Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Drs. 17/1671 - Der Senat soll ein Konzept erstellen, wie ggf. in einem Stufenplan eine Personalausstattung in Kitas erreicht werden kann, die eine qualifizierte individuelle Sprachförderung für jedes Kind ermöglicht, unabhängig von einem bestimmten Anteil anspruchsberechtigter Kinder in einer Einrichtung oder in Tagespflege und unabhängig von besonderen Anspruchsvoraussetzungen, die eher stigmatisieren als dem realen persönlichen Bedarf des Kindes entsprechen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Katrin Möller (moeller@linksfraktion-berlin.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Srs. 17/1672 - Der Senat wird aufgefordert, schnellstmöglich die rechtlichen Voraussetzungen für den ungehinderten Zugang aller Kinder zu Kindertageseinrichtungen und Tagespflege zu schaffen und einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Katrin Möller (moeller@linksfraktion-berlin.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Offene Kinder- und Jugendarbeit stärken – alle Einrichtungen erhalten Außerschulische Jugendarbeit mit ihren vielfältigen Angeboten stellt besonders für Kinder und Jugendliche aus einkommensärmeren Familien, aber auch im Allgemeinen, Unterstützung und Begleitung in einer sensiblen Lebensphase zur Verfügung. Sie nimmt damit eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe war.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Jugendarbeit 2014
- Akt.-Std.: Freizi-Buntentor 2014
- Betreuungsplätze für Alleinerziehende 2014
- Bundesmittel für U3_Ausbau 2014
- Hortplätze 2014
- Hortplätze II 2014
- Jugend- und Anpassungskonzept-Finanzierung 2014
- Jugendarbeits-Budgetdeckelung 2014
- sozialraumorientierter Ausbau der U3-Betreuung 2014
- U3-Betreuungsbedarf 2014
- U3-Betreuung 2014
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Bis zum 31.12.2013 arbeiteten zehn Kompetenzagenturen in Mecklenburg-Vorpommern mehrere Jahre erfolgreich als Einrichtungen der Jugendberufshilfe (siehe Kleine Anfrage und Antwort der Landesregierung auf Drucksache 6/2115 vom 12.09.2013, Antwort zu Frage 1 sowie Plenarprotokoll 6/55 vom 15.11.2013 zur Aussprache zum Antrag „Kompetenzagenturen sichern“ auf Drucksache 6/2340 vom 30.10.2013). Kompetenzagenturen üben eine Brückenfunktion zwischen der Jugendhilfe und der Arbeitsverwaltung aus und helfen Jugendlichen bei der beruflichen Orientierung und Alltagsbewältigung. Mit Auslaufen der ESF-Förderperiode 2007 bis 2013 zum 31.12.2013 war die Weiterfinanzierung der Kompetenzagenturen nicht mehr gesichert. Der Bund hat mit Restmitteln aus der ESF-Förderperiode 2007 bis 2013 die Arbeit einiger Kompetenzagenturen bis zum 30.06.2014 weiter gefördert. Laut Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (BT-Drs. 18/736 vom 21.03.2014) wird damit gerechnet, dass das neue ESF-Bundesprogramm „Jugend stärken im Quartier“ zum Ende des IV. Quartals 2014 beginnen soll. Auch im Rahmen dieses neuen Förderprogrammes können die Kompetenzagenturen mitfinanziert werden und sollen damit „eine durchgängige Förderung der jungen Menschen von der Schule bis zum gesicherten Ankommen im Erwerbsleben“ sichern helfen. In der Übergangsphase vom 01.07.2014 bis zum Beginn des neuen Programmes stehen die Landkreise und kreisfreien Städte, aber auch das Land gemäß § 82 Abs. 2 SGB VIII, in der Verantwortung, die Arbeit der verbliebenen Kompetenzagenturen als wichtige Angebote der Jugendberufshilfe zu sichern.
Themenbereiche
Ansprechpartner
MdL Jacqueline Bernhardt (J.Bernhardt@dielinke.landtag-mv.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Bedarfsdeckung bei Hortplätzen sicherstellen Laut des in der Deputation für Soziales am 13. März 2014 vorgelegten Sachstandberichtes 1. Planungsphase zum Kindergartenjahr 2014/2015 beläuft sich der Unterhang an Hortplätzen für Grundschulkinder im gesamten Stadtgebiet auf 465 Plätze. Auch wenn von einer gewissen Reduzierung der Anzahl fehlender Hortplätze aufgrund gleichzeitiger Anmeldung für schulische Ganztagesangebote ausgegangen wird, räumt die zuständige Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen eine bleibende Versorgungslücke ein.
Themenbereiche
Kinder- und Jugendpolitik, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
- Hortplätze 2014
- Akt.-Std.: Freizi-Buntentor 2014
- Betreuungsplätze für Alleinerziehende 2014
- Bundesmittel für U3_Ausbau 2014
- Hortplätze II 2014
- Jugend- und Anpassungskonzept-Finanzierung 2014
- Jugendarbeits-Budgetdeckelung 2014
- Jugendarbeit 2014
- sozialraumorientierter Ausbau der U3-Betreuung 2014
- U3-Betreuungsbedarf 2014
- U3-Betreuung 2014
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Drs. 17/1602 - Wir fordern vom Senat, die Finanzierung des Angebotes von Theaterkarten, die über den JugendKulturService zu günstigen Konditionen an Kinder und Jugendliche vergeben werden, dem stetig steigenden Bedarf anzupassen. Der Theaterbesuch von Kindern und Jugendlichen darf nicht daran scheitern, dass dem JugendKulturService 50.000 Euro in seinem Jahresbudget fehlen.
Themenbereiche
Kinder- und Jugendpolitik, Kultur
Ansprechpartner
Katrin Möller; Wolfgang Brauer (moeller@linksfraktion-berlin.de;brauer@linksfraktion-berlin.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Fehlende Hortplätze Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
- Hortplätze II 2014
- Akt.-Std.: Freizi-Buntentor 2014
- Betreuungsplätze für Alleinerziehende 2014
- Bundesmittel für U3_Ausbau 2014
- Hortplätze 2014
- Jugend- und Anpassungskonzept-Finanzierung 2014
- Jugendarbeits-Budgetdeckelung 2014
- Jugendarbeit 2014
- sozialraumorientierter Ausbau der U3-Betreuung 2014
- U3-Betreuungsbedarf 2014
- U3-Betreuung 2014
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Ausreichende Finanzierung des Jugend- und Anpassungskonzeptes Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik
Antrag und weitere Dokumente
- Jugend- und Anpassungskonzept-Finanzierung 2014
- Akt.-Std.: Freizi-Buntentor 2014
- Betreuungsplätze für Alleinerziehende 2014
- Bundesmittel für U3_Ausbau 2014
- Hortplätze 2014
- Hortplätze II 2014
- Jugendarbeits-Budgetdeckelung 2014
- Jugendarbeit 2014
- sozialraumorientierter Ausbau der U3-Betreuung 2014
- U3-Betreuungsbedarf 2014
- U3-Betreuung 2014
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Die Landesregierung wird aufgefordert, 1.bis spätestens zum 1. Juli 2014 dem Landtag einen Gesetzentwurf vorzulegen, der im Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichen Schulen (ThürSchFG) einen Unterstützungsanspruch für Berufsschülerinnen und Berufsschüler bei den Fahrt- und Unterbringungskosten im Rahmen der Ausbildung schafft, der mit Beginn des neuen Berufsbildungsjahres 2014/2015 in Kraft treten soll; anspruchsberechtigt sollen alle Auszubildenden und Berufsschülerinnen und Berufsschüler sein, deren Einkommen eine bestimm te Grenze (soziale Staffelung) unterschreitet, unabhängig davon, ob es sich um eine voll- oder nur teilberufsqualifizierende, eine betriebliche, vollzeitschulische oder außerbetriebliche Ausbildung handelt; bezuschusst werden sollen sowohl Fahrtkosten als auch Kosten für Unterbringung am Berufsschulort;
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung, Kinder- und Jugendpolitik, Regionalpolitik, Sozialpolitik, Verkehr
Ansprechpartner
Drik Möller (moeller.dirk@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Etwa 30.000 Portionen Obst könnten in diesem Förderzeitraum 2014/2015 mit dem EU-Schulobstprogramm TÄGLICH an hessischen Schulen ausgegeben werden. Nach den neuesten Plänen würde der EU-Beihilfesatz von 50 % auf 75 % erhöht werden, das Land Hessen würde für den Förderzeitraum 2013/2014 also maximal 500.000 € beitragen müssen.
Themenbereiche
Bildung, Gesundheit, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Willi van Ooyen (w.vanooyen@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.