Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Gleichstellung, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
MdHB, Kersten Artus (kersten.artus@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Drs. 17/2003 - Partizipation von Schüler/-innen braucht u.a. klare Regeln sowie transparente und verbindliche Rechte. Zur Umsetzung dieser braucht es wiederum eine Schulinfrastruktur, die es ermöglicht, verbindliche Schüler/-innenrechte tatsächlich auch in der Praxis umzusetzen. Der Senat wird aufgefordert, die Bedingungen, unter denen Schüler/-innenvertretungen arbeiten, deutlich zu verbessern.
Themenbereiche
Bildung, Demokratie - Partizipation
Ansprechpartner
Regina Kittler (kittler@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag Brandenburg soll künftig neben der Präsidentin durch zwei Vizepräsidenten nach innen und außen vertreten werden.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Regionalpolitik
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag Brandenburg soll künftig - neben der Präsidentin - durch zwei Vizepräsidenten nach innen und außen vertreten werden.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Regionalpolitik
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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a) Gemäß Artikel 62 Abs. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit den §§ 70 und 9 Abs. 2 und 3 der Geschäftsordnung werden folgende Fachausschüsse gebildet:
Themenbereiche
Ansprechpartner
André Blechschmidt (blechschmidt@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Seit Wochen schaut die ganze Welt auf Rojava, wo die kurdischen Selbstverteidigungskräfte viele Tausend Zivilistinnen und Zivilisten, auch anderer ethnischer Minderheiten, vor den Gräueltaten des IS schützen. Inzwischen hat sich auch weltweit Solidarität entwickelt, um den Widerstand zu unterstützen und die Übermacht des IS zurückzudrängen. Viele der in Hessen lebenden Kurdinnen und Kurden haben Verwandte und Freundinnen und Freunde in den kurdischen Landesteilen im Irak und Syrien oder sind in anderer Weise persönlich betroffen. Kurdische Vereine organisieren die Hilfe auch von Hessen aus. Dies erfordert unsere tätige Solidarität, unsere auch finanzielle Unterstützung sowie Respekt und Anerkennung ihrer Leistungen.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Gleichstellung, Migrationspolitik
Ansprechpartner
Willi van Ooyen (w.vanooyen@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Vom 20. November 2014 bis 23. November 2014 hat das Blockupy-Bündnis in Frankfurt am Main ein Festival und einen Kongress durchgeführt. Der Landtag bedankt sich bei den Organisatoren sowie bei den Blockupy-Teilnehmern aus allen Teilen Europas für die Diskussionen zu verschiedenen gesellschaftlichen Themen und die friedlichen und kreativen Aktionen gegen Kapital und Bankenmacht und deren politische Unterstützer.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Europa
Ansprechpartner
Willi van Ooyen (w.vanooyen@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Abweichend von § 10 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags besteht der Ältestenrat aus insgesamt 13 Mitgliedern. Diese Mitglieder verteilen sich auf die Fraktionen gemäß § 9 Abs. 2 und 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags wie folgt:
Themenbereiche
Ansprechpartner
André Blechschmidt (blechschmidt@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die teilweise auf Jahrzehnte des Engagements zurückblickenden circa 50 Quartiers- und Stadtteilbeiräte erfreuen sich in der Freien und Hansestadt Hamburg einer allgemeinen Anerkennung. Weit mehr als 1.000 Menschen kommen hier regelmäßig zusammen, um über die Belange ihres Viertels zu beraten, Vorschläge und Forderungen zu formulieren und Aktivitäten zu entwickeln – eine unerlässliche Quelle ehrenamtlicher, auf die kommunale Umgebung bezogener Bürger/-innenbeteiligung.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Kommunalpolitik, Stadtentwicklung
Ansprechpartner
MdHB Heike Sudmann (heike.sudmann@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag gedenkt aus Anlass des 75. Jahrestages des Beginns des Zweiten Weltkrieges am 1. September 1939 der Millionen Opfer der faschistischen Barbarei. Die über 55 Millionen Toten des 2. Weltkrieges sind bleibende Mahnung und Verpflichtung. Die Ermordung von sechs Millionen Juden und von Sinti und Roma mahnen uns heute, gegen Rassismus und Antisemitismus aktiv zu bleiben.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Rechtsextremismus, Verfassungsschutz
Ansprechpartner
Willi van Ooyen (w.vanooyen@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.