Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Die Digitalisierung verändert unsere ganze Gesellschaft und bringt enorme Umwälzungen in nahezu allen Wirtschafts- und Lebensbereichen mit sich. Sie ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern eine Steigerung der Lebensqualität, z. B. durch einen leichteren Zugang zu Informationen, eine effizientere Mobilität, eine flexiblere Arbeitswelt oder durch bessere medizinische Angebote und erweitert die Möglichkeiten der demokratischen Teilhabe.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Matthias Loehr, Mdl (matthias.loehr@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Lausitz gehört zu den wirtschaftlich stärksten Regionen in Brandenburg. Ihre Wirtschaftskraft beruht auf den Wertschöpfungsketten der Braunkohleindustrie, der Energietechnik, der Chemie, der Ernährungswirtschaft und weiterer Branchen mit ihren leistungsfähigen Industrie- und Handwerksunternehmen, einem breit aufgestellten Dienstleistungssektor und einer guten Infrastruktur.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Arbeitsmarkt, Energie, Umweltpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Matthias Loehr, MdL (matthias.loehr@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Anliegen dieses Antrages ist es, einen Bericht der Staatsregierung an den Landtag darüber zu erhalten, inwieweit und in welchem Umfang sich Ausbildungs- und Pflegeeinrichtungen in Sachsen an der Ausbildung von jungen Menschen aus der Sozialistischen Republik Vietnam zu Fachkräften für die Pflegewirtschaft beteiligen, die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie als ein Baustein langfristigen Fachkräftesicherung im Pflegebereich angestoßen worden ist.
Themenbereiche
Bildung, Migrationspolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Konatkt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Beteiligung von Ausbildungseinrichtungen im Freistaat Sachsen an Pilotvorhaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Ausbildung junger Vietnamesinnen und Vietnamesen als Fachkräfte für die Pflegewirtschaft in Deutschland
- Lebenslanger Benachteiligung durch Kinderarmut aktiv entgegenwirken - Bildungslandschaft am Lebensumfeld der Kinder orientiert gestalten!
- Unterlaufen der Pariser Klima-Beschlüsse 2015 verhindern – Spürbare Teilnahme Sachsens an EU-Rechtssetzungsvorhaben sichern
- Personal- und Unterrichtssituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2016/2017
- Zusammenhalt der Gesellschaft stärken - Schrittweisen Umbau des Sozialversicherungssystems zu einer solidarisch finanzierten sozialen Absicherung für alle Menschen auf den Weg bringen (Bürger*innenversicherungsmodell)
- Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in Sachsen
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Der Landtag bekennt sich zur integrierten Entwicklung des Landes und seiner Regionen durch eine (klein)räumliche und sektorale Fokussierung von Landesmitteln. Ebenso bekennt sich der Landtag dazu, die Daseinsvorsorge in allen Teilräumen des Landes zu sichern und bei Bedarf auszubauen.
Themenbereiche
Energie, Europa, Kommunalpolitik, Miet- und Wohnungspolitik, Sozialpolitik, Umweltpolitik, Verkehr, Wirtschaft
Ansprechpartner
Anita Tack, MdL (anita.tack@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die bedarfsbegründenden Kalkulationen für den OTB basieren auf einer Vollauslastung des Terminals durch Elemente der Windkraftindustrie.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Wir fordern den Vorstand von K+S auf, sich unmissverständlich zum Bergbau in der Werra-Region zu bekennen. Das zunehmende Engagement des Konzerns im Kali-Abbau in Kanada und anderen Regionen der Welt schürt Ängste.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Umweltpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Willi van Ooyen (w.vanooyen@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Zahl der Gegner zum geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) wächst. Inzwischen stehen selbst ehemalige Befürworter dieses Abkommens diesem kritisch und ablehnend gegenüber.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Wirtschaft
Ansprechpartner
Willi van Ooyen (w.vanooyen@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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1. Die Landesregierung wird gebeten zu berichten: a) welchen Stellenwert sie der Eigentums- und Wirtschaftsform Genossenschaft beimisst; b) welche Maßnahmen seitens der Landesregierung bisher ergriffen wurden, um Genossenschaften, insbesondere in der Gründungsphase, zu unterstützen;
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Wirtschaft
Ansprechpartner
Dieter Hausold (hausold@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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CETA auch von Bremen aus verhindern! Bereits seit September 2014 liegt ein Vertragstext für das Handelsabkommen der EU mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement – CETA) vor. Während Öffentlichkeit und Parlamente ausgeschlossen blieben, erhielten Wirtschaftslobbyisten erheblichen Einfluss auf den Vertragstext, der erst 2014 nach Verhandlungsabschluss veröffentlicht wurde.
Themenbereiche
Europa, Haushalt und Finanzen, Justiz- und Rechtspolitik, Verbraucherschutz, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Software-Probleme bei den Ämtern für Ausbildungsförderung Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Berufsbildung, Technologie, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
- Ausbildungsförderung 2016
- Arbeitsmarktpolitik stärker für Alleinerziehende öffnen – Armutsbekämpfung konkret machen
- Altersarmut 2016
- Armutsbekämpfung 2016
- Verdrängung und Verelendung der ausgebeuteten Zuwanderer in Bremerhaven stoppen – Verdunkelung und Verfahrenshindernisse verhindern 2016
- Ausbeutung von EU-Bürgern durch Scheinarbeitsverträge 2016
- Der Gesamthafenbetriebsverein muss auch im Logistikbereich der führende Personalanbieter sein – GHBV erhalten, stärken und für Arbeit und Ausbildung nutzen
- Mittelausschöpfung der Jobcenter Bremen 2016
- Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit 2016
- Einrichtung einer Beratungsstelle für mobile Beschäftigte in arbeits- und tarifrechtlichen Fragestellungen 2016
- Organisierte Ausbeutung mittels Scheinarbeitsverträgen in Bremerhaven 2016
- Besetzung der Stellen aus dem Dritten Sofortprogramm 2016
- Tariflohn 2016
- Änderungsantrag: „ Freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibung nur mit Tarifbindung “ 2016
- Arbeitssituation an der Bremer Volkshochschule 2016
- Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE 2016
- Verdrängung und Verelendung der ausgebeuteten Zuwanderer in Bremerhaven stoppen – Verdunkelung und Verfahrenshindernisse verhindern 2016
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.