Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Der Landtag stellt fest: Der Strukturwandel in der Lausitz wird als ein Prozess verstanden, der uns über viele Jahrzehnte begleiten wird.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Energie, Kommunalpolitik, Regionalpolitik, Tourismus, Umweltpolitik, Wirtschaft, Wissenschaft
Ansprechpartner
Kathrin Dannenberg, MdL (kathrin.dannenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Unterstützungsleistung für Betroffene von Bergbauschäden durch Grundwasseranstieg Einrichtung eines neuen Titels in der Titelgruppe 61 Finanzierung der Braunkohlesanie-rung zur Auflage eines Unterstützungsfonds für vom bergbaubedingten Wasseranstieg Betroffener ohne Anerkennung einer Rechtspflicht bzw. Rechtsanspruchs um die durch die Umsiedlungen entstehenden Finanzierungslücken bei den Betroffenen weiter zu schließen, z.B. durch die Übernahme von Umzugskosten
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Umweltpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Insektenschutz in Brandenburg voranbringen Der Landtag begrüßt, dass sich die Initiatoren der Volksinitiativen „Mehr als nur ein Summen - Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren“ und „Artenvielfalt retten - Zukunft sichern“ auf einen gemeinsamen moderierten Prozess verständigt haben, um Maßnahmen zum Schutz der Insekten und der biologischen Vielfalt zu vereinbaren und auf den Weg zu bringen.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Demokratie - Partizipation, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Überprüfung der gesetzlichen Bestimmungen für Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide Der Landtag möge beschließen: Der Landtag Brandenburg bekräftigt seine Auffassung, dass die Volksgesetzgebung eine wichtige Form der Mitwirkung der Brandenburgerinnen und Brandenburger an der Entwicklung des Landes Brandenburg ist.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Demokratie - Partizipation, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag stellt fest: Mit der Novellierung des Brandenburgischen Wassergesetzes 2017 ist erstmalig eine Differenzierung der Beiträge für die Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung vorgesehen worden. Ziel der Neuregelung war es, die Umlage vorteils- und verursachergerecht auszugestalten, indem die Eigentümer von Waldflächen entlastet, die Eigentümer von Siedlungs- und Verkehrsflächen dagegen stärker belastet werden. Die neue Beitragsgestaltung soll Anfang 2021 in Kraft treten und im Einzelnen in einer Verordnung geregelt werden.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Mit dem Beschluss „Bergbaufolgeschäden durch Grundwasserwiederanstieg: Soforthilfe und Gesamtkonzept für Lauchhammer“ vom 14. März 2019 hat sich der Landtag Brandenburg fraktionsübergreifend für die landesseitige Unterstützung der Bewohner und Bewohnerinnen sowie der Unternehmen in Lauchhammer im Bereich der WilhelmKülz-Straße, die existenziell durch die Folgen des Grundwasserwiederanstiegs betroffen sind, ausgesprochen (Drucksache 6/10672-B).
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Umweltpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Kathrin Dannenberg, MdL (kathrin.dannenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Regionalpolitik, Tourismus, Umweltpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Im Jahr 2010 wurde in das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) die Schutzgebietskategorie „Nationales Naturmonument“ neu eingeführt. Nach § 24 Absatz 4 BNatSchG sind Nationale Naturmonumente rechtsverbindlich festgesetzte Gebiete, die aus wissenschaftlichen, naturgeschichtlichen, kulturhistorischen oder landeskundlichen Gründen und wegen ihrer Seltenheit, Eigenart oder Schönheit von herausragender Bedeutung sind.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die frühere Grenze zwischen der Bundesrepublik und der DDR ist zum Grünen Band geworden. Grenzanlagen, die den Zweck hatten Menschen voneinander zu trennen, sind einem für Menschen erlebbaren Biotopverbundsystem aus naturnahen Lebensräumen gewichen. Das Grüne Band verbindet damit den Schutz wertvoller Naturschätze mit der Erinnerung an einen Abschnitt der neueren deutschen Zeitgeschichte.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Tourismus, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Regionalpolitik, Umweltpolitik, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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