Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Themenbereiche
Regionalpolitik, Umweltpolitik, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Antrag
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Stadtentwicklung, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
- Sanierungsstau 2015
- Antrag: AktuelleStunde 2015
- Investitionskontrollausschuss 2015
- Aktuelle Stunde 2015
- LuxLeaks-Steuerpolitik 2015
- Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2015
- „Landesprogramm soz. Wohnungsbau / Flüchtlingsunterkünfte“ 2015
- „Kreditaufnahme Land“ 2015
- „Landesprogramm stadtteilbezogene Maßnahmen in Bremen und Bremerhaven“ 2015
- Stiftungs-Kontrolle 2015
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Anfrage
Themenbereiche
Miet- und Wohnungspolitik, Studierende, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
- Studentisches Wohnen 2015
- Beschlagnahme von leerstehenden Gebäuden zur Vermeidung von Obdachlosigkeit 2015
- Ausschreibung Grundstück Pastorenweg in Gröpelingen 2015
- Planungen Güldenhaus-Quartier 2015
- Immobilienbestände der Bundesanstalt BImA 2014
- Nutzung leerstehender Hausmeister-Wohnungen 2015
- Neuvorhaben der Firma Kühne & Nagel an der Wilhelm-Kaisen-Brücke 2015
- Microsoft Word - antrag_land_linke_Studentisches Wohnen
- Planungsstand Schuppen 3 in der Überseestadt 2015
- Zweckentfremdung von Wohnraum rechtssicher begrenzen 2015
- Gesetz zur Änderung des Bremischen Wohnungsaufsichtsgesetzes 2015
- Wohnungsnot bekämpfen – kommunales Wohnungsbauprogramm jetzt! 2015
- Möglichkeiten der Zwangsbelegung bei Wohnungsnot 2015
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Keine Preiserhöhung - ÖPNV in Hessen besser finanzieren und ausbauen.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Verkehr, Wirtschaft
Ansprechpartner
Willi van Ooyen (w.vanooyen@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Langzeitarbeitslose im Freistaat Sachsen dürfen nach Auffassung der einreichenden Fraktion DIE LINKE. nicht abgeschrieben werden. Nach den aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen, für den Monat Mai 2015 waren von den insgesamt 173.874 Arbeitslosen 68.200 Menschen in Sachsen länger als 12 Monate ohne Beschäftigung. Dies entspricht 39,2 Prozent aller registrierten Arbeitslosen im Freistaat Sachsen.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Sozialpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose im Freistaat Sachsen
- Unverzüglich Beitritt Sachsens zur „Koalition gegen Diskriminierung“ erklären!
- Situation und Perspektive der Lehramtsausbildung an sächsischen Hochschulen
- Lernmittelfreiheit für grafikfähige Taschenrechner garantieren – finanzielle Mehrbelastung der Kommunen mit Landesmitteln ausgleichen
- Puppentheatersammlung der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) im Dresdner „Kraftwerk Mitte“ unterbringen
- Soziale Arbeit an den Schulen im Freistaat Sachsen in den kommenden Schuljahren sichern!
- Evaluation und Weiterentwicklung der Jugendpauschale im Freistaat Sachsen
- Leistungserweiterung der gesetzlichen Krankenkassen für die Kinderwunschbehandlung unverheirateter Paare
- Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen
- Asylsuchende und Flüchtlinge im Freistaat Sachsen menschenwürdig unterbringen und ihre Sicherheit und die Sicherheit aller Unterstützer und Helfer schützen
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Die Landesregierung wird gebeten, I. über die Inhalte und geplante Umsetzung der "Thüringer Initiative zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit - Eckpunkte für das Programm Öffentlich geförderte Beschäftigung und Gemeinwohlorientierte Arbeit" zu berichten;
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Sozialpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Ina Leukefeld (leukefeld@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Die Landesregierung wird gebeten, über die Bedeutung des Wassertourismus als Bestandteil des Tourismusangebots in Thüringen zu berichten. Hierbei soll sie insbesondere darauf eingehen, 1. in welchen Regionen der Wassertourismus in Thüringen eine Rolle spielt;
Themenbereiche
Regionalpolitik, Tourismus, Wirtschaft
Ansprechpartner
Knut Korschewsky (korschewsky@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: 1. Der Landtag bekräftigt seinen Beschluss „Für einen leistungsfähigen Schienenverkehr zwischen Berlin und Brandenburg und unseren mittel- und osteuropäischen Nachbarländern“ (5/2818-B) vom 23.02.2011 und bekennt sich zur aktiven Fortentwicklung des schienengebundenen Verkehrs zwischen der Metropolregion Berlin-Brandenburg und ihren mittel- und osteuropäischen Nachbarn als Beitrag zu einem modernen, leistungsfähigen transeuropäischen Verkehrssystem auf der Schiene. Er unterstützt dabei ausdrücklich die im Rahmen der Oder-Partnerschaft und bilateraler Vereinbarungen initiierten Aktivitäten und setzt sich für weitere derartige Abstimmungen und Angebotsverbesserungen ein.
Themenbereiche
Tourismus, Verkehr, Wirtschaft
Ansprechpartner
Anita Tack, MdL (anita.tack@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Drs. 17/2328 - Der Senat hat die Wertgrenzen für öffentliche Vergaben erhöht, was von uns und jetzt auch vom Rechnungshof scharf kritisiert wurde. Wir fordern den Senat auf, diese Erhöhung zurück zu nehmen und die Landeshaushaltsordnung bei Beschaffungen und Vergaben der öffentlichen Hand konsequent durchzusetzen.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Wirtschaft
Ansprechpartner
Jutta Matuschek (matuschek@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Der Landtag stellt fest: 1. Die fortschreitende Digitalisierung der Wirtschaft ist ein entscheidender Baustein zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit, zur Steigerung der Effizienz und der Zukunfts- und Innovationsfähigkeit auch des Wirtschaftsstandortes Thüringen. Die Wirtschaftspolitik muss diesen Prozess begleiten und gerade kleine und mittlere Unternehmen dabei unterstützen, die Anpassungs- und Veränderungsprozesse umzusetzen. Dabei soll Thüringen die Chance ergreifen, sich mit seiner starken Basis im Bereich des produzierenden Gewerbes, den erfolgreichen Unternehmen der Softwareindustrie, den leistungsfähigen Hochschulen und der funktionierenden dualen Ausbildung zu einem Vorreiter einer "Wirtschaft 4.0" zu entwickeln. Dazu ist die Wirtschaftspolitik aufgefordert, die Unternehmen bei der Verknüpfung von gewerblicher und handwerklicher Produktion mit IT-Kompetenz sowie innovativen und kreativen Dienstleistungen zu unterstützen und neue Wertschöpfungsbeziehungen ebenso zu ermöglichen wie eine auf künftige Wachstums- und Beschäftigungsperspektiven orientierte Gründerkultur.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Netzpolitik, Technologie, Wirtschaft
Ansprechpartner
Katharina König (katharina@haskala.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.