Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
-
Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 05 wird der Ansatz in Titel 525 01 (Beschaffung von Lernmitteln) um 500 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 07 02 682 70 Thüringen-Akquise der LEG - 200 000 Euro 2. 07 02 547 77 Wettbewerbe und Veranstaltungen - 35 000 Euro 3. 07 18 538 69 Sonstige Dienstleistungen - 15 000 Euro 4. 07 26 526 73 Gutachten - 50 000 Euro 5. 07 26 538 74 Breitbandkompetenzzentrum (Personal- und Sachkosten) - 200 000 Euro
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Susanne Hennig (hennig@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 43 wird ein neuer Titel 685 01 mit der Bezeichnung "Kostenerstattung für Bildungsfreistellung" und einem Ansatz in Höhe von 1 000 000 Euro eingefügt. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 03 03 883 01 Zinsbeihilfen - 700.000 Euro 2. 03 04 538 69 Sonstige Dienstleistungen IT - 300.000 Euro
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Susanne Hennig (hennig@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Vorbemerkung des Fragestellenden: Im Zusammenhang mit einem Erlass des Kultusministeriums zur Schulorganisation an Förderschulen gab es Veränderungen bei den Angeboten für die Ferienzeiten.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Kultur, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
-
Der Landtag wolle beschließen: 1. Die Landesregierung wird aufgefordert, umgehend die Aufgabenbereiche von pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu definieren. Dabei sind alle derzeitigen Einsatzbereiche der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die künftige Entwicklung des Schulwesens in Sachsen-Anhalt angemessen zu berücksichtigen. Das betrifft insbesondere:
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung, Sozialpolitik, Studierende
Antrag und weitere Dokumente
-
Der Landtag wolle beschließen: 1. Die Landesregierung wird aufgefordert, den Landtag zu unterrichten, welcher Auftrag dem Wissenschaftsrat zur Untersuchung von Entwicklungsperspektiven der Hochschullandschaft vor dem Hintergrund der Bevölkerungsentwicklung in Sachsen- Anhalt erteilt wurde. 2. Die Landeregierung wird weiter aufgefordert, den Landtag unverzüglich über Ergebnisse der Untersuchungen des Wissenschaftsrates hinsichtlich der Hochschulstruktur, der Hochschulstandorte, der Kooperationsmöglichkeiten und der Arbeitsteilung zwischen Hochschulen, der Wirtschaft und außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen zu unterrichten, wenn solche Ergebnisse vorliegen.
Themenbereiche
Berufsbildung, Sozialpolitik, Studierende, Wissenschaft
Antrag und weitere Dokumente
-
Vorbemerkung des Fragestellenden: Das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist in Deutschland seit März 2009 in Kraft. Auch das Land Sachsen-Anhalt unternimmt Anstrengungen, inklusive Bildungsangebote im Schulwesen einzuführen.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
-
Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Kultusministerkonferenz verständigte sich im Jahr 2007 über einen Orientierungsrahmen für entwicklungspolitische Bildungsarbeit. Zu den dabei zu fördernden Kompetenzen gehören unter anderem der Umgang mit Konflikten, die Empathiefähigkeit gegenüber anderen Lebensweisen, Toleranz und Solidarität. Zu den Themen, die dabei Gegenstand des Lernens sein sollen, gehören: Lebensweisen in anderen Kulturen und Ländern, der Umgang mit weltweiten Konflikten, die Probleme von Umweltpolitik, Fragen des fairen Handels, globale Finanzströme, Entwicklungszusammenarbeit mit anderen Ländern, Migration. Entwicklungspolitische Bildungsarbeit erscheint vor diesem Hintergrund vor allem als eine politische Querschnittsaufgabe. Dennoch erscheint es eine besondere Aufgabe, entwicklungspolitische Bildungsarbeit für Schülerinnen und Schüler bzw. Kinder und Jugendliche zu fördern. Gefragt sind hierbei vor allem außerschulische Einrichtungen und Träger.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Migrationspolitik, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
-
Das Hochschulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Dezember 2010 (GVBl. LSA S. 600, 2011 S. 561), zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 21 des Gesetzes vom 8. Februar 2011 (GVBl. LSA S. 68, 129) und durch Artikel 9 des Gesetzes vom 2. Februar 2011 (GVBl. LSA S. 58, 59), wird wie folgt geändert:
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Sozialpolitik, Studierende
Antrag und weitere Dokumente
-
Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Freiwilligen-Agentur Halle-Saalkreis e. V. startete im April 2011 unter Schirmherrschaft der Integrationsbeauftragten des Landes Sachsen-Anhalt das oben genannte Projekt.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
-
Am 31.08.2011 hat das Hessische Kultusministerium an die Schulleiterinnen und Schulleiter der beruflichen Schulen sowie der beruflichen Dezernentinnen und Dezernenten der Staatlichen Schulämter einen Erlass zukommen lassen, der unter anderem die Zuweisung für Lehrerstunden für den Religionsunterricht mit folgender Regelung beschließt: "… Das Gebot der sparsamen Haushaltsführung zwingt uns vor allem in Zeiten der knappen Ressourcen und in Anbetracht der Vorgaben der sogenannten Schuldenbremse, Mittel nur noch dort zu verwenden, wo sie nachweislich auch benötigt werden. So wird neben anderen Maßnahmen in anderen Bereichen des HKM auch eine Nachsteuerung bei der Zuweisung der Lehrerstunden für den Religionsunterricht an den beruflichen Schulen erfolgen müssen.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Abg. Barbara Cárdenas (b.cardenas@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.