Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Schwangerschaft und Geburt sind sensible und einschneidende Phasen im Leben von Frauen und ihren Familien. Werdende Eltern müssen selbst entscheiden können, wo, wie und von wem sie in diesen Phasen begleitet werden möchten. Durch den fortgesetzten Rückzug insbesondere freiberuflicher Hebammen aus der Geburtshilfe gerät diese Wahlfreiheit zunehmend in Gefahr. Das Scheitern der jüngsten Verhandlungen zwischen den Hebammen und dem GKV-Spitzenverband Ende April verschärft die Situation weiter. Die unverzichtbare Arbeit der Hebammen braucht jedoch eine angemessene Vergütung und verlässliche Rahmenbedingungen, die Planungssicherheit bietet. Für das Flächenland Mecklenburg-Vorpommern sind erreichbare Angebote in der Geburtshilfe unverzichtbar. Die Versorgungssituation in unserem Bundesland ist regional sehr unterschiedlich. Vor allem im ländlichen Raum stellen die oft weiten Anfahrtswege zu Kranken- und Geburtshäusern eine Herausforderung für werdende Mütter dar.
Themenbereiche
Familienpolitik, Frauen, Gesundheit
Ansprechpartner
MdL Karen Stramm (K.Stramm@dielinke.landtag-mv.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird gebeten, 1. die konzeptionellen Voraussetzungen zu schaffen und die Planungen zur Optimierung der Versorgungsstrukturen zu erarbeiten, die notwendig sind, um Mittel aus dem geplanten Strukturfonds nach dem Krankenhausstrukturgesetz erhalten zu können; 2. sich im Gesetzgebungsverfahren zum Krankenhausstrukturgesetz auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass bestehende Zuweisungen an Krankenhäuser zukünftig zur Kofinanzierung der nach dem geplanten Strukturfonds vorgesehenen Bundesmittel verwendet werden können.
Themenbereiche
Behindertenpolitik, Gesundheit
Ansprechpartner
Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Obwohl die bisherige Bedarfsplanung für fast alle medizinischen Versorgungsbereiche im Freistaat Sachsen eine Überversorgung ausweist, sind die praktischen Erfahrungen der Patienten vollkommen andere. Stundenlange Wartezeiten in überfüllten Praxen und/oder monatelange Vorbestellzeiten, insbesondere bei Facharztterminen, lassen die Versichertengemeinschaft an der von der Politik immer wieder hochgelobten Effizienz des deutschen Gesundheitswesens zweifeln.
Themenbereiche
Gesundheit, Gleichstellung, Sozialpolitik, Verbraucherschutz
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag begrüßt den stufenweisen Aufbau eines Brandenburgischen Gesundheitscampus mit mindestens zwölf Professuren bis 2019. Der Landtag bestärkt die bisher beteiligten Akteure, wie die Universitäten und Fachhochschulen, die außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie die Unternehmen darin, das Projekt Gesundheitscampus voranzutreiben.
Themenbereiche
Bildung, Gesundheit, Studierende
Ansprechpartner
Isabelle Vandre, MdL (isabelle.vandre@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Eliminierung von Masern und Röteln ist ein erklärtes und erreichbares Ziel der europäischen und nationalen Gesundheitspolitik. Von diesem Ziel sind wir derzeit noch weit entfernt. Weder Masern noch Röteln konnten bisher ausgerottet werden, wie der schwere Masernausbruch in Berlin und immer wieder auftretende Maserner-krankungen in Brandenburg aktuell deutlich machen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
René Wilke, MdL (rene.wilke@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Gesund zu sein und zu bleiben ist die Grundvoraussetzung, um beruflichen Herausforderungen gerecht werden zu können. Derzeit befindet sich die Arbeitswelt in einem tiefgreifenden Wandel. Vollzeitbeschäftigung hat abgenommen und Teilzeitbeschäftigung zugenommen. Befristete Arbeitsverhältnisse, Leiharbeit und Werkverträge sind weit verbreitet. Belegschaften werden infolge des demografischen Wandels tendenziell älter, womit das Thema Fachkräftesicherung stärker in den Fokus rückt. Der Dienstleistungssektor gewinnt gegenüber klassischen Industriearbeitsplätzen an Bedeutung. Unternehmen, die Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung durchführen, senken krankheitsbedingte Kosten und steigern ihre Produktivität. Dies ist das Ergebnis von gesünderen Belegschaften mit höherer Motivation, besserer Arbeitsmoral und einem besseren Arbeitsklima. Betriebliche Gesundheitsförderung ist daher kein Luxus mehr, sondern eine moderne Unternehmensstrategie. Sie zielt darauf ab, Krankheiten am Arbeitsplatz vorzubeugen, Gesundheitspotenziale zu stärken und das Wohlbefinden am Arbeitsplatz zu verbessern. Um diesen Ansatz glaubwürdig gegenüber den Unternehmen der Privatwirtschaft vertreten zu können, ist es erforderlich, im eigenen Einflussbereich, den Ministerien und Landesbehörden, selbst mit gutem Beispiel voranzugehen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
MdL Karen Stramm (K.Stramm@dielinke.landtag-mv.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Betriebsrat des UKGM hat sich am 7. Mai 2015 mit einem Brief an den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier gewandt, um auf die weitere Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und damit auch der Patientenversorgung aufmerksam zu machen. Wie aus dem Brief hervorgeht, haben sich bei den Beschäftigten mittlerweile Überstunden im sechsstelligen Bereich angehäuft. Zu den sich verschlechternden Arbeitsbedingungen und der damit verbundenen Überbelastung kommt hinzu, dass immer mehr gut qualifizierte Beschäftigte das Klinikum verlassen.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Gesundheit, Wirtschaft
Ansprechpartner
Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die aktuell abgeschlossene Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes mit der Halbierung der Bereitschaftsdienstzentralen erfolgte über die Köpfe und gegen die Proteste der Betroffenen. Es gab mehrere Unterschriftensammlungen, Petitionen an den Landtag, Beschlüsse in Parlamenten gegen die Schließung von Bereitschaftszentralen, Demonstrationen, Proteste von Ärztinnen und Ärzten sowie Sozialverbänden, Gespräche, u.a. mit dem Sozialminister Herrn Grüttner, etc. und dies alles mit hoher Beteiligung von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Landrätinnen und Landräten.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Willi van Ooyen (w.vanooyen@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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In Brandenburg sorgen 53 Krankenhäuser für eine bedarfsgerechte und leistungsfähige Gesundheitsversorgung der Menschen. In der letzten Legislaturperiode wurden bereits wesentliche Grundlagen für die künftige Sicherung der Krankenhäuser als Anker der gesundheitlichen Versorgung insbesondere im ländlichen Raum geschaffen:
Themenbereiche
Ansprechpartner
René Wilke, MdL (rene.wilke@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die regionalen „Netzwerke Gesunde Kinder“ haben sich als sehr gutes Instrument zur Kinder- und Familienbegleitung bewährt. Seit Gründung 2006 begleiteten die 19 Netzwerke mit ihren rund 1.300 ehrenamtlichen Patinnen und Paten an 39 Standorten mehr als 8.200 Familien und deren Kinder. Durch ihre präventiven Leistungen zur Kindergesundheit und das herausragende ehrenamtliche Engagement der Patinnen und Paten sind sie bestes Beispiel für eine vorsorgende Gesellschaftspolitik.
Themenbereiche
Familienpolitik, Gesundheit, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Gerrit Große, MdL (gerrit.grosse@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.