Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Aus für Krankenhaus Lindenfels - Minister Grüttner gefährdet die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Stadtbürgerschaft möge beschließen:
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- „Wilder Westen“: Finanzierung der Suppenküche und des Spielhauses sicherstellen! 2016
- Elterngeld-Bearbeitungs-Verzögerungen 2016
- Kinderbetreuung 2016
- KiTa-Baudauer 2016
- Zukunft des Projekts "Wilder Westen" 2016
- Erwerbslose und Alleinerziehende schützen, Jugendliche gleichbehandeln, Zuwachs von Niedrigrenten verhindern: Das Rechtsvereinfachungsgesetz muss grundlegend neugefasst werden 2016
- StadtTicket künftig nur noch bei Sozialzentren erhältlich 2016
- „Wilder Westen“ erhalten – Stadtteilprojekte fördern 2016
- Für ein Teilhabegesetz, das seinen Namen verdient
- Wilder Westen nach 2017 erhalten 2016
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Bis zu 450 Arbeitsplätze im Logistikbereich des Gesamthafenbetriebsvereins Bremen (GHBV) sind akut bedroht. Grund ist nicht etwa, dass konjunkturell bedingt die Arbeit fehlen würde. Vielmehr weicht die BLG Logistics als größter Bezieher von Personaldienstleistungen des GBHV immer stärker auf private Leiharbeitsfirmen aus. Über 20 verschiedene Leiharbeitsfirmen sind inzwischen vertreten. Auch ein erheblicher Einsatz von mobilen Arbeitskräften aus EU-Ländern ist zu beobachten.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Der Gesamthafenbetriebsverein muss auch im Logistikbereich der führende Personalanbieter sein – GHBV erhalten, stärken und für Arbeit und Ausbildung nutzen
- Arbeitsmarktpolitik stärker für Alleinerziehende öffnen – Armutsbekämpfung konkret machen
- Altersarmut 2016
- Armutsbekämpfung 2016
- Verdrängung und Verelendung der ausgebeuteten Zuwanderer in Bremerhaven stoppen – Verdunkelung und Verfahrenshindernisse verhindern 2016
- Ausbeutung von EU-Bürgern durch Scheinarbeitsverträge 2016
- Mittelausschöpfung der Jobcenter Bremen 2016
- Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit 2016
- Einrichtung einer Beratungsstelle für mobile Beschäftigte in arbeits- und tarifrechtlichen Fragestellungen 2016
- Organisierte Ausbeutung mittels Scheinarbeitsverträgen in Bremerhaven 2016
- Ausbildungsförderung 2016
- Besetzung der Stellen aus dem Dritten Sofortprogramm 2016
- Tariflohn 2016
- Änderungsantrag: „ Freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibung nur mit Tarifbindung “ 2016
- Arbeitssituation an der Bremer Volkshochschule 2016
- Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE 2016
- Verdrängung und Verelendung der ausgebeuteten Zuwanderer in Bremerhaven stoppen – Verdunkelung und Verfahrenshindernisse verhindern 2016
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Nach aktuellen Meldungen hat das Jobcenter Bremerhaven bei einem erheblichen Teil derjenigen EU-Zuwanderer, die verdächtigt werden, Scheinarbeitsverträge mit dem ABI und anderen Vereinen eingegangen zu sein, die Zahlungen gestoppt und Rückforderungen zugestellt.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Justiz- und Rechtspolitik, Migrationspolitik, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
- Verdrängung und Verelendung der ausgebeuteten Zuwanderer in Bremerhaven stoppen – Verdunkelung und Verfahrenshindernisse verhindern 2016
- Arbeitsmarktpolitik stärker für Alleinerziehende öffnen – Armutsbekämpfung konkret machen
- Altersarmut 2016
- Armutsbekämpfung 2016
- Verdrängung und Verelendung der ausgebeuteten Zuwanderer in Bremerhaven stoppen – Verdunkelung und Verfahrenshindernisse verhindern 2016
- Ausbeutung von EU-Bürgern durch Scheinarbeitsverträge 2016
- Der Gesamthafenbetriebsverein muss auch im Logistikbereich der führende Personalanbieter sein – GHBV erhalten, stärken und für Arbeit und Ausbildung nutzen
- Mittelausschöpfung der Jobcenter Bremen 2016
- Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit 2016
- Einrichtung einer Beratungsstelle für mobile Beschäftigte in arbeits- und tarifrechtlichen Fragestellungen 2016
- Organisierte Ausbeutung mittels Scheinarbeitsverträgen in Bremerhaven 2016
- Ausbildungsförderung 2016
- Besetzung der Stellen aus dem Dritten Sofortprogramm 2016
- Tariflohn 2016
- Änderungsantrag: „ Freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibung nur mit Tarifbindung “ 2016
- Arbeitssituation an der Bremer Volkshochschule 2016
- Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE 2016
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Drs. 17/2935 - Vattenfall hat die weitere Ausgliederung von Geschäftsbereichen und von Personal angekündigt. Wir fordern den Senat auf, mit Vattenfall Gespräche zu führen, um tarifvertraglich gesicherte Arbeitsplätze und Know-how in Berlin zu halten.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Harald Wolf (h.wolf@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
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Antrag
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Antrag und weitere Dokumente
- Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit 2016
- Arbeitsmarktpolitik stärker für Alleinerziehende öffnen – Armutsbekämpfung konkret machen
- Altersarmut 2016
- Armutsbekämpfung 2016
- Verdrängung und Verelendung der ausgebeuteten Zuwanderer in Bremerhaven stoppen – Verdunkelung und Verfahrenshindernisse verhindern 2016
- Ausbeutung von EU-Bürgern durch Scheinarbeitsverträge 2016
- Der Gesamthafenbetriebsverein muss auch im Logistikbereich der führende Personalanbieter sein – GHBV erhalten, stärken und für Arbeit und Ausbildung nutzen
- Mittelausschöpfung der Jobcenter Bremen 2016
- Einrichtung einer Beratungsstelle für mobile Beschäftigte in arbeits- und tarifrechtlichen Fragestellungen 2016
- Organisierte Ausbeutung mittels Scheinarbeitsverträgen in Bremerhaven 2016
- Ausbildungsförderung 2016
- Besetzung der Stellen aus dem Dritten Sofortprogramm 2016
- Tariflohn 2016
- Änderungsantrag: „ Freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibung nur mit Tarifbindung “ 2016
- Arbeitssituation an der Bremer Volkshochschule 2016
- Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE 2016
- Verdrängung und Verelendung der ausgebeuteten Zuwanderer in Bremerhaven stoppen – Verdunkelung und Verfahrenshindernisse verhindern 2016
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Die Ereignisse in Bremerhaven haben die Dringlichkeit einer öffentlichen Beratungsstelle für mobile Beschäftigte nochmals unterstrichen. Auch kann kein Zweifel daran bestehen, dass nicht nur ein Konzept erforderlich ist, sondern die tatsächliche Einrichtung einer solchen Stelle, und zwar so bald als möglich. Entsprechend soll der Antrag eine zeitnahe Frist enthalten, bis wann der Bürgerschaft über den Stand zu berichten ist.
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Antrag und weitere Dokumente
- Einrichtung einer Beratungsstelle für mobile Beschäftigte in arbeits- und tarifrechtlichen Fragestellungen 2016
- Arbeitsmarktpolitik stärker für Alleinerziehende öffnen – Armutsbekämpfung konkret machen
- Altersarmut 2016
- Armutsbekämpfung 2016
- Verdrängung und Verelendung der ausgebeuteten Zuwanderer in Bremerhaven stoppen – Verdunkelung und Verfahrenshindernisse verhindern 2016
- Ausbeutung von EU-Bürgern durch Scheinarbeitsverträge 2016
- Der Gesamthafenbetriebsverein muss auch im Logistikbereich der führende Personalanbieter sein – GHBV erhalten, stärken und für Arbeit und Ausbildung nutzen
- Mittelausschöpfung der Jobcenter Bremen 2016
- Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit 2016
- Organisierte Ausbeutung mittels Scheinarbeitsverträgen in Bremerhaven 2016
- Ausbildungsförderung 2016
- Besetzung der Stellen aus dem Dritten Sofortprogramm 2016
- Tariflohn 2016
- Änderungsantrag: „ Freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibung nur mit Tarifbindung “ 2016
- Arbeitssituation an der Bremer Volkshochschule 2016
- Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE 2016
- Verdrängung und Verelendung der ausgebeuteten Zuwanderer in Bremerhaven stoppen – Verdunkelung und Verfahrenshindernisse verhindern 2016
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TTIP- und CETA-Leaks ermöglichen öffentliche Auseinandersetzung mit transatlantischen Geheimabkommen
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Europa, Haushalt und Finanzen, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Migrationspolitik, Minderheitenpolitik
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Themenbereiche
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