Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Lange Nächte der Kultur im Bremer Kultursommer Die Stadtbürgerschaft möge beschließen:
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Die Zukunft der Theater und Orchesterlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern ist nach wie vor nicht nachhaltig gesichert. Auch liegt seitens der Landesregierung kein Konzept für die Zukunft der Theater und Orchesterlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern vor, das von allen Standorten getragen wird und den Erhalt der Qualität und Quantität der künstlerischen Angebote im gesamten Land gewährleistet.
Themenbereiche
Ansprechpartner
MdL Torsten Koplin (t.koplin@dielinke.landtag-mv.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I.Die Landesregierung wird um Berichterstattung 1.zum Stellenwert schulischer und außerschulischer musikalischer und künstlerisch-gestaltender Bildung, 2.zur Situation der öffentlichen Musikschulen und der (Jugend-)Kunstschulen hinsichtlich der finanziellen und personellen Ausstattung, 3.zur Situation der Fächer Musik und Kunst an den allgemeinbildenden Schulen hinsichtlich des Lehrkräftebedarfs, der Lehrplanerfüllung und des Stundenausfalls gebeten.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Bildung, Kinder- und Jugendpolitik, Kultur
Ansprechpartner
Dirk Möller (moeller.dirk@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der bisherige Verlauf des Projektes Elbphilharmonie war durch restriktives, teils auch irreführendes und unvollständiges Informationsverhalten des Senats gegenüber Bürgerschaft und Öffentlichkeit geprägt. Wie jetzt mit der Neuordnung durch Nachtrag 5 sah sich das Parlament bereits in der Vergangenheit verschiedentlich vor vermeintlich vollendete Tatsachen gestellt und hatte keine oder keine ausreichende Gelegenheit, sich durch vollständige, ungefilterte und klare Informationen über den Projektverlauf ins Bild zu setzen.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik, Kultur
Ansprechpartner
Norbert Hackbusch (norbert.hackbusch@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die von der Bürgerschaft angehörten Gutachter haben darauf aufmerksam gemacht, dass eine Schwachstelle der Neuordnungsvereinbarung zum Weiterbau derElbphilharmonie in der Ausgestaltung der Qualitäts- und Funktionalitätskontrolle von Planung und Bau durch öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige liegt.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik, Kultur
Ansprechpartner
Norbert Hackbusch (norbert.hackbusch@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Gebührenrahmen für die Kultur- und Bildungseinrichtungen in MecklenburgVorpommern sind ausgeschöpft. Ihre Potenziale eigenständig Mittel einzuwerben sind sehr begrenzt. Gleichzeitig ist eine höhere Anzahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmern an den Kulturangeboten aufgrund der demografischen Situation in Mecklenburg-Vorpommern kaum oder nicht mehr möglich. Eine intensivere Beteiligung der Kulturträger und der kulturellen Bildungseinrichtungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern an gegenwärtigen und zukünftigen Bundesprogrammen und -projekten, EU-Förderprogrammen und die Akquise privater Mittel sind sehr wichtig, um den Erhalt der kulturellen Vielfalt sowie die Weiterentwicklung der Kulturangebote und der kulturellen Infrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern zu ermöglichen. Darüber hinaus werden die enge Zusammenarbeit zwischen dem Kulturbereich und den Bereichen Wirtschaft, Tourismus, Städtebau und Regionalentwicklung sowie Gesundheit und Soziales zunehmend wichtiger, um der gesellschaftlichen Verantwortung für den Erhalt des kulturellen Erbes im Land auch in Zukunft gerecht werden zu können.
Themenbereiche
Ansprechpartner
MdL Torsten Koplin (t.koplin@dielinke.landtag-mv.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Im März 2013 wurde die Entscheidung der Senatskommission für Stadtentwicklung und Wohnungsbau bekannt, die Werkstätten und Requisitenlager der Staatsoper in einem zentralen Opernfundus zusammenzuführen und hierfür im Wilhelmsburger Reiherstiegviertel (Am Veringhof 1–7) einen mehrgeschossigen Neubau zu errichten.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Norbert Hackbusch (norbert.hackbusch@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Seit 1999 wurden in Hessen insgesamt 52 Bibliotheken in kommunaler Trägerschaft geschlossen. Mit dem sogenannten kommunalen Schutzschirm drohen weitere Schließungen von Büchereien, die Reduzierung von Öffnungszeiten und Kürzungen bei den Anschaffungsetats. Nach Angaben des Landesverbands Hessen des Deutschen Bibliotheksverbands ist rund ein Viertel aller öffentlichen Bibliotheken in Hessen von Kürzungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem sogenannten kommunalen Schutzschirm betroffen.
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Ansprechpartner
Abg. Willi van Ooyen (w.vanooyen@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Freie und Hansestadt Hamburg verbindet mit dem Energieversorgungsunternehmen Vattenfall seit Jahren eine enge und wachsende Partnerschaft. Seit Jahren wächst aber auch die öffentliche Kritik an dem Unternehmen. Im Vordergrund stehen dabei Vattenfalls unbeirrtes Festhalten an der Kernenergie und die Kompensationsforderungen des Konzerns an die Bundesrepublik wegen des Atomausstiegs. Darüber hinaus gilt Vattenfall nicht zuletzt wegen seiner Braunkohleverfeuerung hierzulande als einer der klimaschädlichsten Stromerzeuger.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Norbert Hackbusch (norbert.hackbusch@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, 1. ihre Position zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage und ihren bisherigen Umgang mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung "Entwurf eines 7. Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes" zu erläutern; 2. im Bundesrat auf eine Einberufung des Vermittlungsausschusses hinzuwirken, und sich für eine Regelungsvariante einzusetzen, die Innovationskraft und freien Informationsfluss im Internet gewährleis tet; 3. im Falle eines Scheiterns des Verfahrens im Vermittlungsausschuss auf einen Einspruch des Bundesrates hinzuwirken.
Themenbereiche
Bildung, Justiz- und Rechtspolitik, Kultur, Medien
Ansprechpartner
André Blechschmidt (blechschmidt@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.