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Die Bedeutung des Behindertensports ist in den letzten Jahren enorm gestiegen. 38.201 Mitglieder sind in insgesamt 337 Mitgliedsvereinen des Sächsischen Behinderten-und Rehabilitationssportverbands organisiert. Eine Vielzahl nationaler und internationaler Sportveranstaltungen wird im Bereich des Behindertensports durchgeführt. Jeweils nach den Olympischen Sommer-bzw. Winterspielen sorgen die Paralympics für deutsche Erfolge. Regelmäßig finden außerdem die Special Olympics für Menschen mit geistiger Behinderung und die Deaflympics für gehörlöse Menschen statt. Sport ist für Menschen mit Behinderungen häufig mit Hürden verbunden, die Menschen ohne Behinderungen nicht treffen. Dieser Entwicklung muss auch politisch Rechnung getragen werden, um allen Menschen gleichermaßen die Teilnahme am Sport und an Wettkämpfen zu ermöglichen.

Themenbereiche

Behindertenpolitik, Minderheitenpolitik, Sport

Ansprechpartner

Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)

Externe Infoseiten

http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=9219&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=0&dok_id=undefined

Antrag und weitere Dokumente

• Sport für Menschen mit Behinderungen (Behindertensport)
• Anlagepraxis des Freistaates Sachsen offenlegen – Staatliche Gelder nur für nachhaltiges Wirtschaften einsetzen!
• Initiative zur Wiederbelebung der Vermögensteuer als Bestandteil einer gerechten Steuerpolitik ergreifen!
• Gesundheitsförderung für Schülerinnen und Schüler im Schulsport
• Beitrag des Sports für Gesundheit, Gesundheitsförderung und Krankheitsprävention Rechnung tragen
• Transparenz bei der Beurteilung der Risiken für den Freistaat Sachsen aus fehlenden Sicherheitsleistungen im Braunkohlebergbau
• Empfehlungen der Unabhängigen Expertenkommission „Polizeiliche Ermittlungsarbeit und Strafvollzug bei terroristischen Selbstmordattentätern am Fall Al-Bakr“ unverzüglich umsetzen - Handlungsfähigkeit von Polizei und Justiz bei ähnlichen Gefährdu
• Kinderarmut im Freistaat Sachsen gemeinsam beseitigen!
• Anschein der Kapitulation des Rechtsstaates im Falle Arnsdorf aufklären

Der vorliegende Antrag der einreichenden Fraktion DIE LINKE. dient der Verbesserung der humanitären Arbeit der Sächsischen Härtefallkommission und einer ersten Bestandsaufnahme der seit Juli 2005 bestehenden Regelungen der einschlägigen Sächsischen Härtefallkommissionsverordnung. Vor dem Hintergrund einer zunehmenden Zahl von Abschiebungen aus dem Freistaat Sachsen ist perspektivisch zu überlegen, inwieweit insbesondere die bestehenden sächlichen und personellen Ressourcen der Härtefallkommission ausreichen, um die zu erwartenden, steigenden Fallzahlen an Ersuchen an die Kommission in einem dem Einzelfall gerecht werdenden Verfahren zu bearbeiten. Zudem besteht offensichtlich noch ein Informationsdefizit über die Arbeit der Härtefallkommission, was insbesondere die derzeit vergleichsweise geringen Fallzahlen belegen. Ein praktisches Problem stellt die für ein Härtefallersuchen erforderliche Zwei- Drittel- Mehrheit der Stimmen in der Kommission dar. Hier ist eine Absenkung auf eine einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder angemessen und erforderlich.

Themenbereiche

Innere Sicherheit, Migrationspolitik, Minderheitenpolitik, Sozialpolitik

Ansprechpartner

Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)

Externe Infoseiten

http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=8449&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=0&dok_id=undefined

Antrag und weitere Dokumente

• Humanitäre Arbeit der Sächsischen Härtefallkommission stärken
• Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ weiterentwickeln und neujustieren: Die extreme Rechte zurückdrängen!
• Evaluation des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes
• „Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU“ ablehnen – Keine Abstriche am Datenschutz im Freistaat Sachsen zulassen
• Folgenabschätzung der vorläufigen Anwendung des Freihandelsabkommens CETA für den Freistaat Sachsen

Themenbereiche

Migrationspolitik, Minderheitenpolitik, Rechtsextremismus

Antrag und weitere Dokumente

• Bleiberecht für Opfer rechter Straftaten

Themenbereiche

Demokratie - Partizipation, Gesundheit, Kommunalpolitik, Migrationspolitik, Minderheitenpolitik

Antrag und weitere Dokumente

• Kommunen entlasten – Gesundheitliche Versorgung von Migrantinnen und Migranten entbürokratisieren und verbessern

Themenbereiche

Europa, Migrationspolitik, Minderheitenpolitik

Antrag und weitere Dokumente

• Europäische Verantwortung wahrnehmen – Keine Abschiebungen nach Afghanistan

Themenbereiche

Gleichstellung, Minderheitenpolitik

Antrag und weitere Dokumente

• Sachsen-Anhalt: Für eine Kultur, in der Vielfalt Normalität und Stärke ist

Themenbereiche

Demokratie - Partizipation, Migrationspolitik, Minderheitenpolitik, Rechtsextremismus

Antrag und weitere Dokumente

• Rassismus ächten – Solidarität mit allen von rechter Hetze und Gewalt Betroffenen

Themenbereiche

Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Migrationspolitik, Minderheitenpolitik

Antrag und weitere Dokumente

• Aufenthaltsregelungen zum Zwecke der Ausbildung ausschöpfen – Rechtssicherheit für Auszubildende und Ausbildungsbetriebe herstellen

Themenbereiche

Gesundheit, Migrationspolitik, Minderheitenpolitik, Pflege

Antrag und weitere Dokumente

• Privatsphäre in Flüchtlingsunterkünften im Freistaat Sachsen achten
• Zu pflegende Menschen finanziell entlasten: Eigenanteile in der Pflege endlich deckeln. Erster notwendiger Schritt zu einer Pflegevollversicherung!
• Pflegerische Versorgung in Sachsen verbessern und sichern – Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission „Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen“ umsetzen
• Kinderrechte endlich ins Grundgesetz aufnehmen!Antrag
• Frieden sichern: Freistaat Sachsen nicht länger als Aufmarschgebiet von NATO-Kräften gegen Russland nutzen!
• Existenzminimum sichern – Sanktionsfreie Grundsicherung einführen: Hartz IV endlich überwinden!
• Kinderarmut bekämpfen und Folgen von Kinderarmut mildern!
• Umstände des Kunstraubes in Dresden rückhaltlos ermitteln und aufklären – Maßnahmekonzept zum wirksamen Schutz von Kunst- und Kulturgütern in Sachsen vorlegen!