Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Die Gestaltung des demografischen Wandels ist in Sachsen-Anhalt eine ressortübergreifende Daueraufgabe. Ein erstes Handlungskonzept zum Umgang mit diesem komplexen Phänomen hatte die Landesregierung im Jahre 2005 vorgelegt. Nach zwei Aktualisierungen erfuhr es eine grundlegende Überarbeitung. Am 15. Februar 2011 wurde das Handlungskonzept „Nachhaltige Bevölkerungspolitik in Sachsen- Anhalt“ 2010 von der Landesregierung zur Kenntnis genommen. Nur wenige Tage später vereinbarten die für Landesentwicklung zuständigen Minister bzw. ihre Vertreter von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen eine Zusammenarbeit zu dieser Thematik
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Bildung, Kultur, Sozialpolitik, Stadtentwicklung, Verkehr, Wirtschaft, Wissenschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Besteht derzeit die Möglichkeit, Absolventinnen und Absolventen der ersten Phase der Lehrerausbildung in Sachsen-Anhalt, die die Erste Staatsprüfung erfolgreich abgelegt haben, die Äquivalenz Ihres Abschlusses mit einem Abschluss „Master of Education“ zu bescheinigen? Wenn ja, auf welcher rechtlichen Grundlage kann das erfolgen? Wenn nein, welche rechtlichen Regelungen stehen dem entgegen? In Sachsen-Anhalt wird das Erste Staatsexamen für Lehramtsabschlüsse gemäß der Verordnung über die Ersten Staatsprüfungen für Lehrämter an allgemein bildenden Schulen im Land Sachsen-Anhalt vom 26. März 2008 (GVBl. LSA S. 76), zuletzt geändert durch Verordnung vom 6. Juni 2011 (GVBl. LSA S. 588) erworben.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Kultur
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird beauftragt, 1. die Zusammenarbeit von Grundschulen und Kindertagesstätten auf der Grundlage des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt § 1 Abs. 4a und § 4 Abs. 4 zu evaluieren und Ergebnisse sowie Schlussfolgerungen den Ausschüssen für Bildung und Kultur und für Arbeit und Soziales im III. Quartal 2012 vorzulegen; 2. in geeigneter Form Voraussetzungen zu schaffen, dass die künftige Weiterentwicklung der pädagogischen Konzepte für die Kindertagesstätten und die Grundschulen – „Bildung – elementar“ und „Lehrplan Grundschule“ – in enger inhaltlicher Abstimmung erfolgt und im pädagogischen Prozess eine der Spezifik der beiden Bildungsangebote angemessene Kontinuität gewährleistet wird; 3. dafür Sorge zu tragen, dass durch geeignete Fortbildungsangebote und Möglichkeiten zum Erfahrungsaustausch, die Lehrkräfte sowie pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Grundschulen Inhalte und pädagogische Methoden der Arbeit in den Kindertagesstätten auf der Grundlage des Konzepts „Bildung - elementar“ und die Erzieherinnen und Erzieher der Kindertagesstätten den Lehrplan Grundschule und die pädagogischen Konzepte der Schuleingangsphase weiter und vertieft kennen lernen können. Die Landesregierung soll den Ausschüssen für Bildung und Kultur sowie für Arbeit und Soziales erstmalig im III. Quartal 2012 über die Umsetzung der Punkte 2. und 3. Bericht erstatten.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Bildung, Kultur, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In wie vielen Fällen hat die Schulbehörde von ihrem Prüfrecht nach § 16a Absatz 2 Satz 5 SchuIG LSA seit 2008 Gebrauch gemacht? Bitte gliedern Sie nach Schulformen und geben Sie die Werte in Jahresscheiben nach Schuljahren an. Gemäß § 3 Absatz 1 Ersatzschulverordnung (ESch-VO) vom 16. Dezember 2008 (GVBI. LSA S. 463) erfolgt die Erteilung der Unterrichtsgenehmigung für Lehrkräfte an genehmigten Ersatzschulen nach der Genehmigung zur Errichtung einer Ersatzschule durch das Landesverwaltungsamt. Ebenso ist das Landesverwaltungsamt gemäß § 3 Absatz 3 ESch-VO für die Anzeige des Unterrichtseinsatzes gemäß § 16a Absatz 2 Satz 4 SchuIG LSA zuständig. Nach Auskunft des Landesverwaltungsamtes erfolgt hierzu keine statistische Erfassung. Die Aufbereitung im Sinne der Anfrage wäre nur mit einem hohen personellen Aufwand leistbar.
Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik, Kultur
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Gründe haben die Landesregierung veranlasst, seit einiger Zeit keine so genannten Seiteneinsteigerprogramme mehr anzubieten? In der Vergangenheit wurden Seiteneinsteigern dann Einstellungsmöglichkeiten im Schuldienst angeboten, wenn es dafür einen konkreten Bedarf gab, zu dessen Deckung keine grundständig ausgebildeten Lehrkräfte zur Verfügung standen. Diese Seiteneinsteiger wurden berufsbegleitend qualifiziert. An diesem Verfahren wird auch zukünftig grundsätzlich festgehalten. Mit der Erhöhung der Kapazitäten in den Ausbildungsseminaren verbindet sich jedoch die Erwartung, dass für die meisten ausgeschriebenen Stellen genügend gut ausgebildete Bewerber zur Verfügung stehen werden. Frage 2: Hat diese Entscheidung ggf. auch zum Abbruch laufender Qualifikationsangebote geführt? Falls es zu solchen Abbrüchen gekommen ist, welche Gründe gab es dafür und welche Folgen können für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer daraus erwachsen?
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Bildung, Kultur, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird beauftragt, den Ausschüssen für Bildung, Jugend und Sport sowie Wissenschaft, Forschung und Kultur im zweiten Quartal 2012 ein Konzept vorzulegen, welches das Leitbild mit den Zielen der Landesregierung im Bereich der kulturellen Bildung beinhaltet.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dieter Groß, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Vorbemerkung des Fragestellenden: Die meisten Websites der öffentlichen Verwaltung des Landes sind mit mehreren Barrieren versehen. Das Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (BGG LSA) vom 16. Dezember 2010 verpflichtet die Landesregierung zur schrittweisen Etablierung barrierefreier Angebote im Web. Zudem existieren mit den „Richtlinien für barrierefreie Webinhalte“ (WCAG) international anerkannte Rahmenbedingungen für die Gestaltung von Webpräsenzen in der zweiten Version. Die Bundesregierung hat ihre Vorstellungen der barrierefreien Informationstechnik in Anlage 1 der „Barrierefreien Informationstechnik-Verordnung“ (BITV) festgesetzt, welche sich auf die erste Version der WCAG bezieht. Antwort der Landesregierung erstellt durch die Staatskanzlei 1. Wie sieht das Konzept aus, in dem die Landesregierung den schrittweisen Umstieg hin zu barrierefreien Webangeboten beschreibt? Falls es ein solches Konzept nicht gibt, worin liegen die Gründe dafür und wann soll das Konzept fertig gestellt werden? Zurzeit gibt es in Sachsen-Anhalt keine rechtsverbindliche Norm, die den barrierefreien Zugang zu Webangeboten der Landesverwaltung fordert.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Im Wilhelmshavener Ortsteil Bant existierte während der Nazizeit ein Konzentrationslager, welches ein Außenlager des KZ Neuengamme war. Mindestens 234 Menschen wurden dort von den Nationalsozialisten ermordet. Das Lagergelände liegt zwischen dem Kanal und dem Alten Banter Weg sowie der Eisenbahnlinie.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Am Donnerstag, dem 14. Juli 2011, ist in Edemissen (Landkreis Peine) in Anwesenheit von Minister Schünemann und zwei Landtagsabgeordneten die neue Polizeistation offiziell eröffnet worden. Das Gebäude gehört nicht dem Land, sondern einem Investor aus Wolfenbüttel, mit dem das Land einen Mietvertrag geschlossen hat.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, 1. in einer Finanzierungsperiode von 2013 bis 2017 die Förderung der Thüringer Theater und Orchester mindestens an die reale Kostenentwicklung anzupassen, um damit den Erhalt und die Qualität der Häuser zu sichern; 2. vor dem Hintergrund der abzuschließenden Verträge, die Rückkehr zum Flächentarif in angemessener Weise zu unterstützen; 3. einen solidarischen Kulturförderausgleich auf den Weg zu bringen, der sämtliche Thüringer Kommunen in die Förderung der Theater und Orchester einbezieht.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Birgit Klaubert (klaubert@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.