Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2010/2011 und des Gesetzes über das Vermögen „Altlastensanierung Sachsen-Anhalt“ (Nachtragshaushaltsgesetz 2011)
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 89 wird der Ansatz in Titel 891 33 (Sanierungsmaßnahmen an Objekten der Stiftung "Thüringer Schlösser und Gärten") zweckgebunden für Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an der Schlossanlage Wilhelmsthal um 500 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben wird folgender Ansatz wie folgt verändert: 07 02 682 70 Thüringen-Akquise der LEG - 500 000 Euro
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kultur, Regionalpolitik, Tourismus
Ansprechpartner
Dr. Birgit Klaubert (klaubert@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 89 wird der Ansatz in Titel 686 71 (Zuschüsse zu Publikationen und Ausstellungen, Stipendien) um 500 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben wird folgender Ansatz wie folgt verändert: 07 02 682 70 Thüringen-Akquise der LEG - 500 000 Euro
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Birgit Klaubert (klaubert@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 89 wird der Ansatz in Titel 686 77 (Zuschüsse für soziokulturelle Zentren, Soziokultur und spartenübergreifende Projekte sowie Volkskunst und Brauchtumspflege) um 500 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben wird folgender Ansatz wie folgt verändert: 07 02 682 70 Thüringen-Akquise der LEG - 500 000 Euro
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kultur, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Dr. Birgit Klaubert (klaubert@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Beantwortung der Anfrage umfasst die Lehrkräfte an allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen, die im Wege des Lehrertauschverfahrens den Wechsel nach Sachsen- Anhalt oder in ein anderes Bundesland beantragt haben bzw. durch Sachsen-Anhalt oder andere Länder übernommen wurden. Statistische Angaben zum Status der Lehrkräfte liegen nur für die Übernahme von Lehrkräften durch ein anderes Bundesland für die Schuljahre 2010/2011 und 2011/2012 (Anlage 3) und für die Übernahme von Lehrkräften anderer Bundesländer durch Sachsen-Anhalt für die Schuljahre 2010/2011 und 2011/2012 (Anlage 5) vor. Gleiches gilt für die Fragen 3 und 5 in Bezug auf die Anzahl der Anträge jeweils für das Schuljahr 2007/2008.
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Antrag und weitere Dokumente
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Vorbemerkung des Fragestellenden: Im Zusammenhang mit einem Erlass des Kultusministeriums zur Schulorganisation an Förderschulen gab es Veränderungen bei den Angeboten für die Ferienzeiten.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Kultur, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Seit Jahren werden Fördergelder des Landes aus dem Haushaltseinzelplan 03 Kapitel 03 02 Ti-tel 684 90-5 „Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen“ für Projekte und Vereine zur Pflege des sogenannten Kulturgutes der Vertriebenen und Flüchtlinge und zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung bewilligt. Unter anderem wird auch das Deutschland-treffen der Landsmannschaft Schlesien damit unterstützt.
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Ansprechpartner
Matthias Gärtner (matthias.gaertner@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag wolle beschließen: 1. Der Landtag fordert die Landesregierung auf, ihre Positionen zu den Verordnungsvorschlägen der EU-Kommission zur Kohäsionspolitik 2014 bis 2020 vom 6. Oktober 2011 in den Ausschüssen für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien, für Finanzen, für Wissenschaft und Wirtschaft, für Arbeit und Soziales, für Landesentwicklung und Verkehr, für Bildung und Kultur, für Umwelt, für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie für Justiz und Gleichstellung darzulegen. ...
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Arbeitsmarkt, Bildung, Europa, Gleichstellung, Haushalt und Finanzen, Justiz- und Rechtspolitik, Kultur, Medien, Sozialpolitik, Umweltpolitik, Verkehr, Wissenschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag wolle beschließen: 1. Der Landtag spricht sich dafür aus, die Lutherstadt Wittenberg weiter als ein kulturelles und wissenschaftliches Zentrum zu entwickeln. 2. Der Landtag setzt sich dafür ein, die Potentiale der wissenschaftlichen Einrichtungen in Wittenberg, insbesondere...
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Antrag und weitere Dokumente
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Im Errichtungsgesetz der Stiftung „Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen“ wurde im Jahre 2000 mit dem § 8 des Errichtungsgesetzes dezidiert die Anwendung des Tarifrechtes des öffentlichen Dienstes ausgeschlossen. Diese Festlegung ist nicht mehr zeitgemäß. Für eine Stiftung öffentlichen Rechts ist die Anwendung des öffentlichen Tarifrechtes geboten. Mit der Änderung des § 8 wird zudem die Möglichkeit geschaffen, den seit 1. November 2010 gültigen Tarifvertrag zur Angleichung des Tarifrechts des Landes Berlin an das Tarifrecht der Tarifgemeinschaft deutscher Länder auch für die Stiftung „Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen“ anzuwenden.
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Ansprechpartner
Wolfgang Brauer (brauer@linksfraktion-berlin.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.