Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
-
A name object indicating whether the document has been modified to include trapping information, UUID based identifier for specific incarnation of a document, The common identifier for all versions and renditions of a document., Part of PDF/A standard, Amendment of PDF/A standard, Conformance level of PDF/A standard
Themenbereiche
Forschung, Technologie, Verkehr, Wirtschaft
Ansprechpartner
Matthias Loehr, MdL (matthias.loehr@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Der Landtag möge beschließen: die Staatsregierung wird aufgefordert: I. dem Landtag einen umfassenden Bericht über die konkreten Gegenstände, die gewonnenen Erkenntnisse und gezogenen Schlussfolgerung aus den seit dem Jahre 2014 gemäß § 105 des Sächsischen Strafvollzugsgesetzes (SächsStVollzG) durchgeführten Evaluationen und kriminologischen Forschungen im Strafvollzug des Freistaates Sachsen vorzulegen (Strafvollzug – Evaluationsbericht).
Themenbereiche
Forschung, Justiz- und Rechtspolitik
Externe Infoseiten
http://edas/viewer.aspx?dok_nr=12961&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=&dok_id=245741
Antrag und weitere Dokumente
- Kriminologische Forschung im Strafvollzug des Freistaates Sachsen – weitere fachliche Qualifizierung der Vollzugsgestaltung!
- Lebensleistung von in der DDR geschiedenen Frauen anerkennen: Forderung der Vereinten Nationen für einen Nachteilsausgleich endlich umsetzen!
- Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Nettolohnlücke für alle nicht verbeamteten Lehrkräfte schließen – Keine „Zwei-Klassen-Lehrerschaft“ in Sachsen zulassen!
- Gesundheitliche Versorgung zielgerichtet verbessern - Versorgungsforschung in Sachsen spürbar intensivieren!
- Kohleausstiegskommission aktiv mitgestalten – Braunkohlefolgen finanziell absichern
- Erhebliche Subsidiaritätsbedenken bezüglich des Vorschlages für eine „Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (Grenzen und Visa) und zur Änderung
- Finanzkraft der sächsischen Kommunen jetzt stärken – Umsteuern für einen zukunftsfähigen kommunalen Finanzausgleich!
-
Der Landtag unterstützt die Maßnahmen des Landes zur Prävention und zur Verbesserung des qualifizierten Entzugs von Chrystal-Meth-Fällen in Thüringen. Hierzu gehören auch gezielte Forschungsprojekte, die die Übergänge von stationären Behandlungen zu Folgeangeboten im Fokus haben.
Themenbereiche
Forschung, Gesundheit, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: 1. Satz 2 des Vermerks bei Kapitel 17 04 Titel 131 05 wird wie folgt neu gefasst: "Einnahmen dürfen zur Finanzierung der Mehrausgaben bei Kapitel 18 20 Titel 712 03 und der Ausgaben bei Titel 891 01 verwendet werden." 2. In Satz 1 des Vermerks bei Kapitel 18 20 Titel 712 03 wird das Wort "Ausgaben" durch das Wort "Mehrausgaben" ersetzt.
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Haushalt und Finanzen, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Die Empfehlungen des Haushalts- und Finanzausschusses zur Änderung des Einzelplans 10 werden wie folgt geändert:
Themenbereiche
Forschung, Haushalt und Finanzen, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Der Landtag möge beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, zur rechtzeitigen Abwendung der mit der Insolvenz der SolarWorld AG verbundenen nachteiligen Folgen für den Photovoltaik-Innovationsstandort in Freiberg die zur langfristigen und nachhaltigen Sicherung des vorhandenen Forschungs- und Entwicklungskapazitäten als Kristallisationskern für eine weitere Entwicklung der Photovoltaikindustrie Sachsen erforderlichen und gebotenen Maßnahmen zu ergreifen.
Themenbereiche
Externe Infoseiten
http://edas/viewer.aspx?dok_nr=10800&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=&dok_id=240905
Antrag und weitere Dokumente
- Forschungskapazitäten für Photovoltaiktechnologie in Freiberg sichern - Fortführung der SolarWorld Innovations GmbH als An-Institut unterstützen!
- Personal- und Unterrichtssituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2017/2018
- Umsetzung der Vor- und Nachbereitungszeit in sächsischen Kitas
- Arbeits- und Funktionsfähigkeit der Rechtsmedizin Sachsen erhalten: Akute Finanzierungslücken der Rechtsmedizinischen Institute in Sachsen schon für die Jahre 2017/2018 und die Zukunft schließen!
- Subsidiaritätsbedenken bezüglich des Vorschlages für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, zur Än
-
Der Landtag bittet die Landesregierung, 1. darüber zu berichten, • welche Initiativen auf Landes- und kommunaler Ebene zur weiteren Etablierung der Elektromobilität im Zeitraum seit der Berichterstattung in der Landtagssitzung am 29. Januar 2016 gestartet wurden,
Themenbereiche
Energie, Forschung, Technologie, Umweltpolitik, Verkehr
Ansprechpartner
Dr. Gudrun Lukin (lukin@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Der Landtag stellt fest: 1. Der überfraktionelle Antrag zum Erhalt der drei Außenstellen der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) in Thüringen bleibt weiterhin Konsens und Grundlage für die Verhandlungen der Landesregierung mit dem Bund und dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen. 2. Es herrscht überfraktioneller Konsens, dass auch bei formaler Überführung in das Bundesarchiv, die Akten der Stasi-Unterlagen-Behörde in Thüringen verbleiben und dauerhaft zugänglich bleiben sollen.
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Ostdeutschland, Wissenschaft
Ansprechpartner
André Blechschmidt (blechschmidt@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
I. Die Landesregierung wird gebeten, zusammen mit den Thüringer Hochschulen und in enger Abstimmung mit den Thüringer Hochschulbibliotheken im Rahmen der zugewiesenen Budgets nach Rahmenvereinbarung IV eine Strategie zur Stärkung von Open Access in Thüringen zu entwickeln. Dabei sollen unter Berücksichtigung der Bedeutung von elektronischen Publikationsformen insbesondere folgende Punkte Beachtung finden:
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Medien, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.