Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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I. Der Landtag stellt fest: 1. Der Bund hat den Freistaat Thüringen, aber auch das Land Sachsen-Anhalt sowie deren Kommunen seit 1990 in vielfältiger Form bei der Erhaltung und Entwicklung dieses national bedeutsamen kulturellen Erbes unterstützt. Vorrangig in Form projektgebundener Investitionsförderung konnten wichtige Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden. Dort, wo der Bund in institutioneller Form oder durch dauerhafte Projektförderung in Stiftungen vertreten war und ist, unterstützte er dadurch die Präsentation, Vermittlung und Erforschung dieses Kulturerbes auf hohem Niveau.
Themenbereiche
Forschung, Haushalt und Finanzen, Kultur, Regionalpolitik, Stadtentwicklung, Tourismus, Wissenschaft
Ansprechpartner
Katja Mitteldorf (mitteldorf@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Nummer 2 erhält folgende Fassung: 2. Die bisherige Nummer 1 wird Nummer 3 und erhält folgende Fassung: "3. § 15 Abs. 2 erhält folgende Fassung: '(2) Soweit die Beträge nach dem jeweils ersten Absatz der §§ 1 bis 13 sowie nach § 14 Abs. 2 Satz 2 in den Jahren 2018 und 2020 nicht vollständig in Anspruch genommen werden, können die verbleibenden Mittel aus 2018 in den Jahren 2019, 2020 und 2021 und aus 2020 im Jahr 2021 in Anspruch genommen werden.'"
Themenbereiche
Bildung, Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik, Kultur, Netzpolitik, Sozialpolitik, Stadtentwicklung, Technologie, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Sascha Bilay (bilay@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Anliegend übersende ich Ihnen die mir von der Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft übergebene Vorlage zum Flächentausch zwischen dem Freistaat Thüringen und der Stadt Erfurt im Zusammenhang mit der Bundesgartenschau 2021 mit der Bitte, die Einwilligung des Landtags gemäß § 64 Abs. 2 Satz 1 ThürLHO i.V.m. § 14 Abs. 2 ThürHhG 2018/2019 herbeizuführen.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kultur, Regionalpolitik, Stadtentwicklung, Tourismus
Ansprechpartner
Ronald Hande (hande@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Erhalt des ehemaligen Wasserspeichers Sadenbeck ist ein Gewinn für die Kulturlandschaft der Prignitz und eine Forderung der Bürger und Bürgerinnen der Region. Der Landtag Brandenburg unterstützt dieses wichtige natur-, kultur- und heimatstiftende Vorhaben für die gewässerarme Landschaft der Prignitz und den Bürgerwillen der Region rund um Sadenbeck.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Kultur, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: 1. Der Landtag erkennt die kulturelle, wirtschaftliche und touristische Bedeutung der „Fusion“ als unkommerzielles und in seiner Historie einmaliges Festival an, das insbeson-dere für junge Menschen europaweit ein friedliches, offenes und verbindendes Mecklen-burg-Vorpommern repräsentiert. 2. Der Landtag fordert die Landesregierung auf, die kommunale Ordnungsbehörde und die örtlich zuständige Polizei, das Sicherheitskonzept der Behörden zur Absicherung der „Fusion“ vom 26. Juni 2019 bis 30. Juni 2019 auf ihre Verhältnismäßigkeit zu überprüfen und zusammen mit den Veranstalterinnen und Veranstaltern nach konsensualen Wegen für eine minimalinvasive Sicherheitslösung zu suchen.
Themenbereiche
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Festival „Fusion“ - kulturelle Freiräume bewahren
- Chancen für das Radland Mecklenburg-Vorpommern erhöhen - Entwicklung des Radverkehrs beschleunigen
- Transparente Stellenbesetzungen in der Justiz
- Pflegepersonalbedarfsplanung für Mecklenburg-Vorpommern
- Existenzminimum sichern - Hartz IV überwinden
- Lebensmittelverschwendung stoppen
- Energiewende endlich sozial gestalten
- Insektenfreundliches Mecklenburg-Vorpommern
- Servicehotline für Menschen mit Mobilitäts- und Sinneseinschränkungen im Bahnverkehr zügig bundesweit einheitlich regeln
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Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag stellt fest: Anlässlich des 200. Geburtstages Theodor Fontanes ehrt Brandenburg unter dem Motto >>fontane.200<< das Leben und Schaffen seines großen Schriftstellers. Mit der Würdigung der Person Fontanes rückt Brandenburg sein Werk und Wirken landes- und bundesweit ins Blickfeld der Öffentlichkeit.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Gerrit Große, MdL (gerrit.grosse@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Im November 2019 begeht das GRASSI Museum für Völkerkunde zu Leipzig sein 150 jähriges Gründungsjubiläum. Nach München ist es das zweitälteste Museum für Völkerkunde und eine der größten Sammlungen in Deutschland. Seit 2013 gehört das Völkerkundemuseum in Leipzig wie die Museen in Dresden und in Herrnhut zu den Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD). Derzeit stehen jedoch sowohl das GRASSI Museum wie auch die Staatlichen Ethnografischen Sammlungen (SES) insgesamt vor einer ungewissen Zukunft.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=16966&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=&dok_id=254580
Antrag und weitere Dokumente
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Für die Entsendung von Herrn Minister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff in den Aufsichtsrat der "Deutsches Nationaltheater und Staatskapelle Weimar GmbH - Staatstheater Thüringen" (als Vorsitzender) ist nach Artikel 72 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen die Zustimmung des Thüringer Landtags erforderlich.
Themenbereiche
Abgeordnete, Demokratie - Partizipation, Kultur, Verfassung
Ansprechpartner
André Blechschmidt (blechschmidt@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.