Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Themenbereiche
Forschung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Isabelle Vandre, MdL (isabelle.vandre@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Bildung, Gesundheit, Studierende
Ansprechpartner
Isabelle Vandre, MdL (isabelle.vandre@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. In der zurückliegenden Legislaturperiode wurden auf Bundesebene maßgebliche Verbesserungen im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) umgesetzt. Zu nennen sind hier beispielsweise die Erhöhung der Bedarfssätze, des Vermögensfreibetrages, des Wohnzuschlags und der Verschiebung der Hinzuverdienstgrenzen. Ferner wurden Übergangsprobleme beim Wechsel zwischen Bachelor- und anschließendem Master-Studium geheilt.
Themenbereiche
Bildung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: 1. Der Landtag nimmt das Abstimmungsergebnis des Senates der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald vom 17. Januar 2018, zukünftig den Namenszusatz „Ernst Moritz Arndt“ abzulegen und nur noch unter bestimmten Voraussetzungen dem neuen Namen „Universität Greifswald“ voranzustellen, als eine auf Grundlage der Grundordnung und des Landeshochschulgesetzes getroffene, souveräne, hochschulautonome und demokra-tische Entscheidung zur Kenntnis. 2. Der Landtag äußert zudem die Erwartung, dass insbesondere die Mitglieder des Landtages und der Landesregierung diese Kompromisslösung des Universitätssenats respektieren und nicht durch unsachliche Äußerungen diffamieren
Themenbereiche
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- namensgebung_der_universitaet_greifswald_respektieren.pdf
- Lehrermangel beheben - Ausbildungsbedingungen für künftige Lehrkräfte verbessern
- Eltern bei der Kindertagesbetreuung wirksam entlasten
- Mecklenburg-Vorpommern wieder zur Nummer 1 im Kinder- und Jugendtouris-mus machen
- Mitbestimmungsrechte achten - in Dialog über Beschäftigungsperspektiven für die Zusteller des Nordkuriers eintreten
- Politische Verantwortung für Rentengerechtigkeit wahrnehmen
- Schutzkonzept für gemeinschaftlich genutzte Unterkünfte ausländischer Flücht-linge vorlegen
- Strafvollzug zukunftsfähig aufstellen
- Verfassungsgegnern weiterhin entschieden entgegentreten - NPD von der staat-lichen Finanzierung ausschließen
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: 1. Satz 2 des Vermerks bei Kapitel 17 04 Titel 131 05 wird wie folgt neu gefasst: "Einnahmen dürfen zur Finanzierung der Mehrausgaben bei Kapitel 18 20 Titel 712 03 und der Ausgaben bei Titel 891 01 verwendet werden." 2. In Satz 1 des Vermerks bei Kapitel 18 20 Titel 712 03 wird das Wort "Ausgaben" durch das Wort "Mehrausgaben" ersetzt.
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Haushalt und Finanzen, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Gesundheit, Studierende, Wissenschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: I. Der Landtag erkennt die bisherige Unterstützung der Landesregierung zum Erhalt bestehender Wohnheimplätze durch Sanierung, Modernisierung sowie Um- und Ausbau im Zuge der Wohn- und Städtebauförderung an. Der Landtag stellt fest, dass die bisherigen Maßnahmen jedoch nicht ausreichen, um den Bedarf an preiswerten Wohnheimplätzen zu decken und die angespannte Wohnraumsituation an Hochschulstandorten nicht weiter zu verschärfen.
Themenbereiche
Externe Infoseiten
http://www.dokumentation.landtag-mv.de/parldok/dokument/39918/.pdf
Antrag und weitere Dokumente
- Studentisches Wohnen erleichtern - Wohnheimplätze schaffen
- Bleiberecht für Opfer rechtsmotivierter Straftaten
- Gesetzliche Krankenversicherung stärken - Pauschale Beihilfe für Beamte auch in Mecklenburg-Vorpommern einführen
- Gute Arbeit auch in der Pflege
- Landesprogramm „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!“
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I. Die Landesregierung wird gebeten, zusammen mit den Thüringer Hochschulen und in enger Abstimmung mit den Thüringer Hochschulbibliotheken im Rahmen der zugewiesenen Budgets nach Rahmenvereinbarung IV eine Strategie zur Stärkung von Open Access in Thüringen zu entwickeln. Dabei sollen unter Berücksichtigung der Bedeutung von elektronischen Publikationsformen insbesondere folgende Punkte Beachtung finden:
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Medien, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Für die Verleihung der Bezeichnung "Hochschulstadt" an die Städte Eisenach und Gera ist nach § 5 Abs. 1 Satz 4 Thüringer Kommunalordnung die Zustimmung des Thüringer Landtags erforderlich.
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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1. Der Landtag billigt das Konzept der Landesregierung vom 16.09.2016 zur konkreten Gestaltung des Gesundheitscampus und seinen stufenweisen Aufbau bis 2019 mit mindestens zwölf zusätzlichen Professuren. 2. Der Landtag stellt fest, dass das Land Brandenburg in den kommenden Jahren vor erheblichen Herausforderungen steht.
Themenbereiche
Gesundheit, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Isabelle Vandre, MdL (isabelle.vandre@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.