Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Wirtschaftsplan Landesbetrieb Forst Einstellungskorridor Forst
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Systemrelevante Landwirtschaft in der Corona-Krise stützen Der Landtag stellt fest: Als systemrelevanter Wirtschaftszweig ist auch die Landwirtschaft von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen. Das Wegbrechen von Absatzmärkten und Personalmangel aufgrund der Einreiseverbote für Erntehelfer, Einschränkungen für polnische Berufspendler und potenziell Krankenstände und Quarantänemaßnahmen gefährden landwirtschaftliche Unternehmen und damit viele Arbeitsplätze im ländlichen Raum.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter „systemrelevanter“ Berufe bzw. Tätigkeiten stärken Der Landtag stellt fest: Neben der Stärkung der Finanzlage des Landes durch die Feststellung des Vorliegens einer außerordentlichen Notlage und der damit verbundenen Ermächtigung einer Kreditaufnahme muss es darum gehen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter „systemrelevanter“ Bereiche im Land Brandenburg zu unterstützen, um so die wirtschaftlichen Ängste der Brandenburgerinnen und Brandenburgern abzumildern, damit sie sich den wichtigen Fragen der Alltagsbewältigung zuwenden und die neuen Herausforderungen meistern können.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Bund muss Kurzarbeitergeld aufstocken und Gewerbesteuerumlage aussetzen Der Landtag stellt fest: Neben der Stärkung der Finanzlage des Landes durch die Feststellung des Vorliegens einer außerordentlichen Notlage und der damit verbundenen Ermächtigung einer Kreditaufnahme muss es darum gehen, durch weitere Maßnahmen auf Ebene des Bundes die Folgen der Corona-Krise für die von Kurzarbeit betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die Kommunen abzumildern.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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TGr. 62 Finanzierung eines elternbeitragsfreien Schülerverkehrs in Brandenburg Einrichtung einer neuen TGr. 62 Finanzierung eines elternbeitragsfreien Schülerverkehrs im Land. Die TGr. 62 soll mit den folgenden neuen Titeln ausgebracht werden: Titel 633 62, Titel 682 62 und Titel 683 62.
Themenbereiche
Bildung, Haushalt und Finanzen, Verkehr
Ansprechpartner
Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Krankenhäuser und Kommunen stärken Der Landtag stellt fest: Neben der Stärkung der Finanzlage des Landes durch die Feststellung des Vorliegens einer außerordentlichen Notlage und der damit verbundenen Ermächtigung einer Kreditaufnahme muss es darum gehen, Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen und die Kommunen im Land Brandenburg zu unterstützen.
Themenbereiche
Gesundheit, Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik, Pflege
Ansprechpartner
Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Mehrausgaben zur Bekämpfung der Folgen der CORONA-Pandemie in allen Einzelplänen Globale Mehrausgabe für Maßnahmen zur Bekämpfung der Folgen der CORONA-Pandemie nach § 8a HG 2019/2020
Themenbereiche
Ansprechpartner
Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Darlehen an die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH Streichung der Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung von Erweiterungsinvestitionen
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Verkehr, Wirtschaft
Ansprechpartner
Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Sozial-, Wohlfahrt- und Kulturland Brandenburg stärken Der Landtag stellt fest: Neben der Stärkung der Finanzlage des Landes durch die Feststellung des Vorliegens einer außerordentlichen Notlage und der damit verbundenen Ermächtigung einer Kreditaufnahme muss es darum gehen, das Sozial-, Wohlfahrts- und Kulturland Brandenburg als Sozialstaat zu erhalten und zu stärken, um so die wirtschaftlichen Ängste der Brandenburgerinnen und Brandenburgern abzumildern, damit sie sich den wichtigen Fragen der Alltagsbewältigung zuwenden und die neuen Herausforderungen meistern können.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kultur, Pflege, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen Förderung von lokaljournalistischen Angeboten in Brandenburg
Themenbereiche
Ansprechpartner
Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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