Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Wir fragen die Landesregierung: I. Zur Entwicklung der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf1,2 1. Wie viele Schülerinnen und Schüler wurden in den Schuljahren 2007/2008 bis 2010/2011 jeweils einem sonderpädagogischen Feststellungsverfahren nach § 39 Abs. 2 SchulG LSA in der jeweils gültigen Fassung zugeführt? Die Antwort gliedern nach Schuljahrgängen (bitte die erfragten Schülerzahlen immer der Gesamtschülerzahl des jeweiligen Schuljahrgangs gegenüberstellen). 2. Wie viele der unter 1. erfragten Verfahren endeten in den Schuljahren 2007/2008 bis 2010/2011 jeweils mit einer Entscheidung der Schulbehörde, nach § 39 Abs. 2 SchulG LSA sonderpädagogische Förderung gemäß § 39 Abs. 1 SchulG LSA einzuleiten? Die Antwort bitte wie unter 1. sowie nach Förderschwerpunkten entsprechend den Empfehlungen zur sonderpädagogischen Förderung in den Schulen der Bundesrepublik Deutschland, Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 6. Mai 1994, Teil III Abschnitt 2 bzw. gemäß § 4 der Verordnung über die sonderpädagogische Förderung gliedern.
Themenbereiche
Behindertenpolitik, Berufsbildung, Bildung, Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Besteht derzeit die Möglichkeit, Absolventinnen und Absolventen der ersten Phase der Lehrerausbildung in Sachsen-Anhalt, die die Erste Staatsprüfung erfolgreich abgelegt haben, die Äquivalenz Ihres Abschlusses mit einem Abschluss „Master of Education“ zu bescheinigen? Wenn ja, auf welcher rechtlichen Grundlage kann das erfolgen? Wenn nein, welche rechtlichen Regelungen stehen dem entgegen? In Sachsen-Anhalt wird das Erste Staatsexamen für Lehramtsabschlüsse gemäß der Verordnung über die Ersten Staatsprüfungen für Lehrämter an allgemein bildenden Schulen im Land Sachsen-Anhalt vom 26. März 2008 (GVBl. LSA S. 76), zuletzt geändert durch Verordnung vom 6. Juni 2011 (GVBl. LSA S. 588) erworben.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Kultur
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird beauftragt, im Ausschuss für Arbeit und Soziales über Probleme der Umsetzung der aktuellen Änderungen des SGB II zu berichten. Dabei sollen vor allem folgende Themen eine Rolle spielen: • Auftretende Probleme und Lösungsmöglichkeiten bei der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets; • Stand der Umsetzung der Erweiterung des Optionsmodells im Zusammenhang mit der Kreisgebietsreform in Sachsen-Anhalt; • Stand der Vorbereitung der Einführung des Optionsmodells in den neu zugelassenen kommunalen Trägern ab Januar 2012. Begründung Das SGB II hat im Zuge seiner Durchführung immer wieder massive Veränderungen erfahren, deren Durchsetzung in Sachsen-Anhalt zu Irritationen und Problemen geführt hat. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Pflicht, sich über diese Entwicklungen im Land umfassend zu informieren, um bei Bedarf auf politischer Ebene reagieren zu können.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag wolle beschließen: 1. Der Landtag stellt fest, dass belastbare Datengrundlagen zur Personalsituation, zu zukünftigen Altersabgängen, zum zukünftigen Bedarf an Erzieherinnen und Erziehern und damit zusammenhängenden Fragen der Gestaltung der Ausbildung des pädagogischen Personals vor dem Hintergrund der anstehenden Novelle des Kinderförderungsgesetzes wichtig sind und benötigt werden. 2. Der Landtag fordert die Landesregierung deshalb auf, gemäß § 15 KiFöG zu sichern, dass entsprechende Daten zur Alterstruktur des Personals in den Kindertageseinrichtungen des Landes erhoben werden. Die Ergebnisse sollen in Jahresscheiben (nicht in Altersgruppen) dem Ausschuss für Arbeit und Soziales im Oktober präsentiert werden und daneben Aussagen zu erwartbaren Altersabgängen bis 2020 enthalten sowie o. g. Fragen der zukünftigen Fachkräftegewinnung reflektieren. Begründung Die Debatten der Landtagssitzung vom 7. Juli 2011 zu den Drucksachen 6/173 und 6/201 haben gezeigt, dass, vor dem Hintergrund der anstehenden Novelle des Kinderförderungsgesetzes, die Bedeutung aussagefähiger und belastbarer Datengrundlagen insbesondere zur Personalsituation in den Kindertageseinrichtungen des Landes von den Fraktionen anerkannt und geteilt wurde. Die Beantwortung der Kleinen Anfrage „Altersstruktur und Arbeitsumfang des Personals in Kindertageseinrichtungen“ (Drs. 6/264) wirft jedoch hinsichtlich der Qualität statistischer Erhebungen im Bereich der Kinderbetreuung aus Sicht der antragstellenden Fraktion Fragen auf und sollte Anlass sein, dieses Thema zu diskutieren.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Familienpolitik, Sozialpolitik
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Die Fraktion DIE LINKE begrüßt die Ausbildungsberichterstattung und deren Fortführung ausdrücklich. Allerdings sind der Auftrag und der eigene Anspruch der Ausbildungsberichterstattung bislang nur unzureichend eingelöst worden.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dora Heyenn (dora.heyenn.ma1@linksfraktion-hamburg.de)
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In der Pflege, speziell in der Altenpflege, mangelt es an gut ausgebildeten und qualifizierten Fachkräften. Die Zahl der Ausbildungsplätze ist deutlich zu niedrig. Laut Statistischem Bundesamt werden bundesweit im Jahr 2025 ca. 150.000 Pflegekräfte fehlen. Aber auch qualitativ steigen die Anforderungen an die Pflegekräfte. Die Erhöhung der Anzahl pflegebedürftiger Menschen mit Demenz und ähnlichen Beeinträchtigungen wird sich in einer verbesserten fachqualifizierten Ausbildung niederschlagen müssen. Das sieht auch das Sozialministerium so: "Die fachqualifizierte Betreuung und Pflege gerontopsychiatrisch beeinträchtigter alter Menschen wird zu einer der wichtigsten Aufgaben der Altenpflegeheime." Aufstocken und nicht kürzen ist daher das Gebot der Stunde.
Themenbereiche
Berufsbildung, Senioren, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Abg. Marjana Schott (m.schott@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Laut Hessischem Schulgesetz wird die Bezuschussung bzw. die Erstattung der Schülerbeförderungskosten über die Schulämter abgewickelt. Zumindest im Kreis Offenbach war die bisherige Praxis wie folgt ausgestaltet: Am Ende eines Kalenderjahres, spätestens bis zu dem 31. Dezember, mussten Eltern über die Schule bzw. das Schulamt eine Erstattung der in diesem Jahr VORAUSBEZAHLTEN Fahrtkosten beantragen und diese durch Belege/Quittungen nachweisen. Insbesondere für einkommensschwache Familien und ALG-II-Empfänger ist diese Praxis eine nicht tragbare finanzielle Belastung, da sie in jedem der zwölf Kalendermonate für die Fahrtkosten in Vorkasse treten müssen und diese erst zum Ende des Jahres hin erstattet bekommen: Eine Monatskarte kostet im konkret vorliegendem Fall 44,80€, eine Jahreskarte 396,00€.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Abg. Barbara Cárdenas (b.cardenas@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Vorbemerkung: Die Beantwortung der Anfrage umfasst insgesamt die Lehrkräfte an öffentlichen allgemein bildenden Schulen in Sachsen-Anhalt, da belastbare Informationen über die Personalausstattung an Schulen in freier Trägerschaft oder im Rahmen der personellen Unterstützung durch die kommunalen Schulträger nicht vorliegen. Abweichend von der Bitte, Datenmaterial mit Stand November 2010 zu verwenden, basiert das Zahlenmaterial mit Blick auf einen möglichst hohen Aktualitätsgrad auf Erhebungen zum Stichtag 1. Januar 2011. Dies vorausgeschickt beantworte ich namens der Landesregierung die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Im Personalentwicklungskonzept 2009 bis 2025, Arbeitsstand 2. September 2009, ist die Altersstruktur der Lehrkräfte an allgemein bildenden Schulen mit Stand November 2008 dargestellt. Wie ist die aktuelle Altersstruktur mit Stand November 2010? Bitte vergleichbare Daten wie in der Darstellung im Personalentwicklungskonzept zugrunde legen. Bitte darüber hinaus nach Schulformen und Geschlecht der Lehrkräfte gliedern. Die Darstellung ergibt sich aus Anlage 1.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung
Antrag und weitere Dokumente
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Befürwortung des Erhalts Staatlicher Schulämter, Forderung an den Ministerpräsidenten nach Zusicherung für die Beibhaltung aller Schulämter
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Studierende
Ansprechpartner
Abg. Barbara Cárdenas (b.cardenas@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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1. Der Thüringer Landtag fordert die Landesregierung auf, zu berichten, welche generelle Position sie zur zukünftigen Entwicklung des Landes auf den Gebieten Wissenschaft und Forschung und zur Stärkung des Profils und der Förderung der Stärken der Hochschulen und Forschungseinrichtungen hat.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Forschung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Dr. Karin Kaschuba (kaschuba@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.