Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
-
Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Was tut der Senat zur Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste? 2015
- Armutsausschuss 2015
- Ausbildungsbetriebe_2015
- Ausbildung und Flucht 2015
- Beschäftigungspolitik umsteuern
- Entwicklung der betrieblichen Einstiegsqualifizierungen (EQ) im Land Bremen 2015
- Jobcenter-Erreichbarkeit 2015
- Aufsuchende Beratung im Rahmen der Jugendberufsagenturen 2015
- Jugendberufsagentur 2015
- Wie wirkt der Senat dem Fachkräftemangel in der Jugendhilfe entgegen? 2015
- KiTa-Streik 2015
- Finanzierung und Bezahlung der Sprach- und Kulturmittler 2015
- Bedeutung und Perspektiven des Landesmindestlohns 2015
- Poststreik wegen Sonntagsarbeit 2015
- Stundenlohn von 8,45 Euro beim Senator für Inneres? 2015
- Streikrecht 2015
-
Die Industrie stellt das Rückgrat der brandenburgischen Wirtschaft dar. Die Stärkung und Sicherung industrieller Kerne ist deshalb eine zentrale Säule der Strukturpolitik in Brandenburg. Nicht nur das Land, sondern auch der Bund hat eine Verantwortung für die Stabilisierung industrieller Strukturen – in Brandenburg wie in allen anderen Ländern der Bundesrepublik Deutschland.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Ostdeutschland, Regionalpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Ralf Christoffers, Fraktionsvorsitzender (ralf.christoffers@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
§ 15 Abs. 2 untersagt Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten, der Personalvertretung anzugehören. Aktuell sind einige Beauftragte Mitglied von Personalvertretungen. Ohne Übergangsregelung müssten sie entweder ihr Mandat im Personalrat zurückgeben oder könnten keine Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten mehr sein. Eine Übergangslösung bis zur Konstituierung der neuen Personalvertretungen löst diesen Konflikt auf.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Demokratie - Partizipation, Frauen, Gleichstellung, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Hermann Schaus (h.schaus@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die rot-rote Landesregierung hat sich mit ihrem Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt, Brandenburg zum Land der sozialen Gerechtigkeit, der ökonomischen Vernunft und des Zusammenhalts weiterzuentwickeln. Unser Ziel ist eine Gesellschaft, die stark ist, gerade weil es in ihr gerecht zugeht.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Familienpolitik, Gesundheit, Sozialpolitik
Ansprechpartner
René Wilke, MdL (rene.wilke@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Unser Grundwasser wird vom Gesetzgeber besonders geschützt. Sehr schwerwiegend ist, aufgrund der lang anhaltenden Schädigung, die Versalzung des Grundwassers. In § 48 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHH) heißt es zur Reinhaltung des Grundwassers: "(1) Eine Erlaubnis für das Einbringen und Einleiten von Stoffen in das Grundwasser darf nur erteilt werden, wenn eine nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit nicht zu besorgen ist."
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Energie, Haushalt und Finanzen, Umweltpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Willi van Ooyen (w.vanooyen@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Atypische Beschäftigung und dabei als Teil auch befristete Beschäftigungsverhältnisse sind auch in Sachsen weit verbreitet. Laut IAB-Betriebspanel Sachsen gab es 2013 in 49 Prozent der Betriebe mindestens eine Form der atypischen Beschäftigung. Unter atypischer Beschäftigung sind Abweichungen vom Normalarbeitsverhältnis zu verstehen, z.B. Teilzeitbeschäftigung, befristete Beschäftigungsverhältnisse oder Leiharbeit. Der zweitgrößte Teil der atypischen Beschäftigungsverhältnisse nimmt in Sachsen der Bereich der befristeten Beschäftigungsverhältnisse ein.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Sozialpolitik, Verkehr, Wirtschaft
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Beendigung von würdeloser Arbeit – Begrenzung der Befristung von Arbeitsverträgen
- Pressefreiheit im Freistaat Sachsen schützen, die Freiheit der Berichterstattung nicht preisgeben: Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten sind Angriffe auf Grundrechte und müssen unterbunden werden!
- Dringend verbesserungswürdige Verwaltungsabläufe und Zustände bei der Erstaufnahme von Geflüchteten in Sachsen
- Sofortprogramm zur Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit und Aufgabenerfüllung der sächsischen Landespolizei auflegen und umzusetzen (Landesprogramm Polizei Sachsen)
- Die fremdenfeindliche und rassistische Anschlagswelle muss ein Ende haben – Unterkünfte für Geflüchtete im Freistaat Sachsen frühzeitig schützen!
- Europäisches Jahr für Entwicklung – Sachsen wirklich weltoffen? Dresden,
- Kostenlose Abgabe von Verhütungsmitteln im Fall geringen Einkommens
- Krankenhäuser zukunftsfest machen - Finanzierung von Betriebsund Investitionskosten spürbar verbessern!
- Datenschutz-Grundverordnung zugunsten von Bürgerinnen und Bürgern, Verbraucherinnen und Verbrauchern und Unternehmen im Freistaat Sachsen nachbessern
- Recht auf Bildung von Kindern und Jugendlichen in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen sichern!
- „Girokonto für alle“ - Umsetzung der europäischen Zahlungskontenrichtlinie
-
Im Jahr 2011 wurde dem Sozialausschuss des Landtages Mecklenburg- Vorpommern [auf der Grundlage des Landtagsbeschlusses vom 18.11.2009 zum Antrag der Fraktionen der SPD und CDU „Einführung einer Ausbildungsplatzplanung für Erzieherinnen und Erzieher in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drucksache 5/2917)] durch die Landesregierung eine Ausbildungsplatzplanung vorgelegt. Aufgrund der Novelle des Kindertagesförderungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KiföG M-V) vom 01.08.2013 und der damit verbundenen Absenkung der Fachkraft-Kind-Relation als auch durch die Einführung eines Rechtsanspruches auf Kindertagesbetreuung für 1- bis 3- jährige Kinder ergab sich die Notwendigkeit der Fortschreibung der Ausbildungsplatzplanung. Diese wurde im Jahr 2014 vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur vorgelegt. Nach Paragraf 11a Abs. 1 Satz 1 KiföG M-V plant das Land den Bedarf an Ausbildungsplätzen für pädagogische Fachkräfte im Sinne des § 11 Abs. 2 KiföG M-V und ist somit für die Umsetzung des Fachkräftegebotes zuständig.
Themenbereiche
Ansprechpartner
MdL Simone Oldenburg (S.Oldenburg@dielinke.landtag-mv.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Anfrage
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Zusätzliche Lehrkräfte 2015
- Regionale Beratungs- und Unterstützungszentren (ReBUZ) 2015
- Mittel für den Ganztags-Schulbetrieb 2015
- Langzeitstudiengebühren abschaffen 2015
- Mensa-Neubau 2015
- Entwicklung der Musikschule Bremen in den vergangen zehn Jahren und Stand heute 2015
- Verbleib von Schul-AbsolventInnen 2015
- Schulstandortplanung vorantreiben 2015
- Einsatz von nicht bei der Senatorin für Kinder und Bildung angestelltem Personal an Schulen 2015
- Schulsituation Geflüchteter 2015
- Schulsozialindikatoren 2015
- Schulverwaltungsgesetz 2015
- Neubau eines Veranstaltungsgebäudes an der Universität 2015
-
Antrag
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Gewerkschaften, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
- Jobcenter-Erreichbarkeit 2015
- Armutsausschuss 2015
- Ausbildungsbetriebe_2015
- Ausbildung und Flucht 2015
- Beschäftigungspolitik umsteuern
- Entwicklung der betrieblichen Einstiegsqualifizierungen (EQ) im Land Bremen 2015
- Aufsuchende Beratung im Rahmen der Jugendberufsagenturen 2015
- Jugendberufsagentur 2015
- Wie wirkt der Senat dem Fachkräftemangel in der Jugendhilfe entgegen? 2015
- KiTa-Streik 2015
- Finanzierung und Bezahlung der Sprach- und Kulturmittler 2015
- Bedeutung und Perspektiven des Landesmindestlohns 2015
- Poststreik wegen Sonntagsarbeit 2015
- Stundenlohn von 8,45 Euro beim Senator für Inneres? 2015
- Streikrecht 2015
- Was tut der Senat zur Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste? 2015
-
Antrag
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.