Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
-
Hintergründe des Naziaufmarschs
Themenbereiche
Innere Sicherheit, Rechtsextremismus
Ansprechpartner
Abg. Hermann Schaus (h.schaus@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
In den letzten Wochen haben Medien vermehrt über personelle und organisatorische Überschnei-dungen zwischen sogenannten Rockerklubs und der Neonaziszene im Land Niedersachsen berichtet (Braunschweiger Zeitung vom 18. Februar 2010; Weserkurier vom 30. Januar 2010).
Themenbereiche
Ansprechpartner
Matthias Gärtner (matthias.gaertner@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Bekämpfung von Rechtsextremismus ist weiterhin eine Aufgabe von herausragender Bedeutung für das Land Brandenburg. Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus sind mit einer offenen und demokratischen Gesellschaft unvereinbar. Wir kämpfen für ein tolerantes Brandenburg, in dem Rassismus und Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus, Rechtsextremismus und andere Formen des Extremismus keinen Platz haben.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Bettina Fortunato, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
In der Nacht zum 5. März wurde in Wetzlar ein Brandanschlag auf ein Wohnhaus verübt. Nur weil ein Nachbar das Feuer rechtzeitig bemerkte, kamen keine Menschen zu Schaden. Seit November 2009 hatte es bereits zwei Anschläge mit Farbkugeln auf das betroffene Einfamilienhaus gegeben. Wahrscheinlich steht dieser Brandanschlag in einem Zusammenhang mit der Auseinandersetzung um in Wetzlar agierende Rechtsextremisten. Mit dem Brandanschlag hat die rechtsextreme Gewalt in Wetzlar eine neue Qualität angenommen, bei der das Leben von Menschen aufs Spiel gesetzt wird.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Abg. Dr. Ulrich Wilken (u.wilken@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Kenntnisse über Tatverlauf, Hintergründe und Ursachen; Möglichkeiten zum Schutz der Bevölkerung vor weiteren Übergriffen der der Neonazi-Szene zuzurechenden Gruppe Freien Kräfte Schwalm-Eder
Themenbereiche
Innere Sicherheit, Rechtsextremismus
Ansprechpartner
Abg. Hermann Schaus (h.schaus@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Nachdem es vor einiger Zeit Aktivitäten der neonazistischen „Kameradschaft Northeim“ gegeben hat und die NPD allem Anschein nach nicht mit einer Kreisorganisation im Landkreis Northeim vertreten ist, kam es trotzdem zu umfangreichen Plakatierungen der NPD während des Bundestagswahlkampfes im Jahr 2009 im Landkreis Northeim.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Matthias Gärtner (matthias.gaertner@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Landesregierung wird aufgefordert, dem Landtag über das durch die Sozialministerin erarbeitete und am 27. Januar 2010 der Öffentlichkeit präsentierte Konzept zur Erarbeitung eines Landesprogramms für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz zu berichten. Im Rahmen des Berichts soll die Landesregierung auf die inhaltliche Ausrichtung des angekündigten Landesprogramms sowie auf die geplanten Erarbeitungsschritte eingehen. Insbesondere ist darzustellen, in welchem Umfang, in welcher Intensität und Form zivilgesellschaftliche Projekte und Bündnisse, wissenschaftliche Einrichtungen, wie z. B. Gedenkstätten, Bildungsträger, Stiftungen und Universitäten, sowie die Fraktionen des Thüringer Landtags einbezogen werden.
Themenbereiche
Kultur, Ostdeutschland, Rechtsextremismus
Ansprechpartner
Sabine Berninger (berninger@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Auch in Niedersachsen erscheinen zahlreiche Printmedien und Publikationen mit einem rechtsextremen Hintergrund.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Matthias Gärtner (matthias.gaertner@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Auch im Dezember 2009 wurden in Niedersachsen rechtsextremistische Straftaten verübt. So verteilten kurz vor Weihnachten Rechtsextreme, als Weihnachtsmänner verkleidet, in Hannover Propagandamaterial mit möglicherweise volksverhetzendem Inhalt. Am 19. Dezember 2009 konnten über 200 Rechtsextreme beinahe unbehelligt auf dem Hof Nahtz in Eschede die sogenannte Wintersonnenwende feiern, eine jährlich stattfindende Veranstaltung, in deren Kontext es in der Vergangenheit immer wieder zu rechtsextremistischen Straftaten gekommen ist.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Matthias Gärtner (matthias.gaertner@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Auch im Jahr 2009 haben wiederum zahlreiche rechtsextreme Skinheadkonzerte im Land Niedersachsen stattgefunden.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Matthias Gärtner (matthias.gaertner@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.