Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Die Berliner Clubkultur ist ein wesentlicher Bestandteil einer vielfältigen, anziehenden und offenen Atmosphäre Berlins. Sie ist nicht nur ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, sondern vor allem kreativer und alternativer Freiraum für viele Berlinerinnen und Berliner und ihre Gäste. Zur Sicherung der soziokulturellen Voraussetzungen der Berliner Clubkultur muss problemadäquat, durch den Einsatz der verschiedenen Instrumente für eine soziale Stadtentwicklungspolitik, vorgegangen werden. Dafür schlagen wir verschiedene Ansatzpunkte vor.
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Ansprechpartner
Dr. Klaus Lederer (lederer@linksfraktion-berlin.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag wolle beschließen: 1. Im Zusammenhang mit der Evaluierung der Hochschulen in Sachsen-Anhalt durch den Wissenschaftsrat wird die Landesregierung aufgefordert, auch die Personalstruktur der Hochschulen zu analysieren. 2. Die Landesregierung wird aufgefordert, im Zusammenwirken mit den Hochschulen und dem Wissenschaftsrat zu prüfen, inwieweit eine Reform der Personalstruktur besonders hinsichtlich des wissenschaftlichen Mittelbaus erforderlich ist. Dabei sollen vor allem der hohe Anteil von befristeten Arbeitsverhältnissen sowie die Notwendigkeiten und die Möglichkeiten zur Erweiterung unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse im wissenschaftlichen Bereich untersucht werden. 3. Die Landesregierung wird weiter aufgefordert, die Umsetzung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) im Zusammenwirken mit den Hochschulen in Bezug - zur so genannten Tarifsperre, - zu Differenzen zwischen der Befristung von Arbeitsverträgen und Gesamtlaufzeiten relevanter Drittmittelprojekte, - zu Kurzverträgen unter zwölf Monaten und - zu langwährenden so genannten Befristungsketten zu evaluieren. ...
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Antrag und weitere Dokumente
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium: Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Es sei angemerkt, dass in die Beantwortung die Auskünfte des LJA und des LISA einbezogen wurden. Frage 1: Wie viele Fortbildungen des LJA fanden bzw. finden in den Jahren 2010, 2011 und 2012 statt? Bitte die Themen der Fortbildungen und für 2010 und 2011 die Anzahl der Teilnehmer/innen nennen. Die Anzahl der Fortbildungen für die einzelnen Jahre sind in der Tabelle 1 nach Themenbereichen gegliedert dargestellt. Die Einzelthemen zu den Fortbildungsveranstaltungen im Jahr 2012 können dem Fortbildungskatalog auf der Internetseite des Landesjugendamtes entnommen werden. ...
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Kinder- und Jugendpolitik, Kultur
Antrag und weitere Dokumente
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Nummer I der Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Folgende Nummer 3 wird angefügt: "3. Nummer 3 erhält folgende Fassung: '3. In § 9 Abs. 1 Satz 2 werden die Worte >lm Jahr 2012 erhält< durch die Worte >In den Jahren 2012 bis 2014 erhalten jährlich< ersetzt.'"
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Gesundheit, Kultur, Verbraucherschutz
Ansprechpartner
Diana Skibbe (skibbe@die-linke-thl.de)
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Der Landtag wolle beschließen: Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. Begründung anliegend. ...
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Der Landtag wolle beschließen: 1. Die Landesregierung wird aufgefordert, den Landtag im III. Quartal des Jahres 2012 zu unterrichten, wie die Grundlagen für den neuen Planungszeitraum der Schulentwicklungsplanung der Landkreise und kreisfreien Städte ab dem Schuljahr 2014/2015 ausgestaltet werden sollen. Dabei ist insbesondere darzulegen, - wie bei den Planungsgrundlagen den Erfordernissen des Personalentwicklungskonzepts der Landesregierung in der gültigen Fassung entsprochen werden soll bzw. welche Probleme bei der Bereitstellung des Lehrkräftebedarfs bei der zu erwartenden Umsetzung der Planungsgrundlagen durch die Planungsträger abzusehen sind; - mit welchen Regelungen ein leistungsfähiges und mit angemessenem Aufwand erreichbares Schulnetz in Sachsen-Anhalt erhalten werden kann und wie die regionalen Besonderheiten berücksichtigt werden sollen sowie - wie die Flexibilität für die Entscheidungen der Planungsträger erhöht und ihre Eigenverantwortung gestärkt werden sollen. ...
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Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag wolle beschließen: 1. Der Landtag bekennt sich zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Er wird sich in diesem Sinne auf dem Gebiet der Schulpolitik dafür einsetzen, dass die erforderlichen landesrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, damit der allgemeine Rechtsanspruch auf Zugang zu schulischer Bildung in Regelschulen umgesetzt wird. 2. Die Landesregierung wird beauftragt, das Konzept zur „Weiterentwicklung des gemeinsamen Lernens von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen/ sonderpädagogischem Förderbedarf“, das auf dem Handlungskonzept aus dem Jahre 2008 und dem Landtagsbeschluss vom 2. Februar 2011 „Entwicklung der schulischen Integration von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf“ aufbaut, zeitnah zu einem vorläufigen Abschluss zu bringen und in regionalen Veranstaltungen zu debattieren. 3. Der Landtag empfiehlt der Landesregierung bei der weiteren Bearbeitung des Konzepts folgende Ansätze aufzunehmen: - Die begrenzten personellen und materiellen Ressourcen zunächst zu konzentrieren, um eine bedarfsgerechte Ausstattung der Bildungsangebote zu ermöglichen und sicherzustellen, dass in allen Regionen in zumutbarer Entfernung ein hochwertiges inklusives Bildungsangebot zur Verfügung steht und diesem Prinzip folgend den Grundschulen ab dem Schuljahr 2012/2013 eine präventive Grundversorgung mit einer bedarfsgerechten Komponente zur Verfügung zu stellen; - die derzeit zur Verfügung stehenden Ressourcen zur sonderpädagogischen Förderung im Zuge der Aufhebung der Verfahren zur Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs in den Schwerpunkten Lernen und Sprache nicht einzuschränken, sondern vollständig in die präventive Grundversorgung zu überführen; ...
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Der Landtag wolle beschließen: 1. Die Landesregierung wird beauftragt, die Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationspolitik des Landes unter den Erfordernissen der kommenden Jahre zu evaluieren und Handlungsschwerpunkte herauszuarbeiten. Die Ergebnisse sollten in den Ausschüssen für Wissenschaft und Wirtschaft, für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, für Arbeit und Soziales, für Bildung und Kultur sowie für Landesentwicklung und Verkehr dargelegt und beraten werden. 2. Die Landesregierung wird weiterhin beauftragt, dem Landtag ausgehend von diesen Ergebnissen, im I. Quartal 2013 eine „Innovationsstrategie 2020 des Landes Sachsen-Anhalt“ vorzulegen. ...
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Agrarpolitik, ländliche Räume, Arbeitsmarkt, Bildung, Kultur, Sozialpolitik, Verkehr
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Der Landtag wolle beschließen: 1. Die Landesregierung wird aufgefordert, die am 14. Februar 2006 unterzeichnete Vereinbarung zur Kooperation zwischen Schule und Kinder- und Jugendhilfe gem. SGB VIII §§ 11 bis 13 im Land Sachsen-Anhalt zu evaluieren. Die Evaluation soll insbesondere Bezug nehmen auf • die Entwicklung der Anzahl existierender Kooperationsvereinbarungen zwischen Schulen und Einrichtungen der Jugendhilfe seit Abschluss der Vereinbarung (getrennt nach Schulformen), • die inhaltlichen Schwerpunkte der Kooperationsveranstaltungen (siehe Punkt 1.3 der Kooperationsvereinbarung), • die Frage, ob punktuell projektbezogene oder kontinuierliche Formen der Zusammenarbeit entstanden sind, • die Qualität der entstandenen Kooperationsbeziehungen, • die Arbeit und die Ergebnisse der zweimal pro Jahr stattfindenden Beratungen der Unterzeichner und Unterzeichnerinnen der Vereinbarung, • die Entwicklung und die Themen der gemeinsamen Fortbildungen für Jugendarbeiter und Jugendarbeiterinnen und Lehrer und Lehrerinnen und • den Stand der auf regionaler und örtlicher Ebene abgeschlossenen Kooperationsvereinbarungen. ...
Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik, Kultur
Antrag und weitere Dokumente
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Ein Landesheimatverband ist für den Erhalt und die Förderung der mecklenburgisch-vorpommerschen Landschaften und Regionen mit ihren naturgegebenen, kulturellen und sozialen Grundlagen auf dem Gebiet der Heimatpflege, der Natur und Umwelt sowie der Denkmalpflege unverzichtbar. Mit der aktuell eingeleiteten Insolvenz des 1990 gegründeten Landesheimatverbandes Mecklenburg-Vorpommern e.V. fehlt eine Dachorganisation für alle Vereine, Verbände und Einzelpersonen, die sich der Brauchtums- und Heimatpflege verschrieben haben. Auch benötigen die vielen Initiativen, die sich dem Schutz und der Förderung der nieder-deutschen Sprache und des Liedguts verschrieben haben, Koordinierung, Hilfe und Begleitung.
Themenbereiche
Ansprechpartner
MdL Torsten Koplin (t.koplin@dielinke.landtag-mv.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.