Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie bewertet die Landesregierung die Tatsache, dass sich in der Geschäftsstelle der Kunststiftung im Neuwerk 11 in Halle (Saale) eine mit Stiftungsmitteln finanzierte Galerie befindet? Betrachtet die Landesregierung diese Galerie als Konkurrentin der privatwirtschaftlich betriebenen Galerien?
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Der Landtag möge beschließen: Die Landesregierung wird gebeten, in einer Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport im 3. Quartal 2012 eine Einschätzung zur Wirksamkeit des bilingualen Sachfachunterrichts in niedersorbischer Sprache (auch als "WITAJ-Projekt" bezeichnet) in Verbindung mit dem Sorbisch/Wendisch-Unterricht vorzunehmen und Handlungserfordernisse seitens des Landes vorzustellen.
Themenbereiche
Kultur, Ostdeutschland, Regionalpolitik
Ansprechpartner
Jürgen Maresch, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
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Vorbemerkung: Die Kunststiftung des Landes Sachsen-Anhalt ist eine selbständige juristische Person, die über ihre Organe handelt. Die nachfolgenden Antworten werden auf der Basis der Auskünfte der Direktorin der Kunststiftung erteilt. Dies vorausgeschickt, werden die Einzelfragen wie folgt beantwortet:
Themenbereiche
Justiz- und Rechtspolitik, Kultur
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Angesichts der aktuellen Situation und den zukünftigen Herausforderungen, vor denen die öffentlichen Bibliotheken stehen, ist es notwendig, dass ein wissenschaftliches Entwicklungs-konzept erarbeitet wird, das verbindliche Leistungs- und Qualitätsstandards benennt. Hierzu gehören beispielsweise Aussagen zur Leistungsfähigkeit der Bibliotheken nach bundes-üblichem Standard, zu Online - Angeboten und den Perspektiven für Fahrbibliotheken.
Themenbereiche
Ansprechpartner
MdL Koplin (t.koplin@dielinke.landtag-mv.de)
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Vorbemerkung des Fragestellenden: Bundesweit gibt es rund 16.000 entwicklungspolitische Nichtregierungsorganisationen. Viele von ihnen sind in der Bildungsarbeit aktiv. Auf Bundesebene ist die Inlandsarbeit die dritte Säule der Entwicklungspolitik. Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz unterstreicht die Wichtigkeit der Bildungsarbeit in diesem Bereich. Auch in den Kommunen ist die Eine-Welt-Politik vermehrt Thema. Der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) und die Arbeitsgemeinschaft der Eine-Welt-Landesnetze (agl) koordinieren das bundesweite Programm „Eine-Welt-PromotorInnen“. Bund und Länder finanzieren dabei jeweils anteilig (60 % zu 40 %) ein flächendeckendes Netz von Eine-Welt-Promotoren, die die entwicklungspolitischen Aktivitäten thematisch bündeln und vernetzen sollen. Nach dem Vorbild des Eine-Welt-Netzes Nordrhein-Westfalen wird ein bundesweites PromotorInnen-Programm aufgebaut.80 Eine-Welt-PromotorInnen sollen bundesweit flächendeckend zum Einsatz kommen. Sie vernetzen Akteure der entwicklungspolitischen Inlandsarbeit, entwickeln Aktionen und Kampagnen, sorgen für kontinuierliche Präsenz relevanter Eine-Welt- Themen und unterstützen bürgerschaftliches Eine-Welt-Engagement durch Beratungs- und Koordinationsangebote.
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Vorbemerkung des Fragestellenden: Wie am 31. Oktober 2011 das Blog „netzpolitik.org“ berichtete, schlossen die 16 Bundesländer mit Verlagen und Verwertungsgesellschaften den „Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG“. In diesem Vertrag ist geregelt, dass auf Schulrechnern eine Software zum Einsatz kommen soll, die alle Daten auf diesen ausspähen kann, um „Plagiate“ jener Verlage zu detektieren („Schultrojaner“). Daraus ergeben sich Fragen technischen Hintergrunds.
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Vorbemerkung des Fragestellenden: Das Kultusministerium fördert Maßnahmen und Projekte für verschiedene bildungspolitische Inhalte (Demokratie- und Friedenserziehung, Medienbildung/-erziehung, kulturelle Bildung, historische Bildung, Gesundheitsförderung, ökologische Bildung, ökonomische Bildung und zum Schwerpunkt „Kultur in Schule und Verein“) - unter anderen über die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für bildungsbezogene Projekte und Angebote. In der Antwort zur Kleinen Anfrage (KA 6/540) verweist die Landesregierung auf einen finanziellen Umfang von 501 354 €, die im Jahr 2010 für alle bildungspolitischen Bereiche ausgezahlt worden sind. Darüber hinaus ermöglichen weitere finanzielle Mittel des Kultusministeriums in den verschiedenen Kapiteln des Haushaltes 2010/2011 die Förderung von Projekten in unterschiedlichen bildungspolitischen Bereichen.
Themenbereiche
Bildung, Haushalt und Finanzen, Kultur
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Vorbemerkung des Fragestellenden: Wie am 31. Oktober 2011 das Blog „netzpolitik.org“ berichtete, schlossen die 16 Bundesländer mit Verlagen und Verwertungsgesellschaften den „Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG“. In diesem Vertrag ist geregelt, dass auf Schulrechnern eine Software zum Einsatz kommen soll, die alle Daten auf diesen ausspähen kann, um „Plagiate“ jener Verlage zu detektieren („Schultrojaner“). Daraus ergeben sich Fragen des Datenschutzes und der Verhältnismäßigkeit.
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Vorbemerkung des Fragestellenden: Wie am 31. Oktober 2011 das Blog „netzpolitik.org“ berichtete, schlossen die 16 Bundesländer mit Verlagen und Verwertungsgesellschaften den „Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG“. In diesem Vertrag ist geregelt, dass auf Schulrechnern eine Software zum Einsatz kommen soll, die alle Daten auf diesen ausspähen kann, um „Plagiate“ jener Verlage zu detektieren („Schultrojaner“). Daraus ergeben sich Fragen bzgl. des Umfangs solcher Möglichkeiten.
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Anträge auf eine Ausnahmegenehmigung im Sinne von § 41 Absatz 1 Satz 3 Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA) sind jeweils zu den Schuljahren 2008/2009, 2009/2010, 2010/2011 und 2011/2012 gestellt worden? Bitte die Zahlen für die Schuljahre jeweils getrennt angeben und nach den Schulformen Grundschule und Sekundarschule gliedern. Die zuständige Stelle ist das Landesverwaltungsamt. Es wird auf die nachfolgende Übersicht verwiesen.
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Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.