Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
-
In der Gemeinde Wietze ist der Bau eines Schlachthofes beantragt, mit einer Kapazität von 2,6 Millionen Hähnchenschlachtungen pro Woche. Im Jahr sollen also 134 784 000 Hähnchen geschlachtet werden. Laut Berechnungen eines Bürgers der Gemeinde Wietze werden pro Tier für die Schlachtung im Mittel 9 l verbraucht. Damit beliefe sich der Wasserverbrauch auf etwa 1,2 Millionen m3 Trinkwasser pro Jahr. Die Wasserversorgung in Wietze wird über die SVO sichergestellt, die die Wasserwerke betreibt. Insgesamt betreibt die SVO zwölf Wasserwerke in der Region.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (johanna.scheringer-wright@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Im Jahr 2005 wurden die Niedersächsischen Landesforsten (NLF) gegründet. Laut eigenen Aussagen sind die NLF der größte Waldeigentümer Niedersachsens. Auf 340 000 ha Landeswald betrei-ben die NLF eine naturnahe Waldwirtschaft. Die praktische Bewirtschaftung der Wälder ist Aufgabe der Forstämter und ihrer angeschlossenen Revierförstereien. Zusätzlich betreuen die NLF als Dienstleister 85 000 ha Wald von Kommunen und Forstgenossenschaften. Die Landesforsten sind ein Unternehmen mit einem Jahresumsatz von rund 130 Mio. Euro und einer Nettowertschöpfung von etwa 60 Mio. Euro. Nach 45 Jahren haben die NLF erstmalig wieder einen Gewinn erwirtschaftet.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (johanna.scheringer-wright@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Bei der Beantwortung der Dringlichen Anfrage in der Drs. 16/2552 in der Plenarsitzung am 10. Juni 2010 im Niedersächsischen Landtag hat Frau Ministerin Grotelüschen erklärt, dass „krankheits- und auch abwesenheitsbedingt“ das für den Vollzug zuständige Niedersächsische Ministerium für Umwelt und Klimaschutz und die betroffene Firma erst am 27. April 2010 über die Verunreinigungen von Maissaatgut mit dem nicht für den Anbau zugelassenen Mais NK 603 informiert wurden. Nach den Aussagen der Agrarministerin wurden 33 Einheiten des Saatgutes nach Mecklenburg-Vorpommern, ca. 160 Einheiten nach Brandenburg, ca. 640 Einheiten nach Baden-Württemberg, ca. 840 Einheiten und 282 Einheiten nach Niedersachsen ausgeliefert. In Niedersachsen sind 25 Landwirte in den Zuständigkeitsbereichen der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter Cuxhaven, Hildesheim, Oldenburg und Osnabrück betroffen. 70 Einheiten nicht ausgesätes Saatgut konnten in Niedersachsen wieder zurückgeholt werden.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (johanna.scheringer-wright@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Folgewirkungen des demografischen Wandels und des Strukturwandels in der Landwirtschaft und in der Daseinsvorsorge und des Konzeptes der Landesregierung, „die Stärken zu stärken“ stellen Niedersachsen vor große Herausforderungen. Die Benachteiligung des ländlichen Raumes wird in Zeiten wegbrechender Steuereinnahmen immer deutlicher und vor dem Hintergrund der Schuldenbremse verstärkt.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (johanna.scheringer-wright@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Fragen hinsichtlich gesundheitlicher Risiken wie Bluthochdruck, Schlaganfall und Herzschwäche infolge von Fluglärm
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Gesundheit, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Abg. Marjana Schott (m.schott@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Seit 1991 ist die Mittelgebirgs- und Kulturlandschaft Rhön im Rahmen des UNESCO-Programms Man and the Biosphere (MAB) als Biosphärenreservat anerkannt und in das Weltnetz der Biosphärenreservate eingebunden. Die Fläche des UNESCO-Biosphärenreservats Rhön teilt sich auf die Länder Bayern, Thüringen und Hessen auf. Für Hessen ist die Gefährdung des Status vor und nach 2004 von Belang. Hier entsprach die Kernzonenfläche im Juni 2003 bereits 3,8 v.H. der Gesamtfläche von 2.432 ha. Den weitaus größten Flächenanteil der Kernzone stellte mit 1.400 ha der hessische Teil des Truppenübungsplatzes Wildflecken, der "Haderwald".
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Abg. Marjana Schott (m.schott@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Abg. Marjana Schott (m.schott@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
In der Internetpräsentation der Jagdberichte 2003 bis 2008 merkt die Landesregierung an, dass sich der Landesjagdbericht auch für die nicht jagende Bevölkerung zu einem gelungenen Nachschlagewerk entwickelt hat. Ich habe die genannten Berichte sehr aufmerksam gelesen und dabei festgestellt, dass im Gegensatz zu früheren Jahren die Zahlen der von den Jägern getöteten Hunde und Katzen (Haustiere) in den jeweiligen Streckenberichten nicht mehr veröffentlicht werden.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (johanna.scheringer-wright@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Laut Medienberichten hat die Staatsanwaltschaft, nachdem mehrere rumänische Fleischzerleger gegen ihre Ausbeutung demonstriert haben, Ermittlungen gegen ein Unternehmen aus der Fleischbranche aufgenommen. Im Mittelpunkt sollen dabei die Verantwortlichen eines zypriotischen Subunternehmers des dänischen Fleisch- und Wurstkonzerns Danish Crown im Gewerbegebiet Oldenburg-Tweelbäke stehen. Die betroffene Firma aus Zypern hat ihren Geschäftssitz in Irland. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft besteht der Verdacht, dass 29 Arbeiter illegal in Oldenburg beschäftigt wurden. Es sei unklar, ob die Sozialabgaben gezahlt wurden. Die Firma soll die Fleischer übers Internet angeworben und dann an den dänischen Konzern für das Werk in Oldenburg verliehen haben. Die rumänischen Bürger wurden offensichtlich mit falschen Versprechungen angelockt. Versprochen wurde ihnen von einem Anwerberbüro ein monatlicher Bruttoverdienst von etwa 1 500 Euro. Der Stundenlohn sollte bei 7,50 Euro liegen. Die Realität sah dann allerdings anders aus. In der Nachtschicht sollen sie bei Danish Crown Schweinehälften für einen Lohn in Höhe von lediglich 2 bis drei 3 Euro zerlegt haben.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (johanna.scheringer-wright@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Landesregierung wird aufgefordert, sich in diesem Jahr unter Einbeziehung der Empfehlungen des Beirats für Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschutz beim MLUV aus dem Jahr 2009 mit dem Thema "Nachhaltige Entwicklung" zu befassen. Der Landtag regt in diesem Zusammenhang an, dass zu diesem Thema erneut ein wissenschaftlicher Beirat als unabhängiges Beratungsgremium berufen wird.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Regionalpolitik, Umweltpolitik, Verbraucherschutz
Ansprechpartner
Carolin Steinmetzer-Mann, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.