Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Kindern und Jugendlichen ein gesundes und ausgewogenes Essen anzubieten so-wie möglichst frühzeitig gesundheitsfördernde Essgewohnheiten zu vermitteln ist seit Jahren ein europaweites Anliegen. Denn Daten zur Ernährung zeigen, dass Übergewicht und Essstörungen bei Kindern und Jugendlichen weit verbreitet sind.
Themenbereiche
Bildung, Familienpolitik, Gesundheit, Kinder- und Jugendpolitik, Umweltpolitik, Verbraucherschutz
Ansprechpartner
Marco Büchel, MdL (marco.buechel@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Bundesgesetzgeber hat in der jüngsten Vergangenheit Instrumentarien geschaffen, um den Ländern notwendige Umstrukturierungen im Sinne der Verbesserung der Gesundheitsversorgung zu ermöglichen. Gemäß dem Krankenhausstrukturgesetz zielt der eingerichtete Strukturfonds auf die Förderung von Vorhaben ab, Überkapazitäten in den Krankenhäusern ab- und Versorgungsstrukturen aufzubauen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Bettina Fortunato, MdL (bettina.fortunato@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Schutz vor Krankheiten und Unfällen und die Förderung von Gesundheit, Sicherheit und gesellschaftlicher Teilhabe in Lebenswelten sind eine gesamt-gesellschaftliche Aufgabe. Am 1. Januar 2016 ist das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz-PrävG) in Kraft getreten.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Bettina Fortunato, MdL (bettina.fortunato@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Aus für Krankenhaus Lindenfels - Minister Grüttner gefährdet die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird gebeten: 1. eine Bestandsanalyse einschließlich der Analyse der Aufgabenerfüllung des vorhandenen Personals sowie der Hard- und Software als auch eine Aufgabenkritik, einschließlich des Aufgabenprofils der Arztstellen, vorzunehmen und dem Landtag darüber bis zum 4. Quartal 2017 einen Bericht vorzulegen;
Themenbereiche
Ansprechpartner
Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird gebeten, im Bundesrat aktiv zu werden, damit verhindert wird, dass eine Ausschreibung der Versorgung von Patientinnen und Patienten mit in Apotheken hergestellten parenteralen Zubereitungen aus Fertigarzneimitteln in der Onkologie durch Krankenkassen nach § 129 Abs. 5 Satz 3 des Fünften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB V) erfolgt.
Themenbereiche
Gesundheit, Sozialpolitik, Verbraucherschutz
Ansprechpartner
Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Die Landesregierung wird gebeten, 1. für die Teilnahme weiterer Akteure am Pflegepakt insbesondere Gewerkschaften und weitere Pflegeanbieter zu werben; 2. dem Landtag regelmäßig über die Ergebnisse der Festlegungen der Steuerungsgruppe und der Projektgruppen des Pflegepaktes zu berichten
Themenbereiche
Ansprechpartner
Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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1. Die Landesregierung wird gebeten, dem Landtag zu berichten, a) wie hoch der Glyphosateinsatz derzeit in Thüringen ist und wie sich die rechtliche Situation beim Einsatz von Glyphosat in Thüringen derzeit darstellt,
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Gesundheit, Umweltpolitik, Verbraucherschutz
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (scheringer-wright@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Durch Presseberichterstattungen vom 28. Januar 2016 wurde erstmals öffentlich bekannt, dass bereits in der Weinlesezeit im September 2015 (!) im Zuge einer sog. Traubenprobe der Wirkstoff Dimethoat – nach Verlautbarung der zuständigen Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen als „Zufallsfund aus einer regulären Stichprobe“ – festgestellt worden ist und deswegen nunmehr im Januar 2016 davon betroffene Weine „im Sinne des vorbeugenden gesundheitlichen Verbraucherschutzes aufgrund der Höchstgehaltsüberschreitung nach dem Lebensmittelrecht“ gesperrt worden seien (vgl. LVZ vom 28.01.2016).
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Gesundheit, Kommunalpolitik, Kultur, Umweltpolitik, Verbraucherschutz
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Finanzielle Soforthilfen für die von Insektizid-Belastungen im Wein betroffenen Winzerinnen und Winzer bereitstellen – Gefährdung für den Fortbestand des Weinbaugebietes Meißen (Elbtal) als sächsische Kulturlandschaft abwenden!
- Längeres gemeinsames Lernen ins Schulgesetz aufnehmen
- Hohe Wertschätzung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in Sachsen - Rahmenbedingungen für die Mitwirkung bei der Rechtsprechung verbessern!
- Zwischenschritt im Evaluationsprozess der DOPPIK zulassen – Rechtssicherheit für die Kommunen erhöhen
- Arbeitssituation/ Arbeitsbelastung an den Sozialgerichten im Freistaat Sachsen
- Initiative für eine sofortige Aussetzung der Sanktionen gegen Leistungsbeziehende nach SGB II (Sanktionsmoratorium)
- zu Rechtsetzungsvorhaben der Europäischen Union im Rahmen des Subsidiaritätsfrühwarnsystems gem. § 21 Abs. 4 GO Situation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der EU nachhaltig verbessern! – Stellungnahme nach Artikel 12b des EU-Vertrages zum
- Senkung des Mehrwertsteuersatzes für verschreibungspflichtige Medikamente sowie für Heil- und Hilfsmittel auf sieben Prozent
- Konsequenzen aus der Übernahme der Ermittlungen gegen die Freitaler rechtsterroristische Zelle durch den Generalbundesanwalt ziehen – Hasskriminalität konsequent strafrechtlich verfolgen!
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Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.