist eine Auszeichnung, die sehr viel Aufmerksamkeit für das Thema sowie die Strahlkraft für die touristische Region erzeugt. Es gilt, sie für die touristische Vermarktung, aber auch die Entwicklung weiterer Angebote für die Besucher zu nutzen.“
Themenbereiche
Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Gräber und Gedenkstätten, die an die Zehntausende sowjetischer Soldaten erinnern, die den Kampf um die Befreiung Deutschlands vom Faschismus mit ihrem Leben bezahlt haben und nun in deutscher Erde ruhen, würdig zu erhalten und zu pflegen, ist eine und völkerrechtliche Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland und Bestandteil der Würde unseres eigenen Volkes: In Artikel 18 des Partnerschaftsvertrags von 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sowjetunion (BGBl. 1991 II S. 703 ff.) verpflichtet sich die Bundesrepublik Deutschland, dass „die auf deutschem Boden errichteten Denkmäler, die den sowjetischen Opfern des Krieges und der Gewaltherrschaft gewidmet sind, geachtet werden und unter dem Schutz deutscher Gesetze stehen. Das Gleiche gilt für die sowjetischen Kriegsgräber, sie werden erhalten gepflegt“; zusätzlich zu den Denkmälern, die den sowjetischen Opfern des Krieges und der Gewaltherrschaft gewidmet sind, bestehen noch zahlreiche Gedenkstätten und Kriegsgräber, an denen sowjetischen Opfern gedacht wird (fortan in Kürze: „sowjetische Gedenkstätten und Kriegsgräber“).
Themenbereiche
Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Landesregierung wird angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise, der globalen und demografischen Entwicklung und der sich da- raus ergebenden Notwendigkeit, eine selbst tragende und nachhaltige Wirtschaft mit der Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten zu befördern, aufgefordert, eine aktive Vernetzung von Wirtschafts-, Struktur-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik voranzutreiben, um alle zur Verfügung stehenden Potenziale für die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen sowie den notwendigen sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft zu nutzen. In den Mittelpunkt sind solche zukunfts- fähigen Branchen zu stellen, wie erneuerbare Energien, Umwelttechnologie/Umwelt- und Energietechnik,Kulturwirtschaft, Denkmalpflege und Tourismus, öffentliche Daseinsvorsorge, den Gesundheits- und Pflegebereich.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Energie, Kultur, Umweltpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Ina Leukefeld (leukefeld@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Der Landtag bekennt sich zum Ziel der Schaffung eines "Kulturlastenausgleichs" für den Freistaat ab dem 1. Januar 2011.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Birgit Klaubert (klaubert@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Landesregierung wird aufgefordert, dem Landtag über das durch die Sozialministerin erarbeitete und am 27. Januar 2010 der Öffentlichkeit präsentierte Konzept zur Erarbeitung eines Landesprogramms für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz zu berichten. Im Rahmen des Berichts soll die Landesregierung auf die inhaltliche Ausrichtung des angekündigten Landesprogramms sowie auf die geplanten Erarbeitungsschritte eingehen. Insbesondere ist darzustellen, in welchem Umfang, in welcher Intensität und Form zivilgesellschaftliche Projekte und Bündnisse, wissenschaftliche Einrichtungen, wie z. B. Gedenkstätten, Bildungsträger, Stiftungen und Universitäten, sowie die Fraktionen des Thüringer Landtags einbezogen werden.
Themenbereiche
Kultur, Ostdeutschland, Rechtsextremismus
Ansprechpartner
Sabine Berninger (berninger@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.