Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Vorbemerkung des Fragestellenden: Nach der letzten Forststrukturreform ergeben sich Fragen, die auch mit dem Personalentwicklungskonzept (PEK) der Landesregierung in Verbindung stehen. Dies betrifft den Landesforstbetrieb (LFB) und das Landeszentrum Wald (LZW).
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Landesregierung hat sich am 24. März 2009 zur Unterstützung der BUGA 2015 bekannt. Da die Bundesgartenschau erstmals in ihrer langen Geschichte Bundesland übergreifend und Kulturlandschaften verbindend organisiert wird, sind die Herausforderungen an die notwendige Infrastruktur besonders groß. Unter anderem soll der Havelradweg im Land Sachsen-Anhalt auf einer Länge von rund 33 km ausgebaut werden.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Die Verkaufspolitik der BVVG hat trotz aller Korrekturversuche maßgeblich zu einem enormen Anstieg der Bodenpreise in Mecklenburg- Vorpommern geführt. So stiegen die Ver-kaufspreise nach Angaben der BVVG 2011 auf einen Durchschnittspreis von 14.989 Euro/Hektar.Mit dem 2. Flächenerwerbsänderungsgesetz wurde Alteigentümern die Möglichkeiten des deutlich günstigeren Erwerbs von BVVG- Flächen in begrenztem Umfang eingeräumt. Damit und mit den bereits vertraglich gebundenen Flächen verbleiben etwa 30.000 ha, die für eine Übernahme in Landesbesitz infrage kommen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
MdL Prof. Fritz Tack, Eckhard Schulz (fraktion@dielinke.landtag-mv.de)
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Wie aus der Antwort der Bundesregierung (Drs. 17/8337) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag deutlich wird, hat sich der Export von Fleisch und Fleischwaren in der Zeit von 2001 bis 2010 von rund 1,5 auf 3,7 Mio. t erhöht. Es ist davon auszugehen, dass ein großer Teil dieser realisierten Exporte auf tierische Erzeugnisse aus Niedersachsen entfällt.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (johanna.scheringer-wright@lt.niedersachsen.de)
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Der Landtag begrüßt das Ziel der Landesregierung Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine glasfaserbasierte flächendeckende und zukunftssicheren Breitbanderschließung aller brandenburgischen Haushalte bis 2020 ermöglichen. Der Landtag möge beschließen:
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Medien, Verbraucherschutz, Wirtschaft
Ansprechpartner
Kerstin Meier, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
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Die Nutzung des Waldes, ausgelöst durch die verstärkte Nachfrage nach Holz zur stofflichen und energetischen Nutzung, muss mit den Schutz- und Erholungsfunktionen in Einklang stehen. Nur eine nachhaltige Waldwirtschaft ist Garant dafür, dass neben der stofflichen und energetischen Nutzung von Holz auch die beiden anderen Funktionen (Schutz und Erholung) möglich sind. Eine Unterordnung von Waldfunktionen unter die Holzproduktion ist nicht verantwortbar und hat weder mit Nachhaltigkeit noch mit Zukunftsfähigkeit zu tun, sondern kommt einem Raubbau gleich. Eine nachhaltige Waldbewirtschaftung sichert langfristig Einnahmen und schützt Lebensräume, biologische Vielfalt der Waldfläche des Landes Niedersachsen kommt dabei einer besonderen Bedeutung zu. Rund 330 000 ha Landeswald werden durch die NLF bewirtschaftet. Die NLF wurde 2005 gegründet und hat seit ihrer Gründung jetzt erstmalig wieder Gewinn erwirtschaftet. Mit diesem Gewinn können nachhaltig Wälder gepflegt werden und somit ein Beitrag zum Umweltschutz geleistet werden. Verkäufe von Wald sind volkswirtschaftlich langfristig unwirtschaftlich und daher zu stoppen. Der Wald muss gleichzeitig für alle Menschen, die Erholung suchen, frei zugänglich bleiben und damit insbesondere Kindern die Möglichkeit bieten, Natur kennen und schätzen zu lernen.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (johanna.scheringer-wright@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Zahlreiche wissenschaftliche Arbeiten dokumentieren, dass mit zunehmen-dem Fluglärm das Risiko, an z.B. Herz- und Kreislauferkrankungen, Schlaganfällen oder Brustkrebs zu erkranken, erheblich steigt. Im März 2010 hat die Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag der Landesregie-rung einen Fragenkatalog vorgelegt, der Auskunft über die fluglärmbeding-ten Bluthochdruck-Erkrankungen, Schlaganfälle, Schlaganfälle mit Todes-folge, Herzschwächen und Depressionen rund um den Frankfurter Flughafen geben sollte (Drucks. 18/2000).
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Gesundheit, Verkehr, Wirtschaft
Ansprechpartner
Abg. Hermann Schaus (h.schaus@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Vorbemerkung des Fragestellenden: Der Bund, die Länder und der Bundesvorstand der gemeinnützigen Landgesellschaften haben ein Gutachten „zur Situation des landwirtschaftlichen Bodenmarkts und deren mögliche agrarstrukturelle und rechtliche Konsequenzen“ in Auftrag gegeben.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 1. Zur Antwort auf Frage 1: Könnte die Landesregierung ihre Angaben zur Entwicklung der Sohlerosion bis 2010/2011 durch grafische Darstellungen, nötigenfalls auch durch Darstellung indirekter Hinweise zum Ausmaß der Sohlerosion (Entwicklung der Wasserspiegellagen für einen normierten Niedrigwasserabfluss) unterlegen?
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Vorbemerkung des Fragestellenden: In Sachsen-Anhalt verlangt die BVVG beim Flächenerwerb von landwirtschaftlichen Unternehmen nach wie vor einen Nachweis für die ordnungsgemäße Vermögensauseinandersetzung, obwohl dies ausdrücklich in der Arbeitsanweisung für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der BVVG mit der Bezeichnung „Grundsätze zur Verwertung landwirtschaftlicher Flächen zur landwirtschaftlichen Nutzung“ unter Ziffer 7.2.1 (Kaufberechtigte) anders geregelt ist. Während die BVVG dies in den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Thüringen beim Pächter-Direkterwerb beachtet, besteht sie in Sachsen-Anhalt nach wie vor auf einen Nachweis.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.