Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Ende Februar wurde bekannt, dass der Streichelzoo „Wilder Westen“ vor der unmittelbaren Schließung steht, erste Tiere aus dem Projekt wurden bereits abtransportiert. Seit 1997 gibt es den Streichelzoo in Gröpelingen, er dient Kindern und Jugendlichen in diesem sozial benachteiligten Stadtteil als Freizeitangebot. Der Streichelzoo erfreut sich großer Beliebtheit und ist ein fester Bestandteil der sozio-kulturellen Landschaft des Bremer Westens.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Bildung, Kultur, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
- „Wilder Westen“ erhalten – Stadtteilprojekte fördern 2016
- Elterngeld-Bearbeitungs-Verzögerungen 2016
- Kinderbetreuung 2016
- KiTa-Baudauer 2016
- Zukunft des Projekts "Wilder Westen" 2016
- Erwerbslose und Alleinerziehende schützen, Jugendliche gleichbehandeln, Zuwachs von Niedrigrenten verhindern: Das Rechtsvereinfachungsgesetz muss grundlegend neugefasst werden 2016
- StadtTicket künftig nur noch bei Sozialzentren erhältlich 2016
- „Wilder Westen“: Finanzierung der Suppenküche und des Spielhauses sicherstellen! 2016
- Für ein Teilhabegesetz, das seinen Namen verdient
- Wilder Westen nach 2017 erhalten 2016
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Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Nachrangigkeit der Ausbildungsgarantie 2016
- Ausbildungssituation transparent darstellen 2016
- Systematisches Versagen in der Bildungspolitik stoppen – „Sofortprogramm Bildung“ starten 2016
- Mangelhafte Kontrolle der Millionensubvention für die Jacobs University Bremen 2016
- Dualer militärischer Studiengang 2016
- Auflösung des Förderzentrums Vegesacker Str. 2015
- Erhalt der Grundschulstandorte Seehausen und Strom 2016
- Ombudsperson nach §5a BremHG an den Hochschulen 2016
- IQB-Bildungsstudie
- Sanierungsziele der Jacobs University effektiv kontrollieren 2016
- Ausbildung für das Lehramt nach KMK-Typ 3 in Bremen erhalten 2016
- Einstufung von Jugendlichen als „nicht ausbildungsreif“ durch die Jobcenter 2016
- Kontinuierliche Betreuung durch persönliche Assistenzen an Bremer Schulen sicherstellen 2016
- Referendariat 2016
- Sanierungsstau 2016
- Schulärztliche Eingangsuntersuchung 2016
- Sanierung der ABS am Standort Theodor-Billroth-Str. 2016
- Schulisches Lernfeld ‚Gesellschaft‘ stärken, Interdisziplinarität erhalten 2016
- Schulisches Übergangssystem in Bremen 2016
- Statistische Erfassung des nachmittäglichen Betreuungsbedarfes von Schulkindern 2016
- Personalsituation an der Grundschule Halmer Weg 2016
- Vorkurse und zugehörige Lehrkräfte an den Bremer Schulen 2016
- Anonyme und fragwürdige Einnahmen aus Spenden und Sponsoring von Unternehmen 2016
- Lehrkräfte der Stadtteilschule e.V. an öffentlichen Schulen 2016
- Studiengänge für akademisch qualifizierte Soziale Arbeit und Pädagogik ausbauen 2016
- Unbesetzte LehrerInnenstellen 2016
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Eine Verbesserung der Ausbildungssituation setzt voraus, dass diese Situation transparent dargestellt wird. Das ist bislang nicht der Fall. Niemand weiß, wie viele Jugendliche im Land Bremen jedes Jahr nicht in Ausbildung (oder einen weiterführenden schulischen oder hochschulischen Bildungsgang) einmünden. Ohne Klarheit über diese Zahl lassen sich Erfolg oder Misserfolg von Ausbildungspolitik aber nicht messen. Das Versprechen einer „Ausbildungsgarantie“ würde zur Farce, wenn seine Einhaltung (oder zumindest seine Einhaltung in höherem Maße als bisher) nicht überprüfbar ist.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung
Antrag und weitere Dokumente
- Ausbildungssituation transparent darstellen 2016
- Nachrangigkeit der Ausbildungsgarantie 2016
- Systematisches Versagen in der Bildungspolitik stoppen – „Sofortprogramm Bildung“ starten 2016
- Mangelhafte Kontrolle der Millionensubvention für die Jacobs University Bremen 2016
- Dualer militärischer Studiengang 2016
- Auflösung des Förderzentrums Vegesacker Str. 2015
- Erhalt der Grundschulstandorte Seehausen und Strom 2016
- Ombudsperson nach §5a BremHG an den Hochschulen 2016
- IQB-Bildungsstudie
- Sanierungsziele der Jacobs University effektiv kontrollieren 2016
- Ausbildung für das Lehramt nach KMK-Typ 3 in Bremen erhalten 2016
- Einstufung von Jugendlichen als „nicht ausbildungsreif“ durch die Jobcenter 2016
- Kontinuierliche Betreuung durch persönliche Assistenzen an Bremer Schulen sicherstellen 2016
- Referendariat 2016
- Sanierungsstau 2016
- Schulärztliche Eingangsuntersuchung 2016
- Sanierung der ABS am Standort Theodor-Billroth-Str. 2016
- Schulisches Lernfeld ‚Gesellschaft‘ stärken, Interdisziplinarität erhalten 2016
- Schulisches Übergangssystem in Bremen 2016
- Statistische Erfassung des nachmittäglichen Betreuungsbedarfes von Schulkindern 2016
- Personalsituation an der Grundschule Halmer Weg 2016
- Vorkurse und zugehörige Lehrkräfte an den Bremer Schulen 2016
- Anonyme und fragwürdige Einnahmen aus Spenden und Sponsoring von Unternehmen 2016
- Lehrkräfte der Stadtteilschule e.V. an öffentlichen Schulen 2016
- Studiengänge für akademisch qualifizierte Soziale Arbeit und Pädagogik ausbauen 2016
- Unbesetzte LehrerInnenstellen 2016
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Die Zahl der von den Jobcentern im Land Bremen ausgewiesenen „BewerberInnen um einen Ausbildungsplatz“ entspricht nicht der tatsächlichen Zahl der Jugendlichen mit Wohnort Bremen und Bremerhaven, die auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz sind. Dies gilt sowohl für die Teilgruppe der aktuellen SchulabgängerInnen im Land Bremen, als auch für die ausbildungssuchenden Jugendlichen mit einem Schulabgang, der ein Jahr oder länger zurückliegt. Wie die Zahl der „BewerberInnen um einen Ausbildungsplatz“ zustande kommt und wie viele ausbildungssuchende Jugendliche dabei nicht berücksichtigt sind, ist nicht transparent.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung, Kinder- und Jugendpolitik
Antrag und weitere Dokumente
- Einstufung von Jugendlichen als „nicht ausbildungsreif“ durch die Jobcenter 2016
- Nachrangigkeit der Ausbildungsgarantie 2016
- Ausbildungssituation transparent darstellen 2016
- Systematisches Versagen in der Bildungspolitik stoppen – „Sofortprogramm Bildung“ starten 2016
- Mangelhafte Kontrolle der Millionensubvention für die Jacobs University Bremen 2016
- Dualer militärischer Studiengang 2016
- Auflösung des Förderzentrums Vegesacker Str. 2015
- Erhalt der Grundschulstandorte Seehausen und Strom 2016
- Ombudsperson nach §5a BremHG an den Hochschulen 2016
- IQB-Bildungsstudie
- Sanierungsziele der Jacobs University effektiv kontrollieren 2016
- Ausbildung für das Lehramt nach KMK-Typ 3 in Bremen erhalten 2016
- Kontinuierliche Betreuung durch persönliche Assistenzen an Bremer Schulen sicherstellen 2016
- Referendariat 2016
- Sanierungsstau 2016
- Schulärztliche Eingangsuntersuchung 2016
- Sanierung der ABS am Standort Theodor-Billroth-Str. 2016
- Schulisches Lernfeld ‚Gesellschaft‘ stärken, Interdisziplinarität erhalten 2016
- Schulisches Übergangssystem in Bremen 2016
- Statistische Erfassung des nachmittäglichen Betreuungsbedarfes von Schulkindern 2016
- Personalsituation an der Grundschule Halmer Weg 2016
- Vorkurse und zugehörige Lehrkräfte an den Bremer Schulen 2016
- Anonyme und fragwürdige Einnahmen aus Spenden und Sponsoring von Unternehmen 2016
- Lehrkräfte der Stadtteilschule e.V. an öffentlichen Schulen 2016
- Studiengänge für akademisch qualifizierte Soziale Arbeit und Pädagogik ausbauen 2016
- Unbesetzte LehrerInnenstellen 2016
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Alleinerziehende stellen für die Armutsbekämpfung eine strategisch bedeutsame Zielgruppe dar. Ihre soziale Lage hat sich jedoch in den zurückliegenden Jahren nicht verbessert. Mehr als die Hälfte der Alleinerziehenden mit minderjährigen Kindern bezieht im Land Bremen SGB-II-Leistungen. Ein Drittel aller armen Kinder und Jugendlichen leben in Alleinerziehenden-Haushalten. Zu über 90 Prozent werden diese Haushalte von alleinerziehenden Müttern geführt.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Frauen, Kinder- und Jugendpolitik
Antrag und weitere Dokumente
- Arbeitsmarktpolitik stärker für Alleinerziehende öffnen – Armutsbekämpfung konkret machen
- Altersarmut 2016
- Armutsbekämpfung 2016
- Verdrängung und Verelendung der ausgebeuteten Zuwanderer in Bremerhaven stoppen – Verdunkelung und Verfahrenshindernisse verhindern 2016
- Ausbeutung von EU-Bürgern durch Scheinarbeitsverträge 2016
- Der Gesamthafenbetriebsverein muss auch im Logistikbereich der führende Personalanbieter sein – GHBV erhalten, stärken und für Arbeit und Ausbildung nutzen
- Mittelausschöpfung der Jobcenter Bremen 2016
- Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit 2016
- Einrichtung einer Beratungsstelle für mobile Beschäftigte in arbeits- und tarifrechtlichen Fragestellungen 2016
- Organisierte Ausbeutung mittels Scheinarbeitsverträgen in Bremerhaven 2016
- Ausbildungsförderung 2016
- Besetzung der Stellen aus dem Dritten Sofortprogramm 2016
- Tariflohn 2016
- Änderungsantrag: „ Freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibung nur mit Tarifbindung “ 2016
- Arbeitssituation an der Bremer Volkshochschule 2016
- Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE 2016
- Verdrängung und Verelendung der ausgebeuteten Zuwanderer in Bremerhaven stoppen – Verdunkelung und Verfahrenshindernisse verhindern 2016
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Wertgrenzen und Tariftreue
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE 2016
- Arbeitsmarktpolitik stärker für Alleinerziehende öffnen – Armutsbekämpfung konkret machen
- Altersarmut 2016
- Armutsbekämpfung 2016
- Verdrängung und Verelendung der ausgebeuteten Zuwanderer in Bremerhaven stoppen – Verdunkelung und Verfahrenshindernisse verhindern 2016
- Ausbeutung von EU-Bürgern durch Scheinarbeitsverträge 2016
- Der Gesamthafenbetriebsverein muss auch im Logistikbereich der führende Personalanbieter sein – GHBV erhalten, stärken und für Arbeit und Ausbildung nutzen
- Mittelausschöpfung der Jobcenter Bremen 2016
- Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit 2016
- Einrichtung einer Beratungsstelle für mobile Beschäftigte in arbeits- und tarifrechtlichen Fragestellungen 2016
- Organisierte Ausbeutung mittels Scheinarbeitsverträgen in Bremerhaven 2016
- Ausbildungsförderung 2016
- Besetzung der Stellen aus dem Dritten Sofortprogramm 2016
- Tariflohn 2016
- Änderungsantrag: „ Freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibung nur mit Tarifbindung “ 2016
- Arbeitssituation an der Bremer Volkshochschule 2016
- Verdrängung und Verelendung der ausgebeuteten Zuwanderer in Bremerhaven stoppen – Verdunkelung und Verfahrenshindernisse verhindern 2016
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Brandenburgs Bevölkerung, wird nach der jüngsten Bevölkerungsprognose auf 2,3 Millionen im Jahr 2030 und knapp 2,2 Millionen im Jahr 2040 zurückgehen. Die Zahl der Menschen im erwerbsfähigen Alter sinkt um rund 30 Prozent.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Andreas Bernig, MdL (andreas.bernig@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Betriebe, die ausbilden, sind die notwendige Voraussetzung dafür, die Ausbildungsplatz-Lücke im Land Bremen schließen zu können. Bundesweit ist die Zahl der Ausbildungsbetriebe seit längerem rückläufig. Betrug die Zahl der Ausbildungsbetriebe im Jahr 2000 noch mehr als 500.000, war sie im Jahr 2013 bis auf 438.000 Betriebe gesunken.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung
Antrag und weitere Dokumente
- Ausbildungsbetriebe_2015
- Armutsausschuss 2015
- Ausbildung und Flucht 2015
- Beschäftigungspolitik umsteuern
- Entwicklung der betrieblichen Einstiegsqualifizierungen (EQ) im Land Bremen 2015
- Jobcenter-Erreichbarkeit 2015
- Aufsuchende Beratung im Rahmen der Jugendberufsagenturen 2015
- Jugendberufsagentur 2015
- Wie wirkt der Senat dem Fachkräftemangel in der Jugendhilfe entgegen? 2015
- KiTa-Streik 2015
- Finanzierung und Bezahlung der Sprach- und Kulturmittler 2015
- Bedeutung und Perspektiven des Landesmindestlohns 2015
- Poststreik wegen Sonntagsarbeit 2015
- Stundenlohn von 8,45 Euro beim Senator für Inneres? 2015
- Streikrecht 2015
- Was tut der Senat zur Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste? 2015
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Allgemeine Ausbildungssituation und Angebote für geflüchtete Jugendliche mit Ausbildungsbedarf Die Situation auf dem Ausbildungsmarkt im Land Bremen ist an sich nicht besonders rosig. Das hat sich auch durch die vom Senat für den Beginn des Ausbildungsjahres 2015/2016 ausgesprochene Ausbildungsgarantie noch nicht wesentlich verändert. Die Anzahl der Jugendlichen im Land Bremen, die keinen Ausbildungsplatz finden, ist weiterhin hoch. In dieser Situation sieht sich das System der beruflichen Ausbildung durch die Aufnahme geflüchteter Jugendlicher mit Ausbildungsbedarf mit neuen Herausforderungen konfrontiert.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Migrationspolitik
Antrag und weitere Dokumente
- Ausbildung und Flucht 2015
- Armutsausschuss 2015
- Ausbildungsbetriebe_2015
- Beschäftigungspolitik umsteuern
- Entwicklung der betrieblichen Einstiegsqualifizierungen (EQ) im Land Bremen 2015
- Jobcenter-Erreichbarkeit 2015
- Aufsuchende Beratung im Rahmen der Jugendberufsagenturen 2015
- Jugendberufsagentur 2015
- Wie wirkt der Senat dem Fachkräftemangel in der Jugendhilfe entgegen? 2015
- KiTa-Streik 2015
- Finanzierung und Bezahlung der Sprach- und Kulturmittler 2015
- Bedeutung und Perspektiven des Landesmindestlohns 2015
- Poststreik wegen Sonntagsarbeit 2015
- Stundenlohn von 8,45 Euro beim Senator für Inneres? 2015
- Streikrecht 2015
- Was tut der Senat zur Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste? 2015
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Beförderungen der Beamtinnen und Beamten sicherstellen Der Senat hat mitgeteilt, dass er die zum 01. Januar 2016 in den Dienststellen eingeplanten Beförderungen von Beamtinnen und Beamten im Dienst des Landes und der Stadtgemeinde Bremen aussetzen und auf den 01. Juli 2016 verschieben wird. Begründet wird die Verschiebung mit dem fehlenden Haushaltsplan für das Jahr 2016, der erst im Sommer 2016 von der Bürgerschaft beschlossen werden wird.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Demokratie - Partizipation
Antrag und weitere Dokumente
- Beamt*iinnen-Beförderungen 2015
- Ortsamtsleitung 2015
- Beirats-Rechtsberatung 2016
- Parlamentarische Kontrolle in den Beteiligungsgesellschaften 2015
- Veröffentlichung des Abstimmungsverhaltens des Sena ts im Bundesrat 2015
- Verdrängung von Clubs und Bars 2015
- Ehe für alle 2015
- Griechenland-Referendum 2015
- Grundrechte europaweit schützen 2015
- Städtepartnerschaft Bremen-Kobanê 2015
- Menschenrechte in der Türkei verteidigen – für Aufklärung der Ermordung Tahir Elçis und für sofortige Freilassung der inhaftierten Journalisten! 2015
- Ortsamtsleitungswahl 2015
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.