Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
-
Auch in Niedersachsen wurden und werden Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund verübt.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Matthias Gärtner (matthias.gaertner@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Auch in Niedersachsen wurden und werden Straftaten mit einem rechtsextremen Hintergrund verübt.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Matthias Gärtner (matthias.gaertner@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Gedenken an die Bremer Räterepublik: Denkmäler bewahren Zu Ehren der bei der Verteidigung der Bremer Räterepublik Gefallenen wurde 1922 an dem gemeinsam Grab auf dem Waller Friedhof aus privaten Spendengeldern das von Bernhard Hoetger gestaltete Denkmal „Pietá“ errichtet und eingeweiht. Die Gedenkstätte wurde 1933 durch Faschisten zerstört, die Grabanlage aufgelöst. 1972 konnte das Ehrenmal in der heutigen Gestaltung von Georg Arfmann neu errichtet werden. Jährlich versammeln sich seitdem jeweils am ersten Sonntag im Februar einige hundert Bremerinnen und Bremer an der Grabstelle, um der Toten zu gedenken.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Rechtsextremistisch und antisemitisch motivierte Aktivitäten und Straftaten in Bremen und Bremerhaven für den Zeitraum Januar bis März 2009
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Rechtsextremistisch und antisemitisch motivierte Aktivitäten und Straftaten in Bremen und Bremerhaven für den Zeitraum Juli bis September 2009
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Rechtsextremistisch und antisemitisch motivierte Aktivitäten und Straftaten in Bremen und Bremerhaven für den Zeitraum April bis Juni 2009
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Bewertung der anläßlich der NPD-Demonstration gebildeten Straßensperren in der Innenstadt Friedbergs, Kosten des Polizeieinsatzes, Sachverhalt zu festgenommenen oder in Gewahrsam genommenen Personen.
Themenbereiche
Innere Sicherheit, Justiz- und Rechtspolitik, Rechtsextremismus
Ansprechpartner
Abg. Dr. Ulrich Wilken (u.wilken@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Ab 16. November 2009 beginnt vor dem Landgericht Berlin das Verfahren gegen das Neonazi-Internetprojekt „European Brother Radio“ (EBR). Die Betreiber des Internetradios stehen wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Verstoßes gegen das Waffengesetz und Anstiftung zu Rassenhass vor dem Gericht. Eine Verfahrenserschwerung besteht nach Aussage der Staatsanwaltschaft, da eine der sieben Beschuldigten, Sandra F., für den niedersächsischen Verfassungsschutz arbeitete. In einem Beitrag der tageszeitung vom 12. Oktober 2009 heißt es dazu: „Über Jahre sollen die Neonazis aus verschiedenen Bundesländern das Radio, das bis zum Jahr 2005 noch ‚White Nation Online Radio’ hieß, betrieben haben. In dem 24-stündigen Programm wechselten sich rechtsextreme Sprüche der Moderatoren mit beliebten Rechtsrocksongs ab. Ab September 2008 hat Sandra F., unter dem Namen einer germanischen Göttin ‚Gefjon’, die Sendungen mitgestaltet. Zum Holocaust soll die 31-Jährige aus Soltau angemerkt haben: ‚Es seien auch 200 000 bis 300 000 Juden ums Leben gekommen, meiner Meinung nach zu wenig’.“ Mehr als 250 Straftaten werden den Betreibern vorgehalten. Die Mitarbeiterin des Verfassungsschutzes hält die Staatsanwaltschaft für eine der maßgeblichen Personen. Ständig hätte sie während ihrer V-Tätigkeit schwerere Straftaten begangen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Matthias Gärtner (matthias.gaertner@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Vor 20 Jahren gingen viele mutige Bürgerinnen und Bürger in vielen Orten der DDR auf die Straße, um für Demokratie und Freiheit zu demonstrieren. Die friedliche Revolution brachte das Herrschaftssystem der SED zum Einsturz, führte zu Maueröffnung, freien Wahlen und schließlich zur Wiedervereinigung. Auch die Wiedergründung des Landes Brandenburg gründet auf den friedlichen Veränderungen im Herbst 1989.
Themenbereiche
Ostdeutschland, Rechtsextremismus
Ansprechpartner
Kerstin Kaiser, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Das „Netzradio Germania“ ist ein wichtiges Sprachrohr der bundesweiten Neonaziszene im Internet. Jetzt sind Hinweise aufgetaucht, dass es direkte Verbindungen in das Land Niedersachsen gibt.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Matthias Gärtner (matthias.gaertner@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.