Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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I. 1. Der Thüringer Landtag bekennt sich zu den im Thüringer Pflegepakt enthaltenen Zielen und Festlegungen bezüglich der Umsetzung qualitativ hochwertiger Pflege und der Umsetzung der Kriterien guter Arbeit in diesem Beschäftigungsfeld.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Torsten Wolf (wolf@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Juli 2015 zum Betreuungsgeld stellt unmissverständlich klar, dass die §§ 4a bis 4d Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz in der Fassung des Gesetzes zur Einführung eines Betreuungsgeldes (Betreuungsgeldgesetz) vom 15. Februar 2013 mit Artikel 72 Absatz 2 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig sind.
Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Gerrit Große, MdL (gerrit.grosse@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Anfrage
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Zusätzliche Lehrkräfte 2015
- Regionale Beratungs- und Unterstützungszentren (ReBUZ) 2015
- Mittel für den Ganztags-Schulbetrieb 2015
- Langzeitstudiengebühren abschaffen 2015
- Mensa-Neubau 2015
- Entwicklung der Musikschule Bremen in den vergangen zehn Jahren und Stand heute 2015
- Verbleib von Schul-AbsolventInnen 2015
- Schulstandortplanung vorantreiben 2015
- Einsatz von nicht bei der Senatorin für Kinder und Bildung angestelltem Personal an Schulen 2015
- Schulsituation Geflüchteter 2015
- Schulsozialindikatoren 2015
- Schulverwaltungsgesetz 2015
- Neubau eines Veranstaltungsgebäudes an der Universität 2015
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Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Mittel für den Ganztags-Schulbetrieb 2015
- Regionale Beratungs- und Unterstützungszentren (ReBUZ) 2015
- Langzeitstudiengebühren abschaffen 2015
- Mensa-Neubau 2015
- Entwicklung der Musikschule Bremen in den vergangen zehn Jahren und Stand heute 2015
- Verbleib von Schul-AbsolventInnen 2015
- Schulstandortplanung vorantreiben 2015
- Einsatz von nicht bei der Senatorin für Kinder und Bildung angestelltem Personal an Schulen 2015
- Schulsituation Geflüchteter 2015
- Schulsozialindikatoren 2015
- Schulverwaltungsgesetz 2015
- Neubau eines Veranstaltungsgebäudes an der Universität 2015
- Zusätzliche Lehrkräfte 2015
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Antrag
Themenbereiche
Bildung, Studierende, Wissenschaft
Antrag und weitere Dokumente
- Langzeitstudiengebühren abschaffen 2015
- Regionale Beratungs- und Unterstützungszentren (ReBUZ) 2015
- Mittel für den Ganztags-Schulbetrieb 2015
- Mensa-Neubau 2015
- Entwicklung der Musikschule Bremen in den vergangen zehn Jahren und Stand heute 2015
- Verbleib von Schul-AbsolventInnen 2015
- Schulstandortplanung vorantreiben 2015
- Einsatz von nicht bei der Senatorin für Kinder und Bildung angestelltem Personal an Schulen 2015
- Schulsituation Geflüchteter 2015
- Schulsozialindikatoren 2015
- Schulverwaltungsgesetz 2015
- Neubau eines Veranstaltungsgebäudes an der Universität 2015
- Zusätzliche Lehrkräfte 2015
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Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Verbleib von Schul-AbsolventInnen 2015
- Regionale Beratungs- und Unterstützungszentren (ReBUZ) 2015
- Mittel für den Ganztags-Schulbetrieb 2015
- Langzeitstudiengebühren abschaffen 2015
- Mensa-Neubau 2015
- Entwicklung der Musikschule Bremen in den vergangen zehn Jahren und Stand heute 2015
- Schulstandortplanung vorantreiben 2015
- Einsatz von nicht bei der Senatorin für Kinder und Bildung angestelltem Personal an Schulen 2015
- Schulsituation Geflüchteter 2015
- Schulsozialindikatoren 2015
- Schulverwaltungsgesetz 2015
- Neubau eines Veranstaltungsgebäudes an der Universität 2015
- Zusätzliche Lehrkräfte 2015
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Anfrage
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Schulsozialindikatoren 2015
- Regionale Beratungs- und Unterstützungszentren (ReBUZ) 2015
- Mittel für den Ganztags-Schulbetrieb 2015
- Langzeitstudiengebühren abschaffen 2015
- Mensa-Neubau 2015
- Entwicklung der Musikschule Bremen in den vergangen zehn Jahren und Stand heute 2015
- Verbleib von Schul-AbsolventInnen 2015
- Schulstandortplanung vorantreiben 2015
- Einsatz von nicht bei der Senatorin für Kinder und Bildung angestelltem Personal an Schulen 2015
- Schulsituation Geflüchteter 2015
- Schulverwaltungsgesetz 2015
- Neubau eines Veranstaltungsgebäudes an der Universität 2015
- Zusätzliche Lehrkräfte 2015
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Antrag
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Schulverwaltungsgesetz 2015
- Regionale Beratungs- und Unterstützungszentren (ReBUZ) 2015
- Mittel für den Ganztags-Schulbetrieb 2015
- Langzeitstudiengebühren abschaffen 2015
- Mensa-Neubau 2015
- Entwicklung der Musikschule Bremen in den vergangen zehn Jahren und Stand heute 2015
- Verbleib von Schul-AbsolventInnen 2015
- Schulstandortplanung vorantreiben 2015
- Einsatz von nicht bei der Senatorin für Kinder und Bildung angestelltem Personal an Schulen 2015
- Schulsituation Geflüchteter 2015
- Schulsozialindikatoren 2015
- Neubau eines Veranstaltungsgebäudes an der Universität 2015
- Zusätzliche Lehrkräfte 2015
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Die geplanten Kürzungen würden an den gymnasialen Oberstufen zur Abschaffung kleiner Kurse, zu einer Vergrößerung der Lerngruppen und zu einer weiteren Verschlechterung der Arbeitsbedingungen für Lehrerinnen und Lehrer führen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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„Laut Sozialministerium“, so berichtete die Freie Presse am 24. Juni 2015, „werden die ESF-Mittel für die soziale Arbeit an Schulen voraussichtlich Ende des Schuljahres 2015/2016 verbraucht sein. Ministerin Barbara Klepsch (CDU) und Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) wollen deshalb in Kürze Projekte vor Ort ansehen und festlegen, wie künftig die Mittel eingesetzt werden können. Es müsse klar definiert werden,was zu welchem Verantwortungsbereich gehöre, und dementsprechend finanziertwerde. Nicht jede Schule bedürfe eines Projektes, da es ja andere Angebote gebe,etwa durch Vereine und Verbände. Einem Sprecher zufolge erwägt das Sozialministerium,mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 ein, mit dem Kultusministerium abgestimmtes Landesprogramm für Schulsozialarbeit einzuführen.“
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Soziale Arbeit an den Schulen im Freistaat Sachsen in den kommenden Schuljahren sichern!
- Unverzüglich Beitritt Sachsens zur „Koalition gegen Diskriminierung“ erklären!
- Situation und Perspektive der Lehramtsausbildung an sächsischen Hochschulen
- Lernmittelfreiheit für grafikfähige Taschenrechner garantieren – finanzielle Mehrbelastung der Kommunen mit Landesmitteln ausgleichen
- Neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose im Freistaat Sachsen
- Puppentheatersammlung der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) im Dresdner „Kraftwerk Mitte“ unterbringen
- Evaluation und Weiterentwicklung der Jugendpauschale im Freistaat Sachsen
- Leistungserweiterung der gesetzlichen Krankenkassen für die Kinderwunschbehandlung unverheirateter Paare
- Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen
- Asylsuchende und Flüchtlinge im Freistaat Sachsen menschenwürdig unterbringen und ihre Sicherheit und die Sicherheit aller Unterstützer und Helfer schützen
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.