Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
-
Kosten der Anschaffung und Lagerung von Grippemitteln Vor einigen Jahren wurden in Deutschland Grippe-Pandemie-Pläne aufgestellt. In diesem Zusammenhang wurden große Mengen von Grippemitteln von den einzelnen Landesregierungen angeschafft. Auch Bremen kaufte größere Bestände der Grippemittel Tamiflu® und Relenza® zur Verwendung und Lagerung ein. Eine neue Studie des Wissenschaftler-Netzwerkes Cochrane erhärtet nun die bereits seit längerem bestehenden Zweifel an der Wirksamkeit des Grippemittels Tamiflu®. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Häufigkeit von Zwangsbehandlungen an psychisch Erkrankten Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Gesundheit, Justiz- und Rechtspolitik
Antrag und weitere Dokumente
-
Zwangsbehandlungen verhindern – PsychKG-Änderung aussetzen! Mit der vorgesehenen Änderung des „Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten“ (PsychKG) werden Zwangsbehandlungen in der Psychiatrie wieder eingeführt. Die gesetzliche Legitimierung dieser Praxis im Land Bremen soll vorgenommen werden, ohne dass hinreichend und gründlich geprüft und debattiert ist, welche Alternativen bestehen, welche Auswirkungen die Gesetzesänderung haben wird und in wie vielen Fällen bislang derartige Zwangsmaßnahmen überhaupt angewendet wurden und werden. Diese voreilige Freigabe von Zwangsbehandlungen muss gestoppt werden.
Themenbereiche
Gesundheit, Justiz- und Rechtspolitik
Antrag und weitere Dokumente
-
Die demografischen Herausforderungen in der Pflege gemeinsam bewältigen Der Landtag stellt fest: 1. Brandenburg steht aufgrund der demografischen Entwicklungen vor besonderen Herausforderungen in der Pflege.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Marco Büchel, MdL (marco.buechel@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Arbeitsrechtliche Ausgestaltung der Einheitsgesellschaft Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Gesundheit, Gewerkschaften, Verbraucherschutz
Antrag und weitere Dokumente
-
Mit beinahe 100.000 Beschäftigten und einer Bruttowertschöpfung von etwa 4 Milliarden Euro hat sich die Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern zu einer weiteren Leitbranche entwickelt. Die nationale Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft hat sich zu einer Veranstaltung mit internationaler Ausstrahlung entwickelt und gibt Jahr für Jahr wesentliche Impulse. Leitende Akteure sprachen sich auch in diesem Jahr erneut für die Einrichtung eines Haushaltstitels „Gesundheitswirtschaft“ aus. Damit kann das Ansinnen, Mecklenburg-Vorpommern zum Gesundheitsland Nummer 1 zu entwickeln, unterstrichen und entsprechend nach außen transportiert werden.
Themenbereiche
Ansprechpartner
MdL Helmut Holter (h.holter@dielinke.landtag-mv.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Nach dem Verursacherprinzip müssen die Energieversorgungsunternehmen für den Rückbau ihrer Atomanlagen sowie für die Lagerung der radioaktiven Abfälle aufkommen. Mit Blick auf die Folgekosten für die Lagerung der radioaktiven Abfälle aus Betrieb und Rückbau von Atomkraftwerken, sog. Ewigkeitskosten, stellt sich die Frage, ob die Nuklearrückstellung wirklich für alle vier von der RWE Power AG betriebenen Atomkraftwerke reichen werde.
Themenbereiche
Energie, Gesundheit, Haushalt und Finanzen, Wirtschaft
Ansprechpartner
Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Brandenburg ist bis zum Sommer 2014 auf dem Weg zu einem modernen Bildungs-, Wirtschafts- und Tourismusland weit vorangekommen. Es sind mittlerweile zwei brandenburgische Landkreise, die über die höchste Wirtschaftskraft in Ostdeutschland verfügen - Oberhavel und Teltow-Fläming. Die Arbeitslosenquote im Land ist deutlich unter die Zehn-Prozent-Marke gesunken. Öffentliche Aufträge erhalten Unternehmen nur, wenn sie eine dynamisierte Lohnunter-grenze einhalten; Fördermittel sind auch an soziale Kriterien gebunden.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung, Gesundheit, Justiz- und Rechtspolitik, Kommunalpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Margitta Mächtig, MdL, Fraktionsvorsitzende (margitta.maechtig@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Es ist unterstützenswert, mehr Daten über die Versorgungsleistungen durch Hebammen zu beschaffen. Die Versorgung von Schwangeren, Wöchnerinnen und Neugeborenen befindet sich allerdings in einer eklatanten Mangelsituation und muss umgehend verbessert werden.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kersten Artus (kersten.artus@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
In der weit überwiegenden Anzahl der europäischen Länder kann die "Pille danach" auf Basis des Wirkstoffs Levonorgestrel rezeptfrei und komplikationslos in Apotheken gekauft werden. Im Gegensatz zu den Nachbarländern ist der Zugang zu diesem Medikament in Deutschland an eine ärztliche Verschreibung gebunden. Für die betroffenen Frauen führt dies zu einer höchst belastenden Situation, für die es keine tragfähige Begründung gibt und die deshalb dringend än-derungsbedürftig ist.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Hermann Schaus (h.schaus@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.