Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Der Gesetzentwurf wurde dem Hauptausschuss federführend und dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport sowie dem Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur miberatend vom Plenum in seiner 58. Sitzung am 16. August 2012 überwiesen.
Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik, Kultur, Ostdeutschland
Ansprechpartner
Jürgen Maresch, MdL (juergen.maresch@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Im Jahr 2011 wurde dem Sozialausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern durch die Landesregierung auf der Grundlage des Landtagsbeschlusses vom 18. November 2009 zum Antrag der Fraktionen der SPD und CDU „Einführung einer Ausbildungsplatzplanung für Erzieherinnen und Erzieher in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drucksache 5/2917) eine Ausbildungsplatzplanung vorgelegt. Aufgrund der Novelle des Kindertagesförderungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KiföG M-V) vom 1. August 2013 und der damit verbundenen Absenkung der Fachkraft-Kind-Relation als auch durch die Einführung eines Rechtsanspruches auf Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-jährige Kinder ergibt sich die Notwendigkeit der Fortschreibung der Ausbildungsplatzplanung. Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hatte in der Fragestunde der 43. Landtagssitzung vom 30. Mai 2013 diese Fortschreibung der Ausbildungsplatzplanung für Erzieherinnen und Erzieher für das dritte Quartal des Jahres 2013 angekündigt. Bis heute wurde die Fortschreibung der Ausbildungsplatzplanung dem Landtag nicht vorgelegt.
Themenbereiche
Ansprechpartner
MdL Jacqueline Bernhardt (j.bernhardt@dielinke-landtag-mv.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Mobbing an Schulen Mobbing kann jede und jeden treffen. Studien schätzen, dass zwischen 10 und 15 Prozent aller Beschäftigten im Verlaufe ihres Erwerbslebens Opfer von Mobbing werden. Studien zum Mobbing an Schulen kommen für die Wahrscheinlichkeit, als Schüler oder Schülerin während der Schulzeit gemobbt zu werden, zu ähnlichen Zahlen. Da die Schulzeit kürzer ist als das Berufsleben, ist dies ein deutlicher Hinweis darauf, dass die Mobbinghäufigkeit für SchülerInnen am „Arbeitsplatz Schule“ deutlich höher ist als im Berufsleben.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Justiz- und Rechtspolitik, Kinder- und Jugendpolitik
Antrag und weitere Dokumente
- Schul-Mobbing 2014
- Antisemitismus 2014
- Betäubungsmittelgesetz 2014
- Reformen im Betäubungsmittelrechts 2014
- Bewachungsgewerbe 2014
- Bürgeranträge 2014
- Drogenpolitik 2014
- Dschihad 2014
- Ehrenbürgerwürde II 2014
- Ehrenbürgerwürde I 2014
- Europaweite Polizeiaktion 2014
- Gefahrengebiete 2014
- Hooligan-Schiff 2014
- NSU 2014
- Polizeikommission 2014
- Schwarzfahren
- Senatsbeschlüsse 2014
- Vorratsdatenspeicherung 2014
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Die Beschlussempfehlung erhält folgende Fassung: "Der Gesetzentwurf erhält folgende Fassung: 'Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 In Artikel 4 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes vom 16. Dezember 2008 (GVBl. S. 553) wird die Jahreszahl ›2013‹ durch die Jahreszahl ›2018‹ ersetzt.
Themenbereiche
Gesundheit, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Seit dem 1. August 2013 sind fast alle 204 Grundschulen in den schulischen Ganztag umgesteuert. Positiv ist, dass mit diesem Konzept erstmals alle Kinder einen beitragsfreien Rechtsanspruch auf Bildung und Betreuung in der Zeit von 8 Uhr bis 16 Uhr haben. Ausgenommen davon sind das Mittagessen, einige kostenpflichtige Kurse und die Randzeiten. Hier werden weiter Beiträge erhoben.
Themenbereiche
Bildung, Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Mehmet Yildiz (mehmet.yildiz@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Qualität der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren in Bremen Bremen nimmt an einer repräsentativen Studie der technischen Universität Dortmund teil, die den stadtteilspezifischen Betreuungsbedarf für u3 Kinder der teilnehmenden Städte ermittelt. Für Bremen lässt sich nach dem ersten Zwischenbericht insbesondere feststellen, dass der Betreuungsbedarf hoch ist – mehr noch als 45%.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- U3 Betreuungsqualität 2013
- Jugendarbeit 2013
- Hortplätze 2013
- Betreuungsplätze-Versorgung 2013
- Hortversorgung 2013
- Spielkreisfinanzierung 2013
- Spielkreise und Betreuungsgeld 2012
- Frühe Hilfen 2013
- HB Bund Kindergeld Elterngeld 2013
- Kindertagespflege 2013
- HB Bund Tagesmuetter Gehalt 2013
- Jugendarbeit 2013
- Kindertagespflege 2013
- Kitaausbau 2013
- KiTa-Statusbericht 2013
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Seit dem 1. August 2013 sind fast alle 204 Grundschulen in den schulischen Ganztag umgesteuert. Positiv ist, dass mit diesem Konzept erstmals alle Kinder einen beitragsfreien Rechtsanspruch auf Bildung und Betreuung in der Zeit von 8 Uhr bis 16 Uhr haben. Ausgenommen davon sind das Mittagessen, einige kostenpflichtige Kurse und die Randzeiten. Hier werden weiter Beiträge erhoben.
Themenbereiche
Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Mehmet Yildiz (mehmet.yildiz@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Zeugniskontrolle von Schülerinnen und Schülern aus Hartz IV-Familien Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik
Antrag und weitere Dokumente
- Microsoft Word - Frage in der Fragestunde_Zeugniskontrolle_Jobcenter
- BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
- BUND_LehrkraefteStellenentwicklung_2013.pdf
- BUND_HB_Schulsozialarbeit_2013
- (Microsoft Word - Anfrage DIE LINKE Bildungssituation von Fl\374chtlingen endg\374ltig)
- IQB_Laendervergleich_2013.pdf
- muttersprachlicherUnterricht_2013.pdf
- SchulischeKompetenzunterschiede_2013.pdf
- BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
- SchulsozialarbeiterInnen_2013
- (Microsoft Word - Antrag DIE LINKESchulsozialarbeiterInnen vollst\344ndig \374bernehmen 2-0)
- Unterrichtsausfall_2013
- Unterrichtsversorgung_sichergestellt_2013.pdf
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Der Landtag möge beschließen: Freiwilligendienste weiter fördern 1. Der Landtag Brandenburg betont gegenüber der Landesregierung die not-wendige Fortführung der Förderung im Bereich der Freiwilligendienste auch in der neuen EU-Förderperiode ab 2014.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Bildung, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Torsten Krause, MdL (landtag@torstenkrause.eu)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: Der Landtag erwartet, dass die im Bericht der unabhängigen Kommission zur Untersuchung der Einrichtungen der Haasenburg GmbH benannten Probleme bei der Heimaufsicht durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport konsequent und transparent untersucht werden.
Themenbereiche
Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Torsten krause, MdL (landtag@torstenkrause.eu)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.