Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
-
„Wir brauchen in Sachsen dringend junge, gut ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer, da in den nächsten Jahren tausende Lehrkräfte in den Ruhestand gehen werden. Die Lösung dieses Problems ist eines der zentralen politischen Themen in unserem Land.“, erklärte im Juni 2012 die damalige Sächsische Staatsministerin für Wissen-schaft und Kunst Sabine von Schorlemer, nachdem das seinerzeitige Regierungska-binett ein „Bildungspaket Sachsen 2020: Exzellente Lehrerausbildung für ein erst-klassiges Schulsystem“ beschlossen hatte (vgl. Pressemeldung des SMWK vom 5. Juni 2012).
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Situation und Perspektive der Lehramtsausbildung an sächsischen Hochschulen
- Unverzüglich Beitritt Sachsens zur „Koalition gegen Diskriminierung“ erklären!
- Lernmittelfreiheit für grafikfähige Taschenrechner garantieren – finanzielle Mehrbelastung der Kommunen mit Landesmitteln ausgleichen
- Neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose im Freistaat Sachsen
- Puppentheatersammlung der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) im Dresdner „Kraftwerk Mitte“ unterbringen
- Soziale Arbeit an den Schulen im Freistaat Sachsen in den kommenden Schuljahren sichern!
- Evaluation und Weiterentwicklung der Jugendpauschale im Freistaat Sachsen
- Leistungserweiterung der gesetzlichen Krankenkassen für die Kinderwunschbehandlung unverheirateter Paare
- Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen
- Asylsuchende und Flüchtlinge im Freistaat Sachsen menschenwürdig unterbringen und ihre Sicherheit und die Sicherheit aller Unterstützer und Helfer schützen
-
Mit der „Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Zulassung und Überlassung von Lernmitteln (Lernmittelverordnung – LernmitVO)“ vom 25.03.2013, welche am 28.04.2013 in Kraft trat, hatte die Staatsregierung versucht, das seinerzeitige Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts zur Gewährleistung der Lernmittelfreiheit vom 17.04.2012 (Az.: 2 A 520/11, 5 K 1790/08) rechtlich umzusetzen. Mit der Lernmittelverordnung (§§ 2 und 12) sind jedoch wegen der bislang unzureichenden und unvollständigen gesetzlichen Regelung des § 38 Abs. 2 SchulG zur Bestimmung der konkreten von der Lernmittelfreiheit erfassten Lernmittel bislang lediglich Lehrbücher und Druckwerke als unentgeltlich zu überlassene Lernmittel bestimmt, u.a. Schulbücher, Atlanten, Arbeitshefte, Aufgaben-, Gesetzes- oder Formelsammlungen und Tafelwerke sowie Fotokopien von Druckwerken.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Lernmittelfreiheit für grafikfähige Taschenrechner garantieren – finanzielle Mehrbelastung der Kommunen mit Landesmitteln ausgleichen
- Unverzüglich Beitritt Sachsens zur „Koalition gegen Diskriminierung“ erklären!
- Situation und Perspektive der Lehramtsausbildung an sächsischen Hochschulen
- Neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose im Freistaat Sachsen
- Puppentheatersammlung der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) im Dresdner „Kraftwerk Mitte“ unterbringen
- Soziale Arbeit an den Schulen im Freistaat Sachsen in den kommenden Schuljahren sichern!
- Evaluation und Weiterentwicklung der Jugendpauschale im Freistaat Sachsen
- Leistungserweiterung der gesetzlichen Krankenkassen für die Kinderwunschbehandlung unverheirateter Paare
- Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen
- Asylsuchende und Flüchtlinge im Freistaat Sachsen menschenwürdig unterbringen und ihre Sicherheit und die Sicherheit aller Unterstützer und Helfer schützen
-
Der Landtag möge beschließen: 1. Der Landtag Brandenburg • bekennt sich zu der im Beschluss des Landtages der 5. Wahlperiode am 22. Januar 2014 formulierten Verantwortung des Landes für den Erhalt und die Revitalisierung der niedersorbischen Sprache und bekräftigt die in diesem Beschluss formulierten Aufgaben für die Brandenburger Landespolitik;
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kathrin Dannenberg, MdL (kathrin.dannenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 02, Kapitel 02 08, wird bei Titel 683 80 (Förderprogramm für Volontäre im Museumsbereich) eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 480.000 Euro ausgebracht, davon zulasten des Haushaltsjahres 2016 in Höhe von 320.000 Euro und zulasten des Haushaltsjahres 2017 in Höhe von 160.000 Euro.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung
Ansprechpartner
Ina Leukefeld (leukefeld@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Landesregierung wird gebeten, 1. dafür zu sorgen, dass die Thüringer Nationalen Naturlandschaften in die Evaluation der Landestourismuskonzeption 2011-2015 und in die Erarbeitung der Neuauflage einbezogen werden;
Themenbereiche
Bildung, Kultur, Tourismus, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Tilo Kummer (kummer@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Drs. 17/2331 - In Berlin sind Jugendverkehrsschulen gefährdet. Wir fordern vom Senat, Schließungen zu verhindern und mit Bezirken, Verbänden und anderen Akteur/innen ein modernes, ressortübergreifendes gesamtstädtisches Konzept für die Verkehrs- und Mobilitätserziehung von Kindern und Jugendlichen zu entwickeln.
Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik, Verkehr
Ansprechpartner
Regina Kittler; Harald Wolf (kittler@linksfraktion.berlin;h.wolf@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Landesregierung wird gebeten, 1. mit den Thüringer Hochschulen unter Achtung der Forschungs-, Berufsausübungs- und Vertragsfreiheit und weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen Leitlinien zur Transparenz in der Forschung und Wissenschaft zu erarbeiten und zu vereinbaren; dadurch sollen insbesondere eine verbesserte Transparenz bei Projektförderungen und der Veröffentlichung von Projektergebnissen erzielt werden sowie Rahmenbedingungen für die Einrichtung von Stiftungsprofessuren formuliert werden;
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Bildung, Forschung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Der Landtag begrüßt den stufenweisen Aufbau eines Brandenburgischen Gesundheitscampus mit mindestens zwölf Professuren bis 2019. Der Landtag bestärkt die bisher beteiligten Akteure, wie die Universitäten und Fachhochschulen, die außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie die Unternehmen darin, das Projekt Gesundheitscampus voranzutreiben.
Themenbereiche
Bildung, Gesundheit, Studierende
Ansprechpartner
Isabelle Vandre, MdL (isabelle.vandre@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung, die Gewährung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz und die Umsetzung des Bildungsplans sind eng mit dem Berufsbild der Erzieherin bzw. des Erziehers verknüpft. Die Absichtserklärungen im Koalitionsvertrag zwischen der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 10. November 2014 und die mit dem Haushaltsbegleitgesetz zum Doppelhaushalt 2015/16 vorgenommenen Änderungen des Sächsischen Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (Gesetz über Kindertageseinrichtungen – SächsKitaG) haben weitreichende Konsequenzen für den künftigen Bedarf an Erzieherinnen und Erziehern in Kindertageseinrichtungen. Nach Auffassung der einreichenden Fraktion DIE LINKE. sind die im Antragstenor dargelegten Problemlagen erklärungsbedürftig und es ist dringend erforderlich, dass die Staatsregierung zu deren Lösung eine eingehende Analyse vorlegt. Der vorliegende Antrag soll eine umfassende parlamentarische Willensbildung absichern.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Zukunft der Ausbildung und des Berufsbilds von Erzieherinnen und Erziehern im Freistaat Sachsen
- Unverzügliche Aufklärung und Auswertung des polizeilichen Vorgehens im Umfeld der friedlichen Proteste gegen die sog. LEGIDA-Demonstration am 20. April 2015 in Leipzig
- Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs an den Hochschulen im Freistaat Sachsen verbessern und verläss-liche Karriereperspektiven schaffen!
- Abbau der Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderung und von Behinderung bedrohter Menschen im Freistaat Sachsen
- Überprüfung der amtsangemessenen Besoldung der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte im Freistaat Sachsen nach den Maßstäben des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2015 – Besoldungsrechts-Evaluierungsbericht S
- Ressortübergreifendes frauen- und gleichstellungspolitisches Handlungskonzept für den Freistaat Sachsen vorlegen!
- Schutzschirm für Nutzer/innen von Erholungsgrundstücken – Kündigungsschutzmoratorium für Wochenendgrundstücke jetzt!
- Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) im Freistaat Sachsen
- Bei der Neuregelung der Erbschaftsteuer Gestaltungsmissbrauch stoppen und Steuergerechtigkeit herstellen!
-
„Wenn wir den guten Nachwuchswissenschaftlern, die wir heute haben, keine Perspektive bieten,werden wir sie morgen händeringend suchen“, warnte die Bundesministerin für Bildung und Forschung in einem Zeitungsbeitrag (Johanna Wanka, „Schatz und Stütze“, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23. Oktober 2014, S. 6). In ihrem Plädoyer, jungen Wissenschaftlern verlässliche Perspektiven zu bieten, erinnerte die Bundesministerin die Länder an ihre „fordernde und fördernde Rolle“, die sie zu erfüllen hätten, um dem Nachwuchs attraktive Bedingungen bieten zu können. Sie mahnte eine dringend nötige Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen an, für die ja die Länder zuständig seien. Für die Schaffung von Dauerstellen, so Wanka, erhielten die Länder vom Bund langfristig Geld. Sie verwies auf die BAföG-Mittel und die Mittel für den Aufwuchs in den Haushalten von außeruniversitären Forschungseinrichtungen, die vom Bund aufgebracht werden und nicht mehr von den Ländern. Für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen erfolgt das ab dem Jahr 2016.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs an den Hochschulen im Freistaat Sachsen verbessern und verläss-liche Karriereperspektiven schaffen!
- Unverzügliche Aufklärung und Auswertung des polizeilichen Vorgehens im Umfeld der friedlichen Proteste gegen die sog. LEGIDA-Demonstration am 20. April 2015 in Leipzig
- Abbau der Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderung und von Behinderung bedrohter Menschen im Freistaat Sachsen
- Überprüfung der amtsangemessenen Besoldung der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte im Freistaat Sachsen nach den Maßstäben des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2015 – Besoldungsrechts-Evaluierungsbericht S
- Ressortübergreifendes frauen- und gleichstellungspolitisches Handlungskonzept für den Freistaat Sachsen vorlegen!
- Schutzschirm für Nutzer/innen von Erholungsgrundstücken – Kündigungsschutzmoratorium für Wochenendgrundstücke jetzt!
- Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) im Freistaat Sachsen
- Bei der Neuregelung der Erbschaftsteuer Gestaltungsmissbrauch stoppen und Steuergerechtigkeit herstellen!
- Zukunft der Ausbildung und des Berufsbilds von Erzieherinnen und Erziehern im Freistaat Sachsen
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.