Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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DIE LINKE fordert, dass nur therapeutisch sinnvolle Medikamente erstattet werden. Das Instrument dazu bleibt die Positivliste. Die Erstattung hat unter Berücksichtigung der KostenNutzen-Bewertung zu einem angemessenen Preis zu erfolgen. Auch muss zum Zwecke der Preisreduzierung die Mehrwertsteuer für apothekenpflichtige Arzneimittel von neunzehn auf sieben Prozent reduziert werden. Da trotz mehrfacher politischer Initiative der LINKEN diese Handlungsansätze derzeit parlamentarisch nicht mehrheitsfähig sind, schlägt die Fraktion DIE LINKE Veränderungen bei der Beratung zu Arzneimitteln vor.
Themenbereiche
Ansprechpartner
MdL Torsten Koplin (t.koplin@dielinke.landtag-mv.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Drs. 17/0910 - Entgegen den Zusagen der Koalition und des Senats, das Investitionsproblem der Krankenhäuser zu lösen, ist in dem jetzt vom Senat vorgelegten Eckwertebeschluss für den kommenden Haushalt keine entsprechende Vorsorge getroffen. Wir wollen wissen, wie die notwendigen Investitionen in den Krankenhäusern finanziert und die Versorgungsqualität sichergestellt werden soll.
Themenbereiche
Gesundheit, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Dr. Wolfgang Albers, Dr. Manuela Schmidt (albers@linksfraktion-berlin.de,schmidt@linksfraktion-berlin.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: 1. Nummer 1 Buchst. b wird gestrichen. 2. Nummer 2 Buchstabe b erhält folgende Fassung: "b) Nach Nummer 5 werden folgende Nummern 6 bis 9 angefügt: 6. der Thüringische Landkreistag mit einer Stimme, 7. der Verband der leitenden Krankenhausärzte Deutschlands e.V., Landesverband Thüringen, mit einer Stimme, 8. der Gemeinde- und Städtebund Thüringen mit einer Stimme, 9. die Ostdeutsche Psychotherapeutenkammer mit einer Stimme.'" 3. Nummer 3 erhält folgende Fassung: "3. § 5 Abs. 1 wird wie folgt geändert: 'a) Die Nummern 1, 3 und 4 werden gestrichen. b) Die bisherigen Nummern 2 und 5 werden die Nummern 1 und 2.'"
Themenbereiche
Behindertenpolitik, Gesundheit
Ansprechpartner
Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, 1. über die Gründe, Ziele, inhaltlichen Eckpunkte und den Stand der Bearbeitung der notwendigen und geplanten Novellierung des Thüringer Krankenhausgesetzes zu berichten, 2. dem Landtag bis zum 30. April 2013 einen Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes vorzulegen. Dabei sollten gegenüber dem bisher geltenden Gesetz konkrete Festlegungen zu Qualitätssicherung in Verbindung mit konkreten Qualitätsstandards getroffen werden.
Themenbereiche
Gesundheit, Justiz- und Rechtspolitik, Regionalpolitik
Ansprechpartner
Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Als Gendermedizin wird Humanmedizin unter geschlechtsspezifischen Gesichtspunkten bezeichnet. Schwerpunkte sind soziale, psychologische und biologische Unter schiede der Geschlechter.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kersten Artus (kersten.artus@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag stellt fest, dass das Partikeltherapiezentrum am Uniklinikum Gießen-Marburg vertragswidrig nicht zum 31.12.2012 nicht in Betrieb genommen worden ist.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Abg. Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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zu Drucksache 18-6525 Der Landtag fordert die Landesregierung auf, das Schulgeld für die Alten-pflegeausbildung an den staatlich anerkannten Altenpflegeschulen schritt-weise angemessen zu erhöhen.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Gesundheit
Ansprechpartner
Abg. Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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1. Die Landesregierung wird aufgefordert, dem Landtag zu berichten, a) wie die Ursachensuche zum oben beschriebenen Vorfall erfolgte, wie die Zusammenarbeit der Behörden untereinander abgestimmt wurde und inwieweit die Reaktionen auf die gewonnenen Erkenntnisse angemessen waren; b) welche Schlussfolgerungen aus dem Geschehen gezogen werden und welche künftigen Veränderungen es in den Maßnahmeplänen gibt; c) welche Stellung sie zu dem von der ThüWa ThüringenWasser GmbH in Auftrag gegebenen Gutachten mit dem Titel "Gutachten zur Beeinträchtigung der Trinkwasserqualität durch E.coli- und coliforme Bakterien im Versorgungsgebiet der ThüWa ThüringenWasser GmbH im Sommer 2012 und potentielle Ursachen" bezieht.
Themenbereiche
Gesundheit, Innere Sicherheit, Regionalpolitik, Technologie, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Der Landtag setzt gemäß § 73 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Landtages einen Sonderausschuss BER ein. II. Der Sonderausschuss dient der Zusammenführung der Beratungen zum Thema BER im Landtag Brandenburg, die bisher zu einzelnen Fachfragen in den jeweils zuständigen Fachausschüssen durchgeführt werden. Damit kann der Sonderausschuss einen maßgeblichen Beitrag zur künftigen Verbesserung der Qualität der Information des Landtages leisten.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Gesundheit, Regionalpolitik, Umweltpolitik, Verkehr
Ansprechpartner
Kornelia Wehlan, MdL (kornelia.wehlan@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Der Landtag stellt fest: Frauenhäuser, Mädchen- und Frauenzentren, Interventionsstellen sowie die allgemeinen und spezialisierten Beratungsstellen sind zum Schutz vor Gewalt an Frauen und Kindern unverzichtbar. Um den akuten Schutz vor häuslicher Gewalt zu sichern, muss allen von Gewalt betroffenen Frauen und ihren Kindern Schutz und Hilfe in Frauenhäusern gewährt werden, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und ihrem Aufenthaltsstatus.
Themenbereiche
Familienpolitik, Frauen, Gesundheit, Gleichstellung, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Margit Jung (jung@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.