Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Atomtransporte durch das Land Bremen Der Senat hatte in seiner Antwort vom 27. Oktober 2009 auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE, in der Bremischen Bürgerschaft angegeben, dass durch Bremisches Gebiet zwischen 2004 und 2008 326 Atomtransporte nach Atomrecht und 422 nach Bremischer Hafenordnung stattfanden. Daraus ergeben sich bei insgesamt 748 Transporten durchschnittlich fast drei Atomtransporte pro Woche über Bremen und/oder Bremerhaven.
Themenbereiche
Energie, Umweltpolitik, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Atomtransporte durch Bremen, Bremerhaven und über Bremische Häfen stoppen Die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft hat gezeigt: Bremen ist eine Drehscheibe für Atomtransporte. Empfänger und Absender der nach Atomgesetz meldepflichtigen Atomtransporte waren verschiedene Orte in Süd-Korea, Russland, Kasachstan, USA, Kanada, Brasilien, Argentinien, Süd-Afrika, Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Belgien, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Spanien, Schweiz und Deutschland.
Themenbereiche
Energie, Umweltpolitik, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Grundwasserentnahme durch das Heizkraftwerk Blumenthal Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Energie, Umweltpolitik, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Kahlschlag bei Städtebauförderung verhindern! Die Bürgerschaft (Landtag) möge beschließen:
Themenbereiche
Energie, Stadtentwicklung, Umweltpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Schon mehrfach wurde in den Medien dargestellt, dass die Art des Ausbaus der untertägigen Infrastruktur des sogenannten Erkundungsbergwerks im Salzstock Gorleben-Rambow weit über die für eine Erkundung hinausgehende Qualität hinausgeht.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (johanna.scheringer-wright@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, alle rechtlichen Möglichkeiten auszunutzen und die nötigen Schritte einzuleiten, um bei Neuabschluss der Stromversorgungsverträge für Einrichtungen des Landes einheimischen Anbietern, wie z. B. Stadtwerken, die besonders auf der Basis erneuerbarer Energien Strom liefern, Vorrang einzuräumen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Manfred Hellmann (hellmann@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Versorgung mit Energie zählt zu den globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Inzwischen geht es um weit mehr als um die verlässliche Bereitstellung von Strom, Wärme und Kraftstoffen. Es geht um die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft und darum, auch im Saarland den Wohlstand zu entwickeln und zu sichern. Energiepolitik muss auch Klimapolitik werden.
Themenbereiche
Energie, Regionalpolitik, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Nina Ludwig (n.ludwig@landtag-saar.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Deutsche Bundestag hat am 28. Oktober 2010 das Elfte und Zwölfte Änderungsgesetz zum Atomgesetz verabschiedet. Das Elfte Änderungsgesetz regelt die Laufzeitverlängerung der 17 deutschen Atomreaktoren, darunter Block A und B in Biblis. Nach Auffassung der Bundesregierung bedarf keine der beiden Gesetzesänderungen der Zustimmung des Bundesrates. Wie mündlich dargelegt werden wird, lösen Änderungen in der 11. Novellierung des Atomgesetzes die Zustimmungspflicht des Bundesrates aus. In Anerkennung der Zustimmungspflicht der Ländervertretung darf das Hessische Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUELV) keine Betriebserlaubnis für die beiden Atomreaktoren in Biblis erteilen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Abg. Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, im Dialog mit der Vorhabensträgerin auf den Einsatz von Hochtemperaturseilen als alternative Technologie auf bestehenden 380-kV-Leitungenin Thüringen hinzuwirken - gegebenenfalls auch im Rahmenvon Modellprojekten - und damit den Bau neuer Höchstspannungsleitungenzu verhindern.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Manfred Hellmann (hellmann@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Zwischen den Autobahndreieck Nuthetal und dem Autobahndreieck Potsdam wird die A10 auf der Grundlage des VDE Projekt Nr. 11 von 6 auf 8 Spuren ausgebaut. Im Rahmen der schallschutztechnischen Voruntersuchungen wurde auch der Einsatz von Photovoltaik als Lärmschutzmaßnahmen umfänglich insbesondere auf Realisierbarkeit und Nachhaltigkeit geprüft. Auf der Basis des gutachterlich gezogenen, positiven Fazits sind weitere Schritte zur Schaffung der Voraussetzung für eine Realisierbarkeit vorstellbar.
Themenbereiche
Energie, Gesundheit, Umweltpolitik, Verkehr
Ansprechpartner
Andreas Bernig, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.