Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Die wohnortnahe Versorgung mit Geburtshilfestationen und -kliniken insbesondere im ländlichen Raum ist in Hessen nicht mehr gewährleistet. So wurden nach Auskunft des hessischen Sozialministers von 2003 bis 2010 15 Geburtshilfestationen in Krankenhäusern in Hessen geschlossen. Vor Kurzem wurde die Geburtshilfe in der Kreisklinik Wolfhagen geschlossen.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Frauen, Gesundheit, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Altenpflegehelferinnen und Altenpflegehelfer unterstützen die Pflegekräfte der Alten-, Gesundheits- und Krankenpflege bei ihren Tätigkeiten rund um die Betreuung und Pflege kranker und älterer Menschen. Sie arbeiten vor allem selbstständig in der Grundversorgung, wie dem An- und Auskleiden, der Körperpflege und dem Betten. Sie wirken mit bei der Wundversorgung, der Arzneimittelausgabe und dem Umgang mit Hilfsmitteln. Altenpflegehelferinnen und Altenpflegehelfer müssen die Pflegedokumentation führen können und die rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen ihres Berufes kennen. Durch eine Verlängerung der Erstausbildung kann diese intensiver auf die Anforderungen an den Beruf des Altenpflegehelfers sowie auf die umfassenden systematischen Ausbildungsinhalte regieren. In den vergangenen Jahren erweiterten sich die Ausbildungsinhalte, u. a. auch auf die Pflegedokumentation, sodass zur Vermittlung auch eine längere Ausbildungszeit erforderlich ist.
Themenbereiche
Ansprechpartner
MdL Karen Stramm (k.stramm@dielinke.landtag-mv.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Obwohl mindestens Anteile dieser Steigerung der Vergütungsvereinbarungen im Rahmen der Selbstverwaltung aufgefangen wurden, ist die Wirtschaftlichkeit dieses Berufes infrage gestellt. In der Konsequenz ziehen die Hebammen sich aus dem Kerngeschäft der Geburts-hilfe zurück. Gerade die außerklinische Geburtshilfe wird in Mecklenburg-Vorpommern nach Aussagen des Hebammenverbandes nur noch von zehn Hebammen angeboten, 2008 waren es noch 32. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es vier Geburtshäuser und 182 Hebammen (Stand: 2012) in freier Niederlassung (Drucksache 6/2309). Weitere Haftpflichterhöhungen sind für Juli 2014 und Juli 2015 angekündigt, sodass sich ein dringender Prüf- und Handlungsbedarf ergibt
Themenbereiche
Ansprechpartner
MdL Henning Foerster (h.foerster@dielinke.landtag-mv.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Drs. 17/1474 - Der Senat wird aufgefordert, sich auf Bundesebene mit Nachdruck für die Aufhebung der Verschreibungspflicht für die „Pille danach“ mit dem Arzneistoff Levonorgestrel einzusetzen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Wolfgang Albers, Evrim Sommer (albers@linksfraktion-berlin.de.sommer@linksfraktion-berlin.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Drs. 17/1475 - Wir fordern den Senat auf, die Bedingungen dafür zu schaffen, freiberuflich tätige Familienhebammen so zu honorieren, dass neben dem direkten Familienkontakt auch die sogenannte mit-vergütete Zusammenhangsarbeit realistisch und angemessen berücksichtigt wird.
Themenbereiche
Frauen, Gesundheit, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Evrim Sommer, Katrin Möller (sommer@linksfraktion-berlin.de,moeller@linksfraktion-berlin.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, 1.bei der Erarbeitung der Rechtsverordnung für Qualitäts- und Strukturanforderungen im Rahmen der Krankenhausplanung nach § 4 Abs.3 des Gesetzes Qualitätskriterien zur personellen und materiellen Mindestausstattung von Fachabteilungen vorzugeben; die Rechtsverordnung muss darüber hinaus Festlegungen zur personellen Mindestausstattung der Abteilungen mit Pflegefachkräften, zur Führung eines Qualitätsmanagements und zu Verfahren einer externen Qualitätskontrolle sowie Erfassung der Ergebnisse beinhalten; 2.die Rechtsverordnung für Qualitäts- und Strukturanforderungen im Rahmen der Krankenhausplanung nach § 4 Abs. 3 des Gesetzes zur Sicherung der Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität bis zum 31.Dezember 2014 zu erlassen.
Themenbereiche
Behindertenpolitik, Gesundheit
Ansprechpartner
Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Nummer III des Antrags erhält folgende Fassung: "III.Der Landtag fordert die Landesregierung auf, dass am Lehrstuhl für Pharmazie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena die Studienkapazitäten um zusätzlich 50 Studienplätze erhöht werden."
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung, Gesundheit
Ansprechpartner
Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Obgleich sich der Gebisszustand der Vorschulkinder im Vergleich zu 1996 verbessert hat, liegt die Zahl der sanierungsbedürftigen Gebisse seit fünf Jahren konstant bei über 20 Prozent. Eine Entwicklung, dass sich die Zahngesundheit verbessert, ist seit dem nicht mehr festzustellen. Die zahnärztlichen Untersuchungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) sind nicht mehr in der Lage, flächendeckend den Gebisszustand von Vorschulkindern festzustellen sowie Maßnahmen zur Verbesserung zu empfehlen. Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 6/2201) ergab, dass teilweise nur 22 Prozent der Kindergartenkinder zahnärztlich durch den ÖGD untersucht werden. Da derzeit nicht absehbar ist, dass der ÖGD seinem gesetzlichen Auftrag vollständig nach-kommen wird und ferner nicht alle Kinder bis sechs Jahren über eine Kindertagesstätte gruppenprophylaktisch betreut werden, empfiehlt die Fraktion DIE LINKE das bewährte Meldeverfahren der Vorsorgeuntersuchungen auf Früherkennungsuntersuchungen von Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten auszuweiten. Auch wenn die Vorsorgeuntersuchungen U7a und die U8 eine Inaugenscheinnahme des Zahnstatus beinhalten, ist es angezeigt, diese Prophylaxe von Zahnmedizinern vornehmen zu lassen. Insbesondere für Kinder unter 30 Monaten ist eine Verbesserung der Zahngesundheit angezeigt. Sobald der G-BA eine Grundlage für die Abrechnung zahnärztlicher Prophylaxeuntersuchungen für Kinder unter 30 Monaten geschaffen hat, ist das Meldeverfahren auch auf diese Altersgruppe auszudehnen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
MdL Torsten Koplin (t.koplin@dielinke.landtag-mv.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I.Die Landesregierung wird aufgefordert, dem Landtag darüber zu berichten, 1.wie sie die gegenwärtige Lebenssituation von Menschen, die seit 2002 von Erdfällen, insbesondere in Tiefenort und Schmalkalden, betroffen waren, einschätzt; 2.welche Behörden bzw. Institutionen mit welchen Maßnahmen den Betroffenen Unterstützungsleistungen gewährten; 3.inwieweit sie diese für angemessen und auskömmlich erachtet.
Themenbereiche
Gesundheit, Regionalpolitik, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Diana Skibbe (skibbe@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die gesundheitliche Versorgung in allen Regionen ist in einem Flächenland wie dem Land Brandenburg eine besondere Aufgabe. Der demografische Wandel stellt das Land Brandenburg vor zusätzliche Herausforderungen hinsichtlich der Gesundheits-vorsorge.
Themenbereiche
Gesundheit, Kommunalpolitik, Regionalpolitik, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Marco Büchel, MdL (marco.buechel@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.