Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Arbeitsmarkt, Umweltpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Der Thüringer Landtag erkennt an, dass gesellschaftliche Debatten um Veränderungen in der Trauer-, Bestattungs- und Friedhofskultur auch künftig Niederschlag in das Thüringer Bestattungsrecht finden müssen, um stetig sich entwickelnden Bedürfnissen von Angehörigen und Trauernden, aber auch den Willen Verstorbener künftig entsprechen zu können.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Katinka Mitteldorf (mitteldorf@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Die Landesregierung wird gebeten, 1. zur Bedeutung des Grünen Bandes für den Thüringer sowie den bundesdeutschen Naturschutz, den Biotopverbund und die Artenvielfalt,
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Ansprechpartner
Tilo Kummer (kummer@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Hauptbetriebsplan für den Tagebau Reichwalde muss umgehend für das Jahr 2017/ 2018 erarbeitet und genehmigt werden. Dasselbe gilt für die Hauptbetriebspläne für die Tagebaue Nochten und Vereinigtes Schleenhain, deren Erarbeitung und Genehmigung in den Jahren 2018/ 2019 erfolgen soll. In Hauptbetriebsplänen können Sicherheitsleistungen festgelegt und Regelungen zu Rückstellungen der Bergbautreibenden getroffen werden.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Übernahme der Braunkohlesparte von Vattenfall durch EPH und dessen Finanzpartner PPF: Sicherheitsleistungen für aktive sächsische Braunkohletagebaue anordnen
- Unverzügliche und umfassende Aufklärung der Umstände des Großeinsatzes der Polizei vom 8./10. Oktober 2016 und des Suizids des dabei Festgenommenen in der JVA Leipzig – parlamentarische Kontrolle wahrnehmen!
- Leistungsfähigkeit der Arbeitsschutzverwaltung wahren – Gesundheit der Beschäftigten im Freistaat Sachsen sichern
- Kein Abducken mehr, Herr Tillich. Erklärung des Ministerpräsidenten zu bisherigen Konsequenzen des Staatsversagens im Fall al-Bakr
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Die Lausitz gehört zu den wirtschaftlich stärksten Regionen in Brandenburg. Ihre Wirtschaftskraft beruht auf den Wertschöpfungsketten der Braunkohleindustrie, der Energietechnik, der Chemie, der Ernährungswirtschaft und weiterer Branchen mit ihren leistungsfähigen Industrie- und Handwerksunternehmen, einem breit aufgestellten Dienstleistungssektor und einer guten Infrastruktur.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Arbeitsmarkt, Energie, Umweltpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Matthias Loehr, MdL (matthias.loehr@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Mit dem Weltklima-Abkommen von Paris1 wurden im Dezember 2015 konkrete Ziele zur Bekämpfung des Klimawandels formuliert. Die Vertragsstaaten sind übereingekommen, ihre Aktivitäten beim Klimaschutz, der Klimaanpassung und der Entkopplung der Finanzmittelflüsse von fossilen Energieträgern zu verstärken. Der Ausstoß und die Speicherung von Treibhausgasemissionen soll in der zweiten Hälfte des 21. Jahrhunderts weltweit "in Balance" gebracht werden. Dazu muss es in den Vertragsstaaten zu einem umfassenden Ausstieg aus der Verbrennung der fossilen Energieträger Kohle, Öl und Gas kommen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Unterlaufen der Pariser Klima-Beschlüsse 2015 verhindern – Spürbare Teilnahme Sachsens an EU-Rechtssetzungsvorhaben sichern
- Lebenslanger Benachteiligung durch Kinderarmut aktiv entgegenwirken - Bildungslandschaft am Lebensumfeld der Kinder orientiert gestalten!
- Personal- und Unterrichtssituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2016/2017
- Zusammenhalt der Gesellschaft stärken - Schrittweisen Umbau des Sozialversicherungssystems zu einer solidarisch finanzierten sozialen Absicherung für alle Menschen auf den Weg bringen (Bürger*innenversicherungsmodell)
- Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in Sachsen
- Beteiligung von Ausbildungseinrichtungen im Freistaat Sachsen an Pilotvorhaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Ausbildung junger Vietnamesinnen und Vietnamesen als Fachkräfte für die Pflegewirtschaft in Deutschland
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I. Die Landesregierung wird gebeten, dem Landtag über den Zustand des Radwegenetzes in Thüringen zu berichten. Insbesondere wird sie gebeten auf den stattgefundenen und geplanten Ausbau des Radwegenetzes einzugehen und ihre Maßnahmen zur Verbesserung des Modal Splits in Thüringen darzulegen.
Themenbereiche
Gesundheit, Kommunalpolitik, Sport, Stadtentwicklung, Tourismus, Umweltpolitik, Verkehr
Ansprechpartner
Dr. Gudrun Lukin (lukin@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag bekennt sich zur integrierten Entwicklung des Landes und seiner Regionen durch eine (klein)räumliche und sektorale Fokussierung von Landesmitteln. Ebenso bekennt sich der Landtag dazu, die Daseinsvorsorge in allen Teilräumen des Landes zu sichern und bei Bedarf auszubauen.
Themenbereiche
Energie, Europa, Kommunalpolitik, Miet- und Wohnungspolitik, Sozialpolitik, Umweltpolitik, Verkehr, Wirtschaft
Ansprechpartner
Anita Tack, MdL (anita.tack@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die bedarfsbegründenden Kalkulationen für den OTB basieren auf einer Vollauslastung des Terminals durch Elemente der Windkraftindustrie.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.