Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
-
2010 wurden im Landkreis Hersfeld-Rotenburg, unter Beteiligung des Regierungspräsidiums Kassel, Staubniederschlagsmessungen durchgeführt.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Abg. Marjana Schott (m.schott@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Vorbemerkung des Fragestellenden: Unmittelbar neben der Überführung der Autobahn A 2 von Olvenstedt nach Ebendorf wird offensichtlich eine Biogasanlage errichtet. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Vorbemerkung: Die Verbrennungsmotorenanlage für den Einsatz von gasförmigen Brennstoffen (Biogas) mit einer Feuerungswärmeleistung von 1,81 Megawatt einschließlich Biogasanlage am Standort wurde mit Bescheid vom 13. August 2010 vom Landesverwaltungsamt nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) genehmigt. 1. Wer ist der Investor dieser Anlagen und um welche Investitionssumme handelt es sich? Investor der Biogasanlage mit Verbrennungsmotorenanlage zum Einsatz von Biogas mit einer Feuerungswärmeleistung von 1,816 Megawatt ist die Firma ABO Wind AG Unter den Eichen 7 65195 Wiesbaden. Die Investitionssumme beträgt 6.626.515 €.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Energie, Umweltpolitik
Antrag und weitere Dokumente
-
In welchen Regionen Sachsen-Anhalts haben sich Nilgänse in welcher Populationsstärke angesiedelt? Die vom afrikanischen Kontinent stammende Nilgans wurde in Europa als Ziergeflügel gehalten. Eine erste frei lebende Population gründete sich in den Niederlanden. Von dort erfolgte ab den 1970er Jahren eine stete, bis in die Gegenwart anhaltende Ausbreitung. In Sachsen-Anhalt werden bevorzugt die an Gewässern reichen Landschaften flächendeckend besiedelt. Verbreitungslücken sind lediglich in der westlichen Altmark, im Harz und Harzvorland, im Naumburger Raum und im Fläming zu verzeichnen. Zur Erarbeitung eines Atlas der deutschen Brutvogelarten erfolgte eine landesweite Brutvogelkartierung in den Jahren 2005 bis 2008 (im Norden Sachsen-Anhalts teilweise ab 2001). Sie ergab für die Nilgans das in der beigefügten Anlage dargestellte Verbreitungsmuster. Die Größen der je Messtischblattviertel eingetragenen Punkte bedeuten dabei: klein = 1, mittel = 2 bis 3 und groß = 4 bis 7 Revier- bzw. Brutpaare. Auf Basis dieser Kartierung kann der Landesbestand gegenwärtig auf 85 bis 120 Brutpaare geschätzt werden. Die starke Zunahme der Art wird durch eine Schätzung des Landesbestandes im Jahr 1999 als „Brutgast“ und im Jahr 2005 mit 15 bis 30 Brutpaaren verdeutlicht.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 1. Mit welchem finanziellen Umfang wurde das Anlegen von Blühstreifen durch das Land gefördert? Bisher wurden keine Fördermittel ausgereicht, die erste Zahlung ist für Oktober 2011 vorgesehen. 2. Für wie viele Kilometer bzw. Hektar wurden für 2011 in welcher Höhe Fördermittel für das Anlegen von Blühstreifen a) beantragt und b) bewilligt? In 2011 wurde die Förderung von ca. 1.116 ha Blühstreifen beantragt und bewilligt. Dies entspricht einem Finanzumfang von jährlich ca. 825.890 €. 3. Wie viele Anträge mit welchem finanziellen Volumen werden noch bearbeitet? Derzeit befinden sich 140 Auszahlungsanträge aus 2011 aus dem Erstantragsjahr 2010 (siehe Frage 1) mit einem Umfang von ca. 975.331 € in der Bearbeitung.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Antrag und weitere Dokumente
-
In den vergangenen drei Jahren häuften sich Berichte über toxikologische Effekte beim Einsatz glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln. Der Körper eines an Botulismus erkrankten Landwirts aus dem Vogtland ist nach Berichten Leipziger Wissenschaftler extrem mit Glyphosat belastet. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat im Jahr 2010 für alle glyphosathaltigen Pflanzenschutzmittel, die POE-Tallowamine enthalten, die Auflagen VV 207 ("Im Behandlungsjahr anfallendes Erntegut/Mähgut nicht verfüttern.") erlassen. Hohe Aufwandmengen, häufige Spritztermine und geringe Wartezeiten können zu einer Anreicherung von Glyphosat und Aminomethylphosphonsäure (AMPA), dem Hauptmetaboliten von Glyphosat in Lebens- und Futtermitteln führen.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Torsten Kohl
Antrag und weitere Dokumente
-
Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 1. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Bußgeldbescheides gegenüber der Schweinezucht Binde GmbH vom 15. Dezember 2010? Gegen den Bußgeldbescheid vom 15. Dezember 2010 wurde mit Schreiben vom 3. Januar 2011 fristgerecht Einspruch erhoben. Nach erfolgter Prüfung des Vorbringens zur Einspruchsbegründung bleibt der Tatvorwurf aufrechterhalten. Der Bußgeldvorgang wurde mit Schreiben vom 22. Februar 2011 zur Weiterverfolgung nach § 68 OWiG an die zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben. 2. Wurde das Bußgeld in Höhe von 434.000 € gezahlt? Das Bußgeld ist nicht gezahlt worden. 3. Wurden die Bauantragsunterlagen von der Schweinezucht Binde GmbH vollständig nachgereicht und liegt zwischenzeitlich ein genehmigungsfähiger Bauantrag vor?
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Kleine Anfrage - KA 6/7009 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 1. Welche Maßnahmen hat die Landesregierung veranlasst, um die zur Verfügung stehenden EU-Mittel im Rahmen von ELER-Projekten privater Antragsteller über eine ausreichende Kofinanzierung in Anspruch nehmen zu können? 2. Wie ist der gegenwärtige Stand der Beantragung und Inanspruchnahme von ELER-Mitteln für kommunale und private Projekte? Bitte getrennt nach Landkreisen aufführen.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Sonderregelungen zum Flächenverkauf mit der BVVG Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Vorbemerkung zur Antwort auf die Kleine Anfrage der Landesregierung (Drs. 5/3131) auf die Kleine Anfrage (KA 5/7269) begründet die Landesregierung die Begrenzung der direkt erwerbbaren Fläche auf maximal 100 ha pro Betrieb damit, dass so Flächenkontingente für agrarstrukturelle sowie strukturpolitische Zielsetzungen des Landes vorgehalten werden können.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Haushalt und Finanzen
Antrag und weitere Dokumente
-
Seit mehr als einhundert Jahren wird im Werratal im Bereich der hessischthüringischen Grenze Kali gewonnen. Die Abbau- und Aufbereitungsprozesse bergen jedoch auch Langzeitgefahren für Grund- und Oberflächengewässer durch versenkte und in Flüsse eingeleitete Abwässer sowie Auswaschungen aus Abraumhalden. Die mengenmäßige Reduzierung der Aufhaldung, beispielsweise durch eine Untertageverbringung der laufenden Rückstände, lehnt die Kali + Salz GmbH Kassel (K + S) insbesondere aus ökonomischen Gründen ab.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Abg. Marjana Schott (m.schott@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Bei Abbau und Abtrennung der Kalisalze entstehen Abfälle, die derzeit in weiten Teilen aufgehaldet, in den Untergrund verpresst oder in die Werra eingeleitet werden. Das Mengenverhältnis zwischen den verkaufsfähigen Produkten und den zu "Abfällen" deklarierten Stoffen liegt etwa bei 1:4.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Abg. Marjana Schott (m.schott@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.