Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Ist die Handlungsfähigkeit des Jugendamtes noch gewährleistet? Für ein gesundes Heranwachsen von Kindern zu sorgen, ist Alltag und Aufgabe von Eltern, von Erzieher*innen und Lehrer*innen und von den Beschäftigten der öffentlichen und freien Jugendhilfe.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Jugendamt 2016
- Ferienpass einführen
- Bedarfsgerechte Kinderbetreuungsangebote für Kinder von alleinerziehenden Eltern schaffen - Erwerbsaufnahme erleichtern 2016
- Kinderbetreuung sicherstellen, Qualität aufrecht erhalten! 2016
- Beitragsfreiheit in der frühkindlichen Bildung schrittweise einführen – Zugangshürden abbauen, Chancengleichheit herstellen! 2016
- Einnahmen und Kosten der KiTa-Beitragsberechnung 2016
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Kinder müssen schwimmen lernen - auch in Hessen.
Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Hermann Schaus (h.schaus@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Familienpolitik, Frauen, Gleichstellung, Kinder- und Jugendpolitik, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Zurzeit liegen etwa 1000 unbearbeitete Anträge auf Elterngeld bei der Elterngeldstelle. Teilweise warten die Eltern vier Monate auf die Gewährung ihres Anspruchs auf Elterngeld. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung der folgenden Fragen:
Themenbereiche
Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
- Elterngeld-Bearbeitungs-Verzögerungen 2016
- Kinderbetreuung 2016
- KiTa-Baudauer 2016
- Zukunft des Projekts "Wilder Westen" 2016
- Erwerbslose und Alleinerziehende schützen, Jugendliche gleichbehandeln, Zuwachs von Niedrigrenten verhindern: Das Rechtsvereinfachungsgesetz muss grundlegend neugefasst werden 2016
- StadtTicket künftig nur noch bei Sozialzentren erhältlich 2016
- „Wilder Westen“ erhalten – Stadtteilprojekte fördern 2016
- „Wilder Westen“: Finanzierung der Suppenküche und des Spielhauses sicherstellen! 2016
- Für ein Teilhabegesetz, das seinen Namen verdient
- Wilder Westen nach 2017 erhalten 2016
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In den Schulferien sollen Kinder und Jugendliche sich erholen, außerschulische Einrichtungen besuchen, Sport treiben, oder am kulturellen Leben teilhaben können. Es gibt in Bremen viele altersgerechte Ferienangebote von diversen Trägern, Vereinen oder Initiativen. Die finanziellen Schranken für entsprechende Freizeitaktivitäten sind allerdings teilweise beträchtlich.
Themenbereiche
Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik, Senioren
Antrag und weitere Dokumente
- Ferienpass einführen
- Jugendamt 2016
- Bedarfsgerechte Kinderbetreuungsangebote für Kinder von alleinerziehenden Eltern schaffen - Erwerbsaufnahme erleichtern 2016
- Kinderbetreuung sicherstellen, Qualität aufrecht erhalten! 2016
- Beitragsfreiheit in der frühkindlichen Bildung schrittweise einführen – Zugangshürden abbauen, Chancengleichheit herstellen! 2016
- Einnahmen und Kosten der KiTa-Beitragsberechnung 2016
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Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
- Kinderbetreuung 2016
- Elterngeld-Bearbeitungs-Verzögerungen 2016
- KiTa-Baudauer 2016
- Zukunft des Projekts "Wilder Westen" 2016
- Erwerbslose und Alleinerziehende schützen, Jugendliche gleichbehandeln, Zuwachs von Niedrigrenten verhindern: Das Rechtsvereinfachungsgesetz muss grundlegend neugefasst werden 2016
- StadtTicket künftig nur noch bei Sozialzentren erhältlich 2016
- „Wilder Westen“ erhalten – Stadtteilprojekte fördern 2016
- „Wilder Westen“: Finanzierung der Suppenküche und des Spielhauses sicherstellen! 2016
- Für ein Teilhabegesetz, das seinen Namen verdient
- Wilder Westen nach 2017 erhalten 2016
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Realisierung von Bauvorhaben für Kindertagesstätten durch Immobilien Bremen Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
- KiTa-Baudauer 2016
- Elterngeld-Bearbeitungs-Verzögerungen 2016
- Kinderbetreuung 2016
- Zukunft des Projekts "Wilder Westen" 2016
- Erwerbslose und Alleinerziehende schützen, Jugendliche gleichbehandeln, Zuwachs von Niedrigrenten verhindern: Das Rechtsvereinfachungsgesetz muss grundlegend neugefasst werden 2016
- StadtTicket künftig nur noch bei Sozialzentren erhältlich 2016
- „Wilder Westen“ erhalten – Stadtteilprojekte fördern 2016
- „Wilder Westen“: Finanzierung der Suppenküche und des Spielhauses sicherstellen! 2016
- Für ein Teilhabegesetz, das seinen Namen verdient
- Wilder Westen nach 2017 erhalten 2016
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Laut Hamburgischem Schulgesetz (HmbSG) gilt gemäß § 3 Absatz 3 die verbindliche Richtlinie der Chancengleichheit und Förderung: „Unterricht und Erziehung sind auf den Ausgleich von Benachteiligungen und auf die Verwirklichung der Chancengleichheit auszurichten. Sie sind so zu gestalten, dass Schülerinnen und Schüler (…) bis zur vollen Entfaltung ihrer Leistungsfähigkeit gefördert (…) werden. Die Ausrichtung an schulform- und bildungsgangübergreifenden Bildungsstandards gewährleistet die Durchlässigkeit des Bildungswesens.“ In Ergänzung dazu wird in § 45 Absatz 2 klar festgelegt: „Erfüllt eine Schülerin oder ein Schüler nicht die (…) Leistungsanforderungen in einem oder mehreren Fächern bzw. Lernbereichen schließen Schule und Schülerin bzw. Schüler unter Einbeziehung der Sorgeberechtigten eine Lernund Fördervereinbarung in der (…) insbesondere individuelle Fördermaßnehmen vereinbart werden.“
Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Sabine Boeddinghaus (sabine.boeddinghaus@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg hat mit einem Urteil, eine Kinderehe anzuerkennen, bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Im vorliegenden Fall hatte ein syrisches Paar noch vor der Flucht in Syrien geheiratet. Zum Zeitpunkt der Heirat war der Ehemann 21, die Ehefrau noch 14 Jahre alt. Das OLG entschied, dass die Heirat hier anzuerkennen sei. Zwar räumten die Richter ein, dass die Ehe vermutlich selbst nach syrischem Familienrecht anfechtbar sei, allerdings müsse dies in Syrien passieren (Az: 2 UF 58/16). Dieser Fall zeigte, dass es kaum belastbare Zahlenangaben über das Ausmaß sogenannter Kinderehen gibt. Erwähnenswert ist unter anderem die Studie des Bundesfamilienministeriums, die unter Mitarbeit der Organisation „terre des hommes“ 2011 unter dem Namen „Zwangsverheiratung in Deutschland – Anzahl und Analyse von Beratungsfällen“ veröffentlicht wurde. Demnach hätten allein im Jahr 2008 3.443 von Zwangsheirat Bedrohte oder Betroffene – meist Mädchen und Frauen – in Beratungsstellen Hilfe gesucht. Knapp ein Drittel sei dabei unter 18 Jahre alt. In Bayern waren es laut Angaben der „Main-Post“ vom 15.06.2016 bis Ende April 161 Fälle von verheirateten Asylbewerbern unter 16 Jahren und 550 unter 18 Jahren. Vergleiche http://www.mainpost.de/ueberregional/bayern/Heiraten-Zwangsehen-UrteileUrteil-Oberlandesgerichte;art16683,9257651.
Themenbereiche
Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Mehmet Yildiz (mehmet.yildiz@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Kindern und Jugendlichen ein gesundes und ausgewogenes Essen anzubieten so-wie möglichst frühzeitig gesundheitsfördernde Essgewohnheiten zu vermitteln ist seit Jahren ein europaweites Anliegen. Denn Daten zur Ernährung zeigen, dass Übergewicht und Essstörungen bei Kindern und Jugendlichen weit verbreitet sind.
Themenbereiche
Bildung, Familienpolitik, Gesundheit, Kinder- und Jugendpolitik, Umweltpolitik, Verbraucherschutz
Ansprechpartner
Marco Büchel, MdL (marco.buechel@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.